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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2021/17  1,3 MB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des
        Bebauungsplanes Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße

        2. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
        Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen ab 01. August 2021
        in den kommunalen Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)

        3. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        vom 16.06.2021:

        1. Antrag CDU: Digitalisierung in der Stadtverwaltung

        2. Überplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2017

        3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
        Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017

        4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
        der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017

        5. Absenkung des Kassenkredites

        6. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

        7. Entschädigung der Mitglieder von Beiräten der Stadt Eisenhüttenstadt

        8. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der
        Stadt Eisenhüttenstadt (GeschO)

        9. Satzung über die Verleihung von Ehrungen der Stadt Eisenhüttenstadt
        (Ehrensatzung Eisenhüttenstadt)

        10. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

        11. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
        Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen
        Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)

        12. Beauftragung der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH als
        zentrale Beschaffungsstelle für die Strom- und Gaslieferung aller
        Einrichtungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        13. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes
        Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße

        14. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
        Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

        15. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Teilaufhebung des
        Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

        16. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg
        Fürstenberger Straße / Wilhelmstraße F 028 / Abschnitt 10


      • Amtsblatt 2021/16  97 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2021 bis 30.06.2021

          2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
          Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017 und über die Entlastung
          des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
          Haushaltsjahr 2017


        • Amtsblatt 2021/15  222 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

            2. Ehrensatzung Eisenhüttenstadt

            3. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt


          • Amtsblatt 2021/14  1,8 MB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
              nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
              Windpark Diehlo

              2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
              Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
              Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet
              Solarfeld Fährstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

              3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
              Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der
              2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09
              Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

              4. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg
              Fürstenberger Straße / Wilhelmstraße F 028 / Abschnitt 10


            • Amtsblatt 2021/13  181 kB

              • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                vom 28.04.2021

                1. Antrag AfD: Erhöhung der Sicherheit in der Poststraße in Eisenhüttenstadt

                2. Antrag CDU: Gleisanlage Hafengelände

                3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, BVFO/Piraten
                und Die Linke: Attraktivere Gestaltung des Arboretums

                4. Bestellung Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

                5. Aufhebung des Beschlusses zur Beschlussvorlage Nr. BV 135-2020
                der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2021

                6. Haushalt 2021

                7. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Erhaltungssatzung zur
                Sicherung der Stadtgestalt für den Bereich des Sanierungsgebietes
                Fürstenberg (Oder)

                8. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
                Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße

                9. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg im Fröbelring
                F 062 / Abschnitt 10 teilweise


              • Amtsblatt 2021/12  67 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2021 bis 31.05.2021


                • Amtsblatt 2021/11  273 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2021


                  • Amtsblatt 2021/10  1,4 MB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
                      Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße

                    • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                      1. Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg
                      zur Vorbereitung des Bauvorhabens »B 112, Ortsumgehung
                      Eisenhüttenstadt/Neuzelle«


                    • Amtsblatt 2021/09  479 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg im Fröbelring
                        F062 / Abschnitt 10 teilweise


                      • Amtsblatt 2021/08  178 kB

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                          vom 24.02.2021

                          1. Antrag SPD: Digitale Sitzungsarbeit

                          2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE:
                          Erstellung eines Konzeptes und eine Kundenbefragung für die
                          langfristige Nutzung der Bibliothek

                          3. Haushaltsplan 2021

                          4. Mietvertrag für die Stadtbibliothek Eisenhüttenstadt

                          5. Abberufung und Berufung Sachkundiger Einwohner