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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2020/05  360 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
        Wohngebiet Fischerstraße

        2. Satzungsbeschluss zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
        Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

        3. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen
        Stellflächen im Lilienthalring


      • Amtsblatt 2020/04  249 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2020 bis 29.02.2020

          2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Fürstenberger Straße
          G 412, Abschnitt 080

        • Amtsblatt 2020/03  104 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

          • Amtsblatt 2020/02  399 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2020 bis 31.01.2020

              2. Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«

            • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

              Sondersitzung vom 18.12.2019:

              1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
              Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013

              2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
              der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013

              3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
              Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014

              4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
              der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014

              5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
              Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015

              6. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
              der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015

              7. Eilantrag SPD: Anforderungskatalog an die Landesregierung im Zusammenhang der möglichen Ansiedlung von Tesla in Grünheide

            • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

              1. Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen zur Vorbereitung des
              Bauvorhabens »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle«

            • Amtsblatt 2020/01  121 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2019 bis 31.12.2019

                2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                Haushaltsjahr 2013

                3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                Haushaltsjahr 2014

                4. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                Haushaltsjahr 2015

              • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                vom 27.11.2019:

                1. Kenntnisnahme der Sitzungstermine 2020 für die
                Stadtverordnetenversammlung und für den Hauptausschuss

                2. Antrag CDU: Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage auf dem
                Bahnhofsvorplatz bzw. in unmittelbarer Nähe des Bahnhofes

                3. Antrag CDU: Beiräte in der neuen Wahlperiode

                4. Antrag SPD: Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
                (INSEK)

                5. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                Eisenhüttenstadt Herr Danny Busse

                6. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                Eisenhüttenstadt Frau Kerstin Rochlitz

                7. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                Eisenhüttenstadt Herr Michael Schreiber

                8. Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt
                Eisenhüttenstadt Steffen Böhme und Ronny Böhme sowie deren
                Stellvertreter Egon Niemack und Dr. Kuppinger

                9. Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eisenhüttenstadt

                10. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der
                Stadt Eisenhüttenstadt

                11. Abwägungsbeschlüsse
                2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                Buchwaldstraße / Heuweg

                12. Satzungsbeschluss
                2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                Buchwaldstraße / Heuweg

                13. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
                Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

                14. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
                Windpark Diehlo

                15. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre
                für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo gemäß § 14 Abs. 1
                und § 16 Abs. 1 BauGB

                16. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen
                Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                17. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt
                Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                18. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der
                Stadt Eisenhüttenstadt

                19. Genehmigung der Eilentscheidung vom 22.10.2019
                Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree ab dem
                01. Januar 2018

                20. Berufung sachkundiger Einwohner

              • Amtsblatt 2019/28  535 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
                  der Stadt Eisenhüttenstadt

                  2. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
                  Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                  3. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
                  der Stadt Eisenhüttenstadt

                  4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                  Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
                  vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 40-09/19 Wohnanlage
                  hinter der alten Feuerwache nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                  5. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
                  zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt
                  für den Bereich Windpark Diehlo

                  6. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses der 2. Änderung
                  des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                  Buchwaldstraße / Heuweg

                  7. Bekanntmachung der 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
                  Eisenhüttenstadt im Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes
                  Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

                  8. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin

                • Amtsblatt 2019/27  335 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2019 bis 30.11.2019

                    2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
                    Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

                    3. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

                    4. Satzungstext der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre für den
                    Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

                  • Amtsblatt 2019/26  256 kB

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      vom 11.09.2019:

                      1. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide - Umgang mit
                      den Bürgern und Grundstücksbesitzern

                      2. Antrag SPD-Fraktion: Erhöhung der Verkehrssicherheit für
                      Radfahrer in Eisenhüttenstadt

                      3. Antrag DIE LINKE.: Ausweisung von mindestens 4 Parkplätzen
                      unmittelbar vor dem Eingang zum Inselbad als Frauenparkplätze

                      4. Antrag SPD-Fraktion: Schule für Gesundheits- und Pflegeberufe e.V.
                      Eisenhüttenstadt

                      5. Einziehung der Verkehrsfläche Glasbläserstraße G 413, Abschnitt 10

                      6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss der 1. Teilaufhebung des
                      Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                      7. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
                      (vorhabenbezogener Bebauungsplan) für den Vorhaben- und
                      Erschließungsplan »Wohnanlage hinter der alten Feuerwache«

                      8. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
                      Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                      9. Beschlussfassung zur Vorbereitung und Durchführung besonderer
                      Aktivitäten anlässlich des Jubiläums »70 Jahre Werk und Stadt im Jahr 2020

                      10.Berufung sachkundiger Einwohner

                    • Amtsblatt 2019/25  53 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2019 bis 31.10.2019

                      • Amtsblatt 2019/24  567 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2019 bis 30.09.2019

                          2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c
                          des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

                          3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine
                          öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

                          4. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
                          in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                          5. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen
                          Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                          6. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
                          für die Öffentlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
                          Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache nach § 13a
                          Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch

                          7. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                          Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes
                          Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße nach § 4a Abs. 3 S. 1 i.V.m.
                          § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                          8. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                          Öffentlichkeitsbeteiligung zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
                          Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2
                          Baugesetzbuch (BauGB)

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