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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2022/21  67 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2022 bis 31.10.2022

      • Amtsblatt 2022/20  940 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
          der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

          2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
          Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der
          1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96
          Neuzeller Straße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

        • Amtsblatt 2022/19  83 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
            Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019 und über die Entlastung
            des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
            Haushaltsjahr 2019

          • Amtsblatt 2022/18  82 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Öffentliche Bekanntmachung
              Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von
              Melderegisterauskünften in besonderen Fällen
              gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

              2. Öffentliche Bekanntmachung
              Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
              Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
              gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)


              3. Öffentliche Bekanntmachung
              Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
              gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
              (Soldatengesetz)

            • Amtsblatt 2022/17  294 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2022 bis 30.09.2022

              • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                vom 24.08.2022

                1. Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg

                2. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

              • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                1. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die
                Vorhaben »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf
                Grundstücken im Bereich der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal

                2. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112,
                Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich der
                Gemarkungen Pohlitz, Eisenhüttenstadt, Diehlo, Fünfeichen, Möbiskruge, Neuzelle,
                Streichwitz, Wellmitz

                3. Bekanntmachung und gleichzeitige Anhörung über beabsichtigte Vorarbeiten
                zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112, Ortsumgehung
                Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich
                der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal

              • Amtsblatt 2022/16  468 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2022 bis 31.08.2022

                  2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2022

                • Amtsblatt 2022/15  206 kB

                  • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                    1. Öffentliche Bekanntmachung Kataster- und
                    Vermessungsamt Oder-Spree
                    Geschäftszeichen.: 62.03-51.20-5.2-0693/21 (QL)

                  • Amtsblatt 2022/14  192 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2022 bis 31.07.2022

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      vom 29.06.2022:

                      1. Antrag AfD: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur
                      Aufklärung der Umstände und Konsequenzen der Freistellung
                      von Till Frohne als Geschäftsführer der Gesellschaft Städtisches
                      Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH gemäß § 43 (1) BbgKVerf

                      2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Dialog statt Gewalt

                      3. Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 45
                      Abs. 1b und 1c Straßenverkehrsordnung (StVO)

                      Konzept zur Verkehrsberuhigung für die Wohnkomplexe I bis IV
                      sowie den Bereich An der Holzwolle

                      TEMPO 30-ZONEN und VERKEHRSBERUHIGTE BEREICHE

                      4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
                      Innenentwicklung Nr. 42-10/20 Wohngebiet Semmelweisstraße

                      5. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Teilaufhebung des
                      Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                      6. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Integrierten
                      Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Eisenhüttenstadt

                      7. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                      Verkaufssonntagen für das Jahr 2022 in der Stadt Eisenhüttenstadt

                      8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                      Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit
                      Sitz in Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab
                      01. Januar 2022

                      9. Beitrittsbeschluss zur geänderten Haushaltssatzung 2022

                    • Amtsblatt 2022/13  172 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                        weiteren Verkaufssonntagen für das Jahr 2022

                      • Amtsblatt 2022/12  1.6 MB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der
                          3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09
                          Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                          2. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des
                          Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 42-10/20
                          Wohngebiet Semmelweisstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                          3. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Schmiedweg
                          G 429 / Abschnitt 10

                        • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                          1. Öffentliche Bekanntmachung der Bundesnetzagentur
                          Bescheinigungsverfahren nach § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz

                          2. Bekanntmachung und Anhörung Landesbetrieb Straßenwesen
                          Brandenburg - Vorhaben B 112, Ortsumgehung
                          Eisenhüttenstadt/Neuzelle

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