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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2023/04  1,1 MB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2023 bis 31.01.2023

        2. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 3. Teilaufhebung des
        Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

        3. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 3. Änderung
        des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»

        4. Bekanntmachung der Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
        für die Öffentlichkeit für die 3. Änderung des Bebauungsplanes
        Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße» nach § 13a Absatz 3
        Nummer 2 Baugesetzbuch


      • Amtsblatt 2023/03  179 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
          für das Kalenderjahr 2023

        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

          vom 14.12.2022

          1. Antrag CDU: Änderung der Geschäftsordnung § 7

          2. Abwägungsbeschlüsse zur 3. Teilaufhebung des
          Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

          3. Satzungsbeschluss 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
          Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

          4. Entgeltordnung für die ʺkleine Bühne« der Stadt Eisenhüttenstadt

          5. Entgeltordnung für die Nutzung des Stadtkartenwerkes der
          Stadt Eisenhüttenstadt

          6. Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und
          Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt

          7. Wahl von 2 Schiedspersonen für die Schiedsstelle der
          Stadt Eisenhüttenstadt

          8. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz
          für die Durchführung der Brandverhütungsschau der
          Stadt Eisenhüttenstadt

          9. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für
          Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt

          10. Stadtfest 2023

          11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
          Benutzung des Nachtasyls der Stadt Eisenhüttenstadt
          (Gebührensatzung Nachtasyl)

          12. Außerplanmäßige Auszahlungen von Städtebaufördermitteln
          Teilprogramm Sanierung, Sicherung und Erwerb

          13. Sitzungstermine 2023


        • Amtsblatt 2023/02  641 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
            Erneute öffentliche Auslegung der 2. Änderung des
            Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
            nach § 4a Abs. 3 S. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch


          • Amtsblatt 2023/01  62 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2022 bis 31.12.2022


            • Amtsblatt 2022/25  2,8 MB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Entgeltordnung für die Nutzung des Stadtkartenwerkes der
                Stadt Eisenhüttenstadt

                2. Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und
                Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt


              • Amtsblatt 2022/24  213 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für die
                  Durchführung der Brandverhütungsschau der Stadt Eisenhüttenstadt

                  2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
                  für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt

                  3. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
                  des Nachtasyls der Stadt Eisenhüttenstadt
                  (Gebührensatzung Nachtasyl)

                  4. Entgeltordnung für die »kleine bühne« der Stadt Eisenhüttenstadt


                • Amtsblatt 2022/23  62 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2022 bis 30.11.2022


                  • Amtsblatt 2022/22  1,2 MB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                      2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                      3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                      4. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      vom 12.10.2022:

                      1. Antrag Ausschuss für Familie, Schule und Soziales: Sprach-Kita

                      2. Antrag DIE LINKE.: Verhinderung von Strom- und Gassperren
                      im Bereich der Stadtwerke Eisenhüttenstadt

                      3. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
                      Stadt Eisenhüttenstadt

                      4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                      Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019

                      5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                      der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019

                      6. Außerplanmäßiger Aufwand von Städtebaufördermitteln
                      Teilprogramm Rückbau

                      7. Prioritätenlisten 2023 und Folgejahre

                      8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung des
                      Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96 Neuzeller Straße

                      9. Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes
                      Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«


                    • Amtsblatt 2022/21  67 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2022 bis 31.10.2022


                      • Amtsblatt 2022/20  940 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
                          der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                          2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                          Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der
                          1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96
                          Neuzeller Straße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch