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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2022/25  2.8 MB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Entgeltordnung für die Nutzung des Stadtkartenwerkes der
        Stadt Eisenhüttenstadt

        2. Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und
        Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt


      • Amtsblatt 2022/24  213 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für die
          Durchführung der Brandverhütungsschau der Stadt Eisenhüttenstadt

          2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
          für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt

          3. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
          des Nachtasyls der Stadt Eisenhüttenstadt
          (Gebührensatzung Nachtasyl)

          4. Entgeltordnung für die »kleine bühne« der Stadt Eisenhüttenstadt


        • Amtsblatt 2022/23  62 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2022 bis 30.11.2022


          • Amtsblatt 2022/22  1.2 MB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

              2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

              3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

              4. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

            • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

              vom 12.10.2022:

              1. Antrag Ausschuss für Familie, Schule und Soziales: Sprach-Kita

              2. Antrag DIE LINKE.: Verhinderung von Strom- und Gassperren
              im Bereich der Stadtwerke Eisenhüttenstadt

              3. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
              Stadt Eisenhüttenstadt

              4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
              Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019

              5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
              der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019

              6. Außerplanmäßiger Aufwand von Städtebaufördermitteln
              Teilprogramm Rückbau

              7. Prioritätenlisten 2023 und Folgejahre

              8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung des
              Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96 Neuzeller Straße

              9. Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes
              Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«


            • Amtsblatt 2022/21  67 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2022 bis 31.10.2022


              • Amtsblatt 2022/20  940 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
                  der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                  2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                  Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der
                  1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96
                  Neuzeller Straße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch


                • Amtsblatt 2022/19  83 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                    Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019 und über die Entlastung
                    des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                    Haushaltsjahr 2019


                  • Amtsblatt 2022/18  82 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Öffentliche Bekanntmachung
                      Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von
                      Melderegisterauskünften in besonderen Fällen
                      gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                      2. Öffentliche Bekanntmachung
                      Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
                      Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
                      gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)


                      3. Öffentliche Bekanntmachung
                      Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
                      gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
                      (Soldatengesetz)


                    • Amtsblatt 2022/17  294 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2022 bis 30.09.2022

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        vom 24.08.2022

                        1. Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg

                        2. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

                      • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                        1. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die
                        Vorhaben »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf
                        Grundstücken im Bereich der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal

                        2. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112,
                        Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich der
                        Gemarkungen Pohlitz, Eisenhüttenstadt, Diehlo, Fünfeichen, Möbiskruge, Neuzelle,
                        Streichwitz, Wellmitz

                        3. Bekanntmachung und gleichzeitige Anhörung über beabsichtigte Vorarbeiten
                        zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112, Ortsumgehung
                        Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich
                        der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal


                      • Amtsblatt 2022/16  468 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2022 bis 31.08.2022

                          2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2022