Sprungziele
Seiteninhalt

Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2017/08  280 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2017 bis zum 31.03.2017

        2. Satzungsbeschlusses 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße


      • Amtsblatt 2017/07  316 kB

        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

          1. Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Eisenhüttenstadt

          2. Antrag SPD-Fraktion: Information zur Breitbandversorgung in Eisenhüttenstadt

          3. Antrag SPD-Fraktion: Befassung mit dem Entwurf des Landesentwicklungsplanes

          4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 34-06/10 »Sondergebiet Gas- und Dampfturbinen (GuD)-Kraftwerk«
          Hier: Einstellung des Aufstellungsverfahrens

          5. Prioritätenliste 2017 und Folgejahre

          6. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 2. Änderung des
          Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße vorgebrachten Belange

          7. Satzungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße

          8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbescheides der Sparkasse Oder-Spree

          9. Antrag auf Bestimmung des Wahltages und des Tages einer etwa notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des hauptamtlichen
          Bürgermeisters/der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Eisenhüttenstadt

          10. Ausschussbesetzung

          11. Abberufung sachkundiger Einwohner

          12. Besetzung Aufsichtsrat Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH


        • Amtsblatt 2017/06  39 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2017 bis zum 28.02.2017

          • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

            1. Bekanntmachung Wasser- und Bodenverband »Schlaubetal/Oderauen« zur jährlichen Grabenschau


          • Amtsblatt 2017/05  31 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin


            • Amtsblatt 2017/04  827 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2017 bis zum 31.01.2017

                2. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zur 5. Änderung der Flächennutzungsplanes
                Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße

                3. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
                Wohngebiet Fischerstraße

              • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                1. Bekanntmachung Waldbauernverband Brandenburg e. V. Schulungen für Waldbesitzer und Interessierte


              • Amtsblatt 2017/03  33 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017


                • Amtsblatt 2017/02  872 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Einleitungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße

                    2. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße


                  • Amtsblatt 2017/01  307 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2016 bis zum 31.12.2016

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      1. Antrag CDU-Fraktion: Abstimmung in der Zweckverbandsversammlung zur Altanschließerproblematik

                      2. Antrag SPD-Fraktion: Evaluation der Umsetzung der BSL-Studie aus 2013

                      3. Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) - Vorschrift § 2 b UStG neu eingefügt

                      4. Ausbau der Oderlandstraße von der Beeskower Straße bis zum Kreisverkehrsplatz

                      5. Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
                      Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße

                      6. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße

                      7. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater der Stadt Eisenhüttenstadt

                      8. 5. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                      9. 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                      10. Gebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten
                      (Kita-Gebührensatzung)

                      11. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2016, AT 012-2016, in der
                      Stadtverordnetenversammlung am 12.10.2016

                      12. Berufung sachkundiger Einwohner

                      13. Bestätigung der Sitzungstermine 2017 für die Stadtverordnetenversammlung und den Hauptausschuss


                    • Amtsblatt 2016/25  204 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Gebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten
                        (Kita-Gebührensatzung)

                        2. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater der Stadt Eisenhüttenstadt

                        3. Bekanntmachung Sitzungstermine der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung 2017


                      • Amtsblatt 2016/24  62 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                          2. 5. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005