Amtsblatt

Amtsblatt 2026/10  121 kB

• II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

  vom 12.05.2026
  
  1. Antrag Die Linke/Bündnis 90/Die Grünen: Erarbeitung eines Konzepts zum
  kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Außenbereich des
  Inselbads während der offiziellen Freibadsaison
  
  2. Antrag SPD/FDP: Beauftragung hinsichtlich Grundsteuer
  
  3. Abwägungsbeschlüsse zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
  Nr. VH-002-91 für das Gebiet Stadtausgang westlich derB 112 in Richtung
  Frankfurt / O. im Bereich Grube Präsident
  
  4. Satzungsbeschluss Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
  Nr. VH-002-91 für das Gebiet Stadtausgang westlich der
  B 112 in Richtung Frankfurt / O. im Bereich Grube Präsident
  
  5. Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für die 6. Änderung des
  Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Windpark Diehlo
  
  6. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.11.2019 für den
  Bebauungslan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo
  
  7. Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
  Nr. 45-05/26 Mischgebiet Alte Gärtnerei Fürstenberg
  
  8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 8. Änderung des
  Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich des
  Rangierbahnhofes Ziltendorf
  
  9. Verfahrensweise im Umgang mit dem ehemaligen Hotel Lunik
  
  10. Bereitstellung Dienstfahrzeug mit privater Nutzung