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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2025/18  128 kB

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        vom 14.05.2025

        1. Antrag CDU: Förderung der Verkehrssicherheit unserer Kinder

        2. Antrag CDU: Aneignung herrenloser Grundstücke

        3. Antrag CDU: Bericht des Bürgermeisters in der Funktion des
        Gesellschafters

        4. Änderungsantrag SPD/FDP zum Antrag AfD:
        Konzept zur datenschutzgerechten Videoüberwachung in besonders
        Vandalismus gefährdeten öffentlichen Bereichen

        5. Änderungsantrag SPD/FDP zum Antrag AfD:
        Bürgerbefragung zur Einführung eines neuen Stadtlogos
        im Rahmen der Bürgermeisterwahl

        6. Antrag SPD/FDP: Prüfung eines begleitenden Kinobetriebes
        durch das Friedrich-Wolf-Theater

        7. Grundsatzbeschluss zur Betreibung des Tiergeheges

        8. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und
        Gewerbesteuer in der Stadt Eisenhüttenstadt (Hebesatzsatzung)

        9. Haushaltsplan 2025

        10. Entscheidung über den Verzicht auf die Aufstellung des
        Gesamtabschlusses

        11. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Nachtasyls der Stadt Eisenhüttenstadt

      • Amtsblatt 2025/17  198 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
          für das Haushaltsjahr 2025

          2.1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von
          Gebühren für die Benutzung des Nachtasyls der Stadt Eisenhüttenstadt
          (Gebührensatzung Nachtasyl)

        • Amtsblatt 2025/16  541 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2025 bis 31.05.2025

            2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Am Rosenhügel
            G 160 / Abschnitt 55

            3. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
            für das Haushaltsjahr 2025

          • Amtsblatt 2025/15  275 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Benachrichtigung nach § 10 Abs. 2
              Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG)

              2. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die
              Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Eisenhüttenstadt
              (Hebesatzsatzung)

            • Amtsblatt 2025/14  57 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin
                Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters/ der hauptamtlichen
                Bürgermeisterin der Stadt Eisenhüttenstadt am 28. September 2025

              • Amtsblatt 2025/13  338 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2025 bis 30.04.2025

                  2. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
                  G 218 / Abschnitt 55, 13 Stellflächen

                • Amtsblatt 2025/12  98 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin
                    Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters/ der hauptamtlichen
                    Bürgermeisterin der Stadt Eisenhüttenstadt am 28. September 2025

                  • Amtsblatt 2025/11  165 kB

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      vom 12.03.2025

                      1. Antrag CDU: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die
                      Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Eisenhüttenstadt (Hebesatzsatzung)

                      2. Antrag CDU: Förderung der Verkehrssicherheit unserer Kinder

                      3. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Erhebung einer Zweitwoh-
                      nungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Eisenhüttenstadt)

                      4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                      Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2022

                      5. Beschlussfassung über die Teil-Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                      der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2022

                      6. Wahl der Ersten Beigeordneten der Stadt Eisenhüttenstadt

                    • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                      1. Bekanntmachung Wasser- und Bodenverband
                      »Schlaubetal / Oderauen« - jährliche Grabenschau

                    • Amtsblatt 2025/10  477 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                        Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Aufhebung des
                        Vorhaben- und Erschließungsplanes »Am Stadthafen - 4. Bauabschnitt«
                        nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch

                      • Amtsblatt 2025/09  960 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2025 bis 31.03.2025

                          2. Benachrichtigung nach § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                          3. Benachrichtigung nach § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                          4. Benachrichtigung nach § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                        • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                          1. Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft Diehlo

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