Amtsblatt

Amtsblatt 2023/23  256 kB

• I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

  1. Entgeltordnung der Stadtbibliothek Eisenhüttenstadt
  
  2. Entgeltordnung für das Städtische Museum der Stadt Eisenhüttenstadt

• II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

  vom 05.07.2023
  
  1. Entgeltordnung für die Städtische Bibliothek der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  2. Entgeltordnung für das Städtische Museum der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  3. Abwägungsbeschlüsse zur 1. Änderung des Bebauungsplanes
  Nr. 11 - 1/96 Neuzeller Straße
  
  4. Satzungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96
  Neuzeller Straße
  
  5. Abwägungsbeschlüsse zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
  Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
  
  6. Satzungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplans
  Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
  
  7. Prioritätenliste 2024 und Folgejahre
  
  8. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
  (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44-07/23 Sondergebiet
  Solarpark Diehlo) für den Vorhaben- und Erschließungsplan
  »Solarpark Diehlo«
  
  9. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den
  Bereich Solarpark Diehlo. Hier: Einleitungsbeschluss gemäß
  § 2 Abs. 1 i. V. m. § 5 BauGB
  
  10. 3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
  der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  11. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
  Verkaufssonntagen für das Jahr 2023 in der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  12. Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zum
  Zustandekommen des am 05.05.2023 eingereichten Bürgerbegehrens
  mit der Überschrift »Unterschriftensammlung zur Abwahl des
  Bürgermeisters Frank Balzer«
  
  13. Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner