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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2021/26  90 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Öffentliche Bekanntmachung
        Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
        in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

        2. Öffentliche Bekanntmachung
        Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
        Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
        gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

        3. Öffentliche Bekanntmachung
        Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
        gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
        (Soldatengesetz)


      • Amtsblatt 2021/25  315 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2021 bis 30.09.2021

          2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
          weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2021

          3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
          Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der
          2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet
          Buchwaldstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch


        • Amtsblatt 2021/24  302 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
            und Stellflächen G210 / Abschnitt 30 teilweise

            2. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
            F 056 / Abschnitte 10 und 30

            3. Einziehungsverfügung Verkehrsflächen Straße und 6 Stellflächen
            Brunnenring G 305 Abschnitte 90, 100 und 110


          • Amtsblatt 2021/23  456 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens
              »Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für ,Sandpisten`«

              2. Wahlbekanntmachung - Wahl zum 20. Deutschen Bundestag


            • Amtsblatt 2021/22  333 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
                für die Öffentlichkeit zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1 / 96
                Neuzeller Straße nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch


              • Amtsbatt 2021/21  72 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2021 bis 31.08.2021


                • Amtsblatt 2021/20  185 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt über das Recht auf Einsicht
                    in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum
                    20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021


                  • Amtsblatt 2021/19  776 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Verkehrsplanung
                      Konzept zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Innenstadt mit
                      Zentrum / Lindenallee sowie im Bereich An der Holzwolle und der
                      Gartenfließstraße als Teil des Verkehrsentwicklungsplanes für
                      die Stadt Eisenhüttenstadt
                      Phase II: Konzept zur Verkehrsberuhigung


                    • Amtsblatt 2021/18  67 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2021 bis 30.07.2021


                      • Amtsblatt 2021/17  1,3 MB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des
                          Bebauungsplanes Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße

                          2. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
                          Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen ab 01. August 2021
                          in den kommunalen Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)

                          3. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                          vom 16.06.2021:

                          1. Antrag CDU: Digitalisierung in der Stadtverwaltung

                          2. Überplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2017

                          3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                          Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017

                          4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                          der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017

                          5. Absenkung des Kassenkredites

                          6. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                          7. Entschädigung der Mitglieder von Beiräten der Stadt Eisenhüttenstadt

                          8. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der
                          Stadt Eisenhüttenstadt (GeschO)

                          9. Satzung über die Verleihung von Ehrungen der Stadt Eisenhüttenstadt
                          (Ehrensatzung Eisenhüttenstadt)

                          10. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                          11. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
                          Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen
                          Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)

                          12. Beauftragung der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH als
                          zentrale Beschaffungsstelle für die Strom- und Gaslieferung aller
                          Einrichtungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          13. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes
                          Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße

                          14. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
                          Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

                          15. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Teilaufhebung des
                          Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                          16. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg
                          Fürstenberger Straße / Wilhelmstraße F 028 / Abschnitt 10