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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2017/15  1,4 MB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2017 bis 31.07.2017

        2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«

        3. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94
        »Gewerbepark Seeplanstraße« nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch

        4. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Querstraße G 129 / Abschnitt 10 Gemarkung Eisenhüttenstadt Flur 2; Flurstücke 1774, 1260, 1261, 1262,
        1264 und 1246 alle jeweils teilweise

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        1. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Stadtarchiv der Stadt Eisenhüttenstadt

        2. Satzung über Aufwandsentschädigungen für Wahlhelfer der Stadt Eisenhüttenstadt

        3. Einziehung der Verkehrsfläche Querstraße G 129 / Abschnitt 10, Straßenschlüssel 12067 1200 1407
        Zufahrten von der Fritz-Heckert-Straße und Lindenallee gelegen in der Gemarkung Eisenhüttenstadt
        Flur 2; Flurstücke 1774, 1260, 1261, 1262, 1264 und 1246 alle jeweils teilweise

        4. Entgeltordnung für das Städtische Museum Eisenhüttenstadt

        5. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«

        6. Benennung der Mitglieder des Behindertenbeirates der Stadt Eisenhüttenstadt

        7. Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Eisenhüttenstadt


      • Amtsblatt 2017/14  429 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge

          2. Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens »Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen«


        • Amtsblatt 2017/13  187 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2017 bis zum 30.06.2017

          • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

            1. Antrag BVFO/Grüne/Piraten: W-Lan für SVV Mitglieder in SVV und Ausschüssen

            2. Antrag CDU: Erarbeitung eines fachlichen Überblicks über die vorhandenen sozialen und sonstigen Hilfsangebote

            3. Haushaltssicherungskonzept 2017

            4. Haushaltsplan 2017

            5. Einzelsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Eisenbahnstraße

            6. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt

            7. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für die Durchführung der Brandverhütungsschau der Stadt Eisenhüttenstadt

            8. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2017


          • Amtsblatt 2017/12  310 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt

              2. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für die Durchführung der Brandverhütungsschau der Stadt Eisenhüttenstadt

              3. OBV Sonntagsöffnung 2017


            • Amtsblatt 2017/11  304 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2017 bis zum 31.05.2017

                2. Einzelsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Eisenbahnstraße im Bereich
                zwischen Fellertstraße und Pohlitzer Straße (Bahnhofsvorplatz)


              • Amtsblatt 2017/10  67 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin


                • Amtsblatt 2017/09  79 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2017 bis zum 30.04.2017

                    2. Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin


                  • Amtsblatt 2017/08  280 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2017 bis zum 31.03.2017

                      2. Satzungsbeschlusses 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße


                    • Amtsblatt 2017/07  316 kB

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        1. Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Eisenhüttenstadt

                        2. Antrag SPD-Fraktion: Information zur Breitbandversorgung in Eisenhüttenstadt

                        3. Antrag SPD-Fraktion: Befassung mit dem Entwurf des Landesentwicklungsplanes

                        4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 34-06/10 »Sondergebiet Gas- und Dampfturbinen (GuD)-Kraftwerk«
                        Hier: Einstellung des Aufstellungsverfahrens

                        5. Prioritätenliste 2017 und Folgejahre

                        6. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 2. Änderung des
                        Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße vorgebrachten Belange

                        7. Satzungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße

                        8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbescheides der Sparkasse Oder-Spree

                        9. Antrag auf Bestimmung des Wahltages und des Tages einer etwa notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des hauptamtlichen
                        Bürgermeisters/der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Eisenhüttenstadt

                        10. Ausschussbesetzung

                        11. Abberufung sachkundiger Einwohner

                        12. Besetzung Aufsichtsrat Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH


                      • Amtsblatt 2017/06  39 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2017 bis zum 28.02.2017

                        • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                          1. Bekanntmachung Wasser- und Bodenverband »Schlaubetal/Oderauen« zur jährlichen Grabenschau