Stadtverordnetenversammlung
beschließt Haushaltsplan 2024

Eisenhüttenstadt. In der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12 unter der Leitung von Wolfgang Perske sind alle Beschlüsse mehrheitlich bestätigt worden. Besonderer Fokus lag in dieser Versammlung auf dem Haushaltsplan für das kommende Jahr 2024, der nach einer vorangegangenen Haushaltsklausur im November, mehrheitlich durch die Stadtverordneten bestätigt wurde.

Im Vorfeld warb Bürgermeister Frank Balzer bei den Fraktionen um Zustimmung, um eine wiederholte vorläufige Haushaltsführung wie zu Beginn des Jahres zu vermeiden. Er signalisierte, weitere Möglichkeiten für Einsparungen zu finden, damit das Defizit im Haushaltsjahr 2024 geringer werde. Unter den Stadtverordneten stieß das auf positive Resonanz, auch vor dem Hintergrund, dass bei einer vorläufigen Haushaltsführung vor allem die freiwilligen Leistungen leiden würden. Die Stadtverordneten signalisierten bereits in ihren Redebeiträgen, dem Haushaltsplan für das Jahr 2024 ihre Zustimmung zu geben.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt, der zum Beschluss vorgelegt wurde, war die zukünftige Verfahrensweise zum Stadtfest 2024. Bereits im Hauptausschuss gab es ein positives Votum zum Vorschlag der Verwaltung, das Fest selbst zu organisieren. Bürgermeister Frank Balzer betonte abermals Transparenz seitens der Verwaltung bei den Kosten und erinnerte daran, dass die Zahlen seit 2018 immer im Haushalt dargestellt wurden. Die Stadtverordneten stimmten auch dieser Vorlage zu.

Des Weiteren informierte die Verwaltung, dass das Notstromaggregat im Rahmen des vorbeugenden Katastrophenschutzes am Montag, 11.12, getestet wurde. Fachbereichsleiter für Bürgerdienste, Jörg Slupecki, erklärte, dass der Test reibungslos verlaufen ist und die Zentrale Feuerwache und die Einsatzkräfte bei einem Stromausfall uneingeschränkt arbeitsfähig sind.