Amtsblatt

Amtsblatt 2024/27  1.5 MB

• I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

  1. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
  
  2. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
  
  3. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
  
  4. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
  
  5. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
  
  6. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
  
  7. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

• II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

  vom 16.10.2024
  
  1. Antrag Die Linke/Bündnis 90/Die Grünen:
  Einrichtung eines jährlichen Bürgerbudgets
  
  2. 1. Ordnung zur Änderung der Geschäftsordnung der
  Stadtverordnetenversammlung Eisenhüttenstadt (GeschO)
  vom 08.07.2024
  
  3. 1. Änderung der Aufgaben und Zuständigkeiten der Ausschüsse der
  Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt
  (Zuständigkeitsordnung)
  
  4. Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  5. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  6. Richtlinie über die Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Fraktionen
  und der kommunalpolitischen Fortbildung der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  7. Satzung über die Archivordnung für das Stadtarchiv der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  8. Prioritätenliste 2025 und Folgejahre
  
  9. Rücklagenbildung BgA Binnenhafen für 2023
  
  10.Anpassung des Essengeldbeitrages auf der Basis
  der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen
  
  11.Einleitungsbeschluss für ein Prüfverfahren zur Aussprache eines
  Instandsetzungsgebotes für das Objekt Gubener Straße 1 und 2
  
  12.Stadtfest 2025 im Rahmen 75 Jahre Werk und Stadt
  
  13.Versetzung in den Ruhestand des Ersten Beigeordneten
  
  14.Außerplanmäßiger Aufwand von Städtebaufördermitteln
  in der Gesamtmaßnahme Soziale Stadt
  
  15.Außerplanmäßige Auszahlungen von Städtebaufördermitteln
  Teilprogramm Aufwertung