Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

Amtsblatt 2021/17 1,3 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des
  Bebauungsplanes Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße
  
  2. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
  Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen ab 01. August 2021
  in den kommunalen Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)
  
  3. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  vom 16.06.2021:
  
  1. Antrag CDU: Digitalisierung in der Stadtverwaltung
  
  2. Überplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2017
  
  3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
  Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017
  
  4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
  der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017
  
  5. Absenkung des Kassenkredites
  
  6. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  7. Entschädigung der Mitglieder von Beiräten der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  8. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der
  Stadt Eisenhüttenstadt (GeschO)
  
  9. Satzung über die Verleihung von Ehrungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  (Ehrensatzung Eisenhüttenstadt)
  
  10. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  11. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
  Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen
  Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)
  
  12. Beauftragung der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH als
  zentrale Beschaffungsstelle für die Strom- und Gaslieferung aller
  Einrichtungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  13. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes
  Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße
  
  14. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
  Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
  
  15. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Teilaufhebung des
  Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
  
  16. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg
  Fürstenberger Straße / Wilhelmstraße F 028 / Abschnitt 10

Amtsblatt 2021/16 97 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2021 bis 30.06.2021
  
  2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
  Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017 und über die Entlastung
  des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
  Haushaltsjahr 2017

Amtsblatt 2021/15 222 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  2. Ehrensatzung Eisenhüttenstadt
  
  3. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

Amtsblatt 2021/14 1,8 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
  nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
  Windpark Diehlo
  
  2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
  Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
  Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet
  Solarfeld Fährstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
  
  3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
  Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der
  2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09
  Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
  
  4. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg
  Fürstenberger Straße / Wilhelmstraße F 028 / Abschnitt 10

Amtsblatt 2021/13 181 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  vom 28.04.2021
  
  1. Antrag AfD: Erhöhung der Sicherheit in der Poststraße in Eisenhüttenstadt
  
  2. Antrag CDU: Gleisanlage Hafengelände
  
  3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, BVFO/Piraten
  und Die Linke: Attraktivere Gestaltung des Arboretums
  
  4. Bestellung Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
  
  5. Aufhebung des Beschlusses zur Beschlussvorlage Nr. BV 135-2020
  der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2021
  
  6. Haushalt 2021
  
  7. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Erhaltungssatzung zur
  Sicherung der Stadtgestalt für den Bereich des Sanierungsgebietes
  Fürstenberg (Oder)
  
  8. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
  Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
  
  9. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg im Fröbelring
  F 062 / Abschnitt 10 teilweise

Amtsblatt 2021/12 67 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2021 bis 31.05.2021

Amtsblatt 2021/11 273 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2021

Amtsblatt 2021/10 1,4 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
  Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
- III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
  1. Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg
  zur Vorbereitung des Bauvorhabens »B 112, Ortsumgehung
  Eisenhüttenstadt/Neuzelle«

Amtsblatt 2021/09 479 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg im Fröbelring
  F062 / Abschnitt 10 teilweise

Amtsblatt 2021/08 178 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  vom 24.02.2021
  
  1. Antrag SPD: Digitale Sitzungsarbeit
  
  2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE:
  Erstellung eines Konzeptes und eine Kundenbefragung für die
  langfristige Nutzung der Bibliothek
  
  3. Haushaltsplan 2021
  
  4. Mietvertrag für die Stadtbibliothek Eisenhüttenstadt
  
  5. Abberufung und Berufung Sachkundiger Einwohner

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