Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

Amtsblatt 2021/26 90 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Öffentliche Bekanntmachung
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
  in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)
  
  2. Öffentliche Bekanntmachung
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
  Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
  gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)
  
  3. Öffentliche Bekanntmachung
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
  gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
  (Soldatengesetz)

Amtsblatt 2021/25 315 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2021 bis 30.09.2021
  
  2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
  weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2021
  
  3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
  Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der
  2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet
  Buchwaldstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Amtsblatt 2021/24 302 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
  und Stellflächen G210 / Abschnitt 30 teilweise
  
  2. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
  F 056 / Abschnitte 10 und 30
  
  3. Einziehungsverfügung Verkehrsflächen Straße und 6 Stellflächen
  Brunnenring G 305 Abschnitte 90, 100 und 110

Amtsblatt 2021/23 456 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens
  »Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für ,Sandpisten`«
  
  2. Wahlbekanntmachung - Wahl zum 20. Deutschen Bundestag

Amtsblatt 2021/22 333 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
  für die Öffentlichkeit zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1 / 96
  Neuzeller Straße nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch

Amtsbatt 2021/21 72 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2021 bis 31.08.2021

Amtsblatt 2021/20 185 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt über das Recht auf Einsicht
  in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum
  20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

Amtsblatt 2021/19 776 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Verkehrsplanung
  Konzept zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Innenstadt mit
  Zentrum / Lindenallee sowie im Bereich An der Holzwolle und der
  Gartenfließstraße als Teil des Verkehrsentwicklungsplanes für
  die Stadt Eisenhüttenstadt
  Phase II: Konzept zur Verkehrsberuhigung

Amtsblatt 2021/18 67 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2021 bis 30.07.2021

Amtsblatt 2021/17 1,3 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des
  Bebauungsplanes Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße
  
  2. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
  Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen ab 01. August 2021
  in den kommunalen Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)
  
  3. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  vom 16.06.2021:
  
  1. Antrag CDU: Digitalisierung in der Stadtverwaltung
  
  2. Überplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2017
  
  3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
  Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017
  
  4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
  der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017
  
  5. Absenkung des Kassenkredites
  
  6. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  7. Entschädigung der Mitglieder von Beiräten der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  8. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der
  Stadt Eisenhüttenstadt (GeschO)
  
  9. Satzung über die Verleihung von Ehrungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  (Ehrensatzung Eisenhüttenstadt)
  
  10. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  11. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
  Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen
  Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)
  
  12. Beauftragung der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH als
  zentrale Beschaffungsstelle für die Strom- und Gaslieferung aller
  Einrichtungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  13. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes
  Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße
  
  14. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
  Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
  
  15. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Teilaufhebung des
  Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
  
  16. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg
  Fürstenberger Straße / Wilhelmstraße F 028 / Abschnitt 10

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