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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2021/32  68 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2021 bis 28.12.2021


      • Amtsblatt 2021/31  242 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Information des Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt zu den
          Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2022

          2. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
          der Stadt Eisenhüttenstadt


        • Amtsblatt 2021/30  68 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2021 bis 30.11.2021


          • Amtsblatt 2021/29  909 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
              49 Stellflächen straßenbegleitend an der Straße Kastanienhof
              G 416 / Abschnitt 50 teilweise

              2. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
              P 052 / Abschnitt 10 teilweise 72 Stellflächen


            • Amtsblatt 2021/28  180 kB

              • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                vom 22.09.2021:

                1. Antrag SPD: Schulwegsicherung und weitere Verkehrsberuhigung
                im Bereich der Grundschule Schönfließ

                2. Antrag CDU: Überarbeitung Förderung der sozialen Vereine und
                Unterstützung des Vereins Frauen für Frauen e.V.

                3. Antrag DIE LINKE.: Coworking in Eisenhüttenstadt

                4. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
                F 056 / Abschnitte 10 und 30

                5. Einziehung der Verkehrsfläche Straße und 6 Stellflächen Brunnenring
                G 305 / Abschnitte 90, 100 und 110

                6. Einziehung der Verkehrsflächen Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
                Stellflächen G 210 / Abschnitt 30 teilweise

                7. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
                Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
                Windpark Diehlo

                8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 6. Änderung des
                Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich
                Windpark Diehlo

                9. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des
                Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße

                10. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
                Verkaufssonntagen im Jahr 2021

                11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit Sitz in
                Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab dem 1. Januar 2020

                12. Berufung und Abberufung Sachkundiger Einwohner


              • Amtsblatt 2021/27  219 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2021 bis 29.10.2021

                  2. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
                  Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo


                • Amtsblatt 2021/26  90 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Öffentliche Bekanntmachung
                    Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
                    in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                    2. Öffentliche Bekanntmachung
                    Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
                    Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
                    gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

                    3. Öffentliche Bekanntmachung
                    Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
                    gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
                    (Soldatengesetz)


                  • Amtsblatt 2021/25  315 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2021 bis 30.09.2021

                      2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                      weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2021

                      3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                      Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der
                      2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet
                      Buchwaldstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch


                    • Amtsblatt 2021/24  302 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
                        und Stellflächen G210 / Abschnitt 30 teilweise

                        2. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
                        F 056 / Abschnitte 10 und 30

                        3. Einziehungsverfügung Verkehrsflächen Straße und 6 Stellflächen
                        Brunnenring G 305 Abschnitte 90, 100 und 110


                      • Amtsblatt 2021/23  456 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens
                          »Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für ,Sandpisten`«

                          2. Wahlbekanntmachung - Wahl zum 20. Deutschen Bundestag