Amtsblatt

Amtsblatt 2025/36  2.3 MB

• I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

  1. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt für die Kulturförderung
  
  2. Richtlinie zur Förderung der vereinsorganisierten Sportarbeit

• II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

  vom 14.10.2025
  
  1. Standortkonzept für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Eisenhüttenstadt
  
  2. 4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  3. 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  4. 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  5. 10. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  6. Abwägungsbeschlüsse zur Aufhebung des Vorhaben- und
  Erschließungsplanes Nr. 19-5/95 ʺAm Stadthafen
  Eisenhüttenstadt - 4. Bauabschnittʺ
  
  7. Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und
  Erschließungsplanes Nr. 19-5/95 ʺAm Stadthafen
  Eisenhüttenstadt - 4. Bauabschnittʺ
  
  8. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  9. 1. Änderung zum Stellenplan 2025 der Stadt Eisenhüttenstadt
  für den Bereich Brandschutz und Feuerwehr
  
  10. Übertragung der Aufgaben der Festsetzung und Zahlung von
  Beihilfen (Beihilfekasse) auf den Kommunalen Versorgungsverband
  Brandenburg ab 01.01.2026
  
  11. Prioritätenliste 2026 und Folgejahre
  
  12. Einziehung der Verkehrsflächen Straße der Republik G 218 /
  Abschnitt 55 13 Stellflächen Gemarkung Eisenhüttenstadt Flur 2;
  Flurstück 1938 teilweise
  
  13. Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  14. Rücklagenbildung BgA Binnenhafen für 2024
  
  15. Ausstattung des SVV-Saales mit Audio- und Videotechnik
  in den Varianten 1 bis 3