Erste Maßnahmenverschläge
zur mittelfristigen Konsolidierung

Eisenhüttenstadt. Entscheidungsempfehlung vertagt: Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Sport haben am Montag, 15. November 2021, mehrheitlich entschieden, dass die Vorlagen aus der Verwaltung zur mittelfristigen Konsolidierung des Haushaltes für die einzelnen Maßnahmen „Konzern Stadt“, Tourismus und Kultur nochmals besprochen werden sollen. In ihrer jüngsten Sitzung votierten sie mehrheitlich dafür, dass sie auf der Grundlage des vorgelegten Materials keine Entscheidung darüber treffen konnten, welchen Maßnahmen der Verwaltung tiefergehend bearbeitet werden sollen. Hierfür erbaten sich die Ausschussmitglieder bereits mehr Informationen, wie sie betonten. Hierzu soll nun eine weitere Ausschusssitzung dienen.

Die Verwaltung sieht mit der Maßnahme zur Prüfung der Überführung von Teilen kultureller und sportlicher Einrichtungen sowie deren Bewirtschaftung in eine Beteiligungsgesellschaft ein Konsolidierungspotenzial von möglicherweise zirka 1,3 Millionen Euro. Nach einem entsprechenden Votum würden weitere, tiefer gehende Analysen erfolgen. Inwieweit die dann vorgelegten Pläne für die Konsolidierung tragbar und zukunftssicher wären, soll mit den Stadtverordneten in den Gremien weiter beraten werden.

Die Notwendigkeit einer mittelfristigen Haushaltskonsolidierung, die der Bürgermeister; Frank Balzer, schon in 2020 angedeutet hatte, ist durch einen Antrag der SPD-Fraktion und anschließende mehrheitliche Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung als Auftrag an die Verwaltung der Stadt Eisenhüttenstadt im Zuge der Entscheidung für die mittelfristige Haushaltsplanung  2021 bis 2025 ergangen. Durch die Kämmerin wurden dann in der Stadtverordnetenversammlung am 16.Juni 2021 die möglichen Themenblöcke vorgestellt. Die jetzt vorgelegten Maßnahmenvorschläge dazu besitzen für die kommenden Haushaltsplanungen ein mögliches Potenzial an kurz- und mittelfristigen Kosteneinsparungen, so wie es der Konsolidierungsauftrag an die Verwaltung vorsieht.