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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2020/21  277 kB

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        vom 08.10.2020

        1. Antrag CDU: Ehrenbürgschaft von Eisenhüttenstadt

        2. Antrag CDU: Werbung für die Veranstaltungen im Friedrich-Wolf-Theater

        3. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung
        Nr. 42-10/20 Wohngebiet Semmelweisstraße

        4. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt für die Kulturförderung

        5. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt für die Sportförderung

        6. Straßenneubenennung im Bebauungsplangebiet Fischerstraße

        7. Teilweise Einziehung der Stellflächen im Lilienthalring

        8. Erneuter Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 36 - 06/13
        »Gewerbegebiet Berliner Straße West«

        9. Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung und Durchführung besonderer
        Aktivitäten im Jahr 2021 anlässlich des Jubiläums »70 Jahre Werk und Stadt«

        10. Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung 2021


      • Amtsblatt 2020/20  392 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche
          Gehweg im Fröbelring F 062 / Abschnitt 10 teilweise


        • Amtsblatt 2020/19  1,1 MB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt für die Sportförderung


          • Amtsblatt 2020/18  1,8 MB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt für die Kulturförderung


            • Amtsblatt 2020/17  1,5 MB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2020 bis 30.10.2020

                2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                3. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung
                Nr. 42-10/20 Wohngebiet Semmelweisstraße

                4. Erneuter Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 36 - 06/13
                "Gewerbegebiet Berliner Straße West"

                5. Einziehungsverfügung Verkehrsflächen Stellflächen im Lilienthalring


              • Amtsblatt 2020/16  1 MB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2020 bis 30.09.2020

                  2. Berichtigung des Auszuges aus dem Fundverzeichnis für die Zeit
                  vom 01.08.2020 bis 31.08.2020

                  3. Bekanntmachung Bundesstraße B 112, Ortsumgehung Neuzelle - Eisenhüttenstadt
                  Linienbestimmung gemäß § 16 Bundesfernstraßengesetz

                  4. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
                  in besonderen Fällen gem. § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                  5. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine
                  öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gem. § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

                  6. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gem. § 58c des
                  Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

                • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                  1. Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, Dienststätte Frankfurt (Oder)
                  zur Vorbereitung des Bauvorhabens »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle«


                • Amtsblatt 2020/15  674 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2020 bis 31.08.2020

                    2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                    3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                  • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                    vom 17.06.2020

                    1. Antrag DIE LINKE.: Aufwertung des Ehrenamtes - Lizenzierte Übungsleiter
                    in Sportvereinen

                    2. Antrag SPD: Gliederungen Stellenplan

                    3. Antrag SPD: Einführung von regelmäßigen Begehungen

                    4. Haushaltsplan 2020

                    5. Abwägungsbeschlüsse zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
                    Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                    6. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
                    Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                    7. Aufstellungsbeschluss sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur
                    1. Teilaufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Einkaufs-,
                    Gewerbe- und Dienstleistungszentrum Eisenhüttenstadt am Busbahnhof
                    (Nordpassagen)

                    8. Aufstellungsbeschluss sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum
                    Bebauungsplan Nr. 41-06/20 Textbebauungsplan Einzelhandel - Bereich
                    Nordpassage/Alte Poststraße

                    9. Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Einzelhandels und
                    Zentrenkonzeptes Stadt Eisenhüttenstadt

                    10.Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner


                  • Amtsblatt 2020/14  252 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2020 bis 31.07.2020

                    • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                      1. Bekanntmachung des Landesamtes für Umwelt Planfeststellungsbeschluss
                      für die Errichtung und den Betrieb einer Schlackenaufbereitungsanlage und eines Langzeitlagers der Deponieklasse 0 am Deponiestandort »Grube Präsident«
                      im Landkreis Oder Spree vom 12.08.2020


                    • Amtsblatt 2020/13  698 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage
                        hinter der alten Feuerwache

                        2. 6. Berichtigung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt im Bereich des vorhaben-
                        bezogenen Bebauungsplanes Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                        3. Aufstellungsbeschluss zur 1. Teilaufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
                        Einkaufs-, Gewerbe- und Dienstleistungszentrum Eisenhüttenstadt am Busbahnhof
                        (Nordpassagen)

                        4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung des Entwurfes
                        der 1. Teilaufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Einkaufs-, Gewerbe- und
                        Dienstleistungszentrum Eisenhüttenstadt am Busbahnhof (Nordpassagen) nach § 3 Absatz 2
                        Baugesetzbuch

                        5. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 41-06/20 Textbebauungsplan Einzelhandel -
                        Bereich Nordpassage/Alte Poststraße

                        6. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung des Entwurfes
                        des Bebauungsplanes Nr. 41-06/20 Textbebauungsplan Einzelhandel - Bereich
                        Nordpassage/Alte Poststraße nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        -

                      • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

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                      • Amtsblatt 2020/12  392 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2020

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

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                        • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                          1. Information für alle Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer