Finanzen der Stadt
Fachbereich Finanzcontrolling
Der Fachbereich Finanzcontrolling erbringt als Querschnittsfachbereich eine Vielzahl zentraler Aufgaben mit finanziellem Bezug innerhalb der Stadt Eisenhüttenstadt. Dieser Fachbereich gliedert sich in folgende Bereiche:
- Kämmerei
- Beteiligungscontrolling
- Stadtkasse und Steuern
mit folgenden Arbeitsschwerpunkten:
Kämmerei
Der Begriff der Kämmerei/ des Kämmerers kommt aus dem althochdeutschen „chamara“ und bedeutet so viel wie fürstliche Schatzkammer. Der Kämmerer war in erster Linie Schatzmeister. Und im Grunde ist es auch heute noch so.
Die Kämmerei ist dafür verantwortlich, dass die zur Aufgabenerfüllung notwendigen finanziellen Mittel gesetzeskonform geplant, bewirtschaftet, überwacht und abgerechnet werden. Sie schafft die Grundlage für die gemeindliche Finanz- und Wirtschaftsverwaltung und die Voraussetzungen für einen geordneten Haushalt.
Aufgabenschwerpunkte der Kämmerei sind u.a.
- Aufstellung des Haushaltsplanes
- Mittelfristige Finanzplanung
- Aufstellung von Haushaltssicherungskonzepten
- Festlegung der Leitlinien zur Ausführung des Haushaltsplanes und Haushaltsüberwachung
- Berichtswesen in haushaltsrelevanten Angelegenheiten
- Aufstellung des Jahresabschlusses / Gesamtabschlusses
Darüber hinaus ist die Kämmerei zuständig für eine Vielzahl verwaltungsinterner finanzorganisatorischer Aufgaben und ist beteiligt an allen finanzrelevanten Beschlussvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung.
Die Stellung des Kämmerers / der Kämmerin nimmt auf der Grundlage der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg im Rahmen der Geschäftsverteilung einer Kommune eine Sonderstellung mit entsprechenden Rechten und Pflichten ein. Damit wird der überaus großen Bedeutung der gemeindlichen Haushaltswirtschaft im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung Rechnung getragen werden.
Beteiligungscontrolling
Das Beteiligungscontrolling hat folgende Aufgaben:
- Steuerung der Beteiligungen zur Erreichung strategischer und finanzieller Ziele
- Erarbeitung des jährlichen Beteiligungs- und Konsolidierungsberichtes
- Unterstützung der Stadtverordneten durch ein geeignetes Finanzcontrolling
bei ihrer Entscheidungsfindungen
Weiterhin obliegt dem Beteiligungscontrolling die Betreuung, Unterstützung und Beratung der Vertreter der Stadt in den Aufsichtsgremien der Unternehmen in Angelegenheiten von grundsätzlicher, rechtlicher und finanzieller Bedeutung.
Die Stadt Eisenhüttenstadt ist an zahlreichen Unternehmen unmittelbar bzw. mittelbar beteiligt. Die Beteiligungsstruktur der Stadt Eisenhüttenstadt gliedert sich wie folgt:
Die Stadt ist an 8 Unternehmen unmittelbar beteiligt. Davon sind sechs Gesellschaften 100%ige Töchter der Stadt. Die Anzahl der unmittelbaren Beteiligung liegt bei 10 Unternehmen.
- Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH
- Eisenhüttenstädter Gebäudewirtschaft GmbH
- Städtisches Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH
- Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH
- Stadtwirtschaft Eisenhüttenstadt GmbH
- Flugplatzgesellschaft mbH Frankfurt (Oder)/ Eisenhüttenstadt
- Gemeinnützige Gesellschaft für Qualifizierung und produktive Berufs- und Arbeitsförderung
der Region Eisenhüttenstadt mbH (GEM mbH) - Trinkwasser- und Abwasserzweckverband Oderaue (TAZV)
Beteiligungen zu 100%
Ansprechpartner: Herr Dietmar Dietrich
Stadtkasse / Steuern / Vollstreckung
Dem Bereich Stadtkasse und Steuern sind folgende Aufgabenbereiche zugeordnet: Steuern, Vollstreckung sowie Zahlungsverkehr und Buchhaltung. Dem Aufgabenbereich Steuern obliegt hierbei die Festsetzung von Steuern sowie die Berechnung der Gewerbesteuerumlage. Bei der Grund- und Gewerbesteuer (Realsteuern) leisten die Finanzämter wichtige Vorarbeit. Die Vergnügung-, Hunde- und Zweitwohnungsteuer werden in eigener Zuständigkeit ermittelt und festgesetzt. Dazu gehört auch die Erarbeitung der entsprechenden Satzungen. Weitere Aufgaben sind die Beteiligung an Betriebsprüfungen und die Bearbeitung der Angelegenheiten der Stadt als Steuerschuldnerin sowie die steuerliche Begleitung von Betrieben gewerblicher Art.
Der Aufgabenbereich der Vollstreckung ist zuständig für die zwangsweise Beitreibung der öffentlich rechtlichen Forderungsrückstände der Stadt Eisenhüttenstadt, im Rahmen der Amtshilfe auch für andere jur. Personen des öffentlichen Rechts. Der Einsatz eigener Außendienstkräfte oder die Beauftragung von Gerichtsvollziehern gehören ebenso zum Instrumentarium wie das Durchführen von Forderungspfändungen oder die Immobilienvollstreckung. Die Anmeldung der Forderungen der Stadt Eisenhüttenstadt in Insolvenzverfahren, sowohl Verbraucher- als auch Regelinsolvenzverfahren einschließlich des Forderungsmanagements sind gehören zu den weiteren Arbeitsinhalten dieses Aufgabenbereiches.
Im Aufgabenbereich Zahlungsverkehr und Buchhaltung werden alle Geldgeschäfte der Stadt Eisenhüttenstadt abgewickelt sowie alle Zahlvorgänge im Buchwerk der Stadt erfasst. Hier sind auch das zentrale Mahnwesen incl. der Festsetzung der Nebenforderungen wie Mahngebühren und Säumniszuschläge angesiedelt. Im Weiteren sind die Liquiditätsplanung, die Sicherung der Liquidität ggf. durch die Aufnahme von Kassenkrediten wichtige Aufgabenbestandteile.
Hier gelangen Sie direkt zum Bereich Stadtkasse mit Ansprechpartnern und Formularen.