Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

Amtsblatt 2022/10 280 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  vom 28.04.2022:
  
  1. Antrag CDU: Veränderung der Parksituation in Eisenhüttenstadt
  
  2. Antrag CDU: Vorstellung Kleingartenkonzept nicht hinter
  verschlossenen Türen - Forderung zur Bürgerbeteiligung
  
  3. Antrag CDU: Verbesserung der personellen Situation im
  Einwohnermeldewesen
  
  4. Antrag CDU: Bahnhof und -umfeld
  
  5. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen: Transformationszentrum
  Deutsche Einheit
  
  6. Widmung der Straße Fährstraße G 408 / Abschnitt 001
  Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstücke 675, 678, 669 und 671
  
  7. Einziehung von Verkehrsflächen 49 Stellflächen straßenbegleitend
  an der Straße Kastanienhof G 416 / Abschnitt 50 teilweise
  Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 18, Flurstück 1181
  
  8. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater
  der Stadt Eisenhüttenstad
  
  9. Aufstellungsbeschluss für die 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
  Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
  
  10. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Eisenhüttenstadt

Amtsblatt 2022/09 68 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2022 bis 31.05.2022

Amtsblatt 2022/08 189 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater und
  die Freilichtbühne der Stadt Eisenhüttenstadt

Amtsblatt 2022/07 1,8 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2022 bis 30.04.2022
  
  2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 3. Teilaufhebung
  des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
  
  3. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
  für die Öffentlichkeit zur 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
  Nr.31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 13a Abs. 3 Nr. 2
  Baugesetzbuch
  
  4. Einziehungsverfügung 49 Stellflächen straßenbegleitend
  G 416 / Abschnitt 050 teilweise
  
  5. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Fährstraße
  G 408 / Abschnitt 001

Amtsblatt 2022/06 64 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  vom 23.02.2022:
  
  1. Haushaltsplan 2022
  
  2. Einzelhandelskonzept für die Stadt Eisenhüttenstadt 2021
  
  3. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung
  Nr. 248-2021 vom 15.12.2021
  
  4. Wechsel in den Gremien
  4.1.Umbesetzung in den Fachausschüssen
  4.2.Berufung und Abberufung Sachkundiger Einwohner
  4.3.Neubenennung von Mitgliedern in den Aufsichtsräten
  4.4.Neubenennung eines Vertreters in der Verbandsversammlung
  des TAZV Oderaue

Amtsblatt 2022/05 200 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2022 bis 31.03.2022
- III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
  1. Bekanntmachung Wasser- und Bodenverband
  »Schlaubetal / Oderauen« - jährliche Grabenschau

Amtsblatt 2022/04 254 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2022 bis 28.02.2022
  
  2. 8. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
  der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

Amtsblatt 2022/03 305 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 28.12.2021 bis 31.01.2022
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  vom 15.12.2021:
  
  1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
  Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018
  
  2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
  der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018
  
  3. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
  der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  4. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
  der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  5. Stadtfest 2022
  
  6. Abwägungsbeschlüsse zum Bebauungsplan der Innenentwicklung
  Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
  
  7. Satzungsbeschluss Bebauungsplan der Innenentwicklung
  Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
  
  8. Satzungsbeschluss 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
  Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
  
  9. Digitale Verwaltung Stadt Eisenhüttenstadt - Digitalisierungskonzept
  
  10. Empfehlung an die Vertreter der Zweckverbandsversammlung des
  TAZV bezüglich Altanschließerbeiträge
  
  11. Prioritätenliste 2022 und Folgejahre
  
  12. Fortführung der Gesamtmaßnahme Sanierungsgebiet
  »Fürstenberg« Eisenhüttenstadt
  
  13. Information zur 1. Änderung des Durchführungsvertrages für den
  vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage
  hinter der alten Feuerwache
  
  14. Beschluss der Gebietskulissen der Städtebauförderung
  
  15. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
  der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  16. Maßnahme 1 - Konzern Stadt
  
  17. Maßnahme 4 - Projekt Prävention
  
  18. Maßnahme 9 - Stromanschlusskästen
  
  19. Maßnahme 11 - Tourismus
  
  20. Maßnahme 12 - Museum
  
  21. Berufung eines Wahlleiters
  
  22. Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner
  
  23. Sitzungstermine 2022 für die Stadtverordnetenversammlung
  und für den Hauptausschuss

Amtsblatt 2022/02 763 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Bebauungsplan
  der Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
  
  2. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 2.Teilaufhebung
  des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
  
  3. Bekanntmachung der 7. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
  Eisenhüttenstadt im Bereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung
  Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
  
  4. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
  für das Kalenderjahr 2022

Amtsblatt 2022/01 499 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  2. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
  Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018 und über die Entlastung
  des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
  Haushaltsjahr 2018
  
  4. Bestimmung weiterer Stellvertreter des Bürgermeisters der
  Stadt Eisenhüttenstadt

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