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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2018/24  269 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
        (Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Eisenhüttenstadt)

        2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Eisenhüttenstadt
        für das Haushaltsjahr 2012 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
        der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2012


      • Amtsblatt 2018/23  151 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2018 bis 30.11.2018


        • Amtsblatt 2018/22  433 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. 2. Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungs-planes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 «Wohngebiet Fürstenberger Straße» nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch

            2. Bekanntmachung der Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94
            «Gewerbepark Seeplanstraße» nach § 13a Absatz 3 Nummer 2
            Baugesetzbuch

          • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

            1. Prioritätenliste 2019 und Folgejahre

            2 Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
            Nr. 08-12/94 "Gewerbepark Seeplanstraße"

            3. Neubesetzung des Hauptausschusses

            4. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

            5. Neubesetzung der Aufsichtsräte

          • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

            1. Öffentliche Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, Region Ost, Dienststätte Frankfurt (Oder) zur Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze in der Stadt Eisenhüttenstadt, Ortsteil Diehlo vom 22.10.2018


          • Amtsblatt 2018/21  621 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2018 bis 31.10.2018

              2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung
              des Bebauungsplans Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»

              3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung 2. Öffentliche Auslegung des Entwurfes
              der 2. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
              «Wohngebiet Fürstenberger Straße« nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch

              4. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2018


            • Amtsblatt 2018/20  349 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Bekanntmachung im Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben
                »Errichtung und Betrieb eines Langzeitlagers und einer Schlackenaufbereitungsanlage«
                am Deponiestandort »Grube Präsident« im Landkreis Oder-Spree
                in der Stadt Eisenhüttenstadt

                2. Öffentliche Bekanntmachung Ankündigung der geplanten Einziehung
                der Verkehrsfläche Parkflächen in der Robert-Koch-Straße


              • Amtsblatt 2018/19  52 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2018 bis 30.09.2018


                • Amtsblatt 2018/18  59 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

                    2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

                    3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)


                  • Amtsblatt 2018/17  319 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2018 bis 31.08.2018

                      2. Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße

                      3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Lärmaktionsplanung Überprüfung des Lärmaktionsplanes Phase II gemäß § 47d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)


                    • Amtsblatt 2018/16  151 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2018 bis 31.07.2018


                      • Amtsblatt 218/15  183 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. OBV Sonntagsöffnung 2018

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                          1. Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Eisenhüttenstadt

                          2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
                          Verkaufssonntagen im Jahr 2018

                          3. Widmung der Verkehrsfläche Friedensweg G 112 / Abschnitt 010
                          Straßenschlüssel 1206712001302 Straßengruppe: Gemeindestraße
                          Straßenkategorie: Wohnweg Zufahrt von der Diehloer Straße

                          4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Eisenhüttenstadt
                          für das Haushaltsjahr 2011

                          5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                          der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011

                          6. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

                          7. Billigung der Gebietskulisse zur Wohnraumförderung

                          8. Stadtfest 2019

                          9. Auftragserteilung an den Bürgermeister der Stadt Eisenhüttenstadt zur
                          Aufnahme von Verhandlungen mit dem Landkreis Oder-Spree zu einer möglichen Integration
                          der Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH
                          in die Seniorenheime des Landeskreises Oder-Spree gGmbH