Amtsblatt
Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.
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Amtsblatt 2026/16 112 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 07.07.2026
1. Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen
und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr
Eisenhüttenstadt
2. Gefahrenabwehrbedarfsplan Stadt Eisenhüttenstadt
3. 2. Ordnung zur Änderung der Geschäftsordnung der
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt
(GeschO) vom 08.07.2024
4. Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung und Sicherung
vertragsärztlicher Versorgungsaufträge in der Stadt Eisenhüttenstadt
5. Initiierung des Kunstprojekts 400.000 Holzwürfel im Namen
der "Neuen Auftraggeber" in der Stadt Eisenhüttenstadt
6. Umsetzung einer Konzeptvariante zur Betreibung und
Ertüchtigung des städtischen Tiergeheges
7. Neubenennung eines Vertreters im Hauptausschuss
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
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Amtsblatt 2026/15 246 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung und
Sicherung vertragsärztlicher Versorgungsaufträge
in der Stadt Eisenhüttenstadt
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/14 63 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2026 bis 31.07.2026
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/13 683 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Erneute Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes
Eisenhüttenstadt für den Bereich des Rangierbahnhofes Ziltendorf
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/12 63 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2026 bis 30.06.2026
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/11 968 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
Nr. VH-002-91 für das Gebiet Stadtausgang westlich der
B 112 in Richtung Frankfurt / O. im Bereich Grube Präsident
2. Bekanntmachung des Beschlusses zur Aufhebung des Einleitungs-
beschlusses für die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes
Eisenhüttenstadt für den Bereich Windpark Diehlo
3. Bekanntmachung des Beschlusses zur Aufhebung des Aufstellungs-
beschlusses für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/10 121 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 12.05.2026
1. Antrag Die Linke/Bündnis 90/Die Grünen: Erarbeitung eines Konzepts zum
kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Außenbereich des
Inselbads während der offiziellen Freibadsaison
2. Antrag SPD/FDP: Beauftragung hinsichtlich Grundsteuer
3. Abwägungsbeschlüsse zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
Nr. VH-002-91 für das Gebiet Stadtausgang westlich derB 112 in Richtung
Frankfurt / O. im Bereich Grube Präsident
4. Satzungsbeschluss Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
Nr. VH-002-91 für das Gebiet Stadtausgang westlich der
B 112 in Richtung Frankfurt / O. im Bereich Grube Präsident
5. Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für die 6. Änderung des
Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Windpark Diehlo
6. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.11.2019 für den
Bebauungslan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo
7. Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Nr. 45-05/26 Mischgebiet Alte Gärtnerei Fürstenberg
8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 8. Änderung des
Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich des
Rangierbahnhofes Ziltendorf
9. Verfahrensweise im Umgang mit dem ehemaligen Hotel Lunik
10. Bereitstellung Dienstfahrzeug mit privater Nutzung
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
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Amtsblatt 2026/09 626 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2026 bis 31.05.2026
2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes
Eisenhüttenstadt für den Bereich des Rangierbahnhofes Ziltendorf
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/08 85 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2026 bis 30.04.2026
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 11.03.2026
1. Antrag CDU: Beauftragung des Bürgermeisters zur Einholung eines
Grundsatzbeschlusses zum Haus II
2. Antrag CDU: Übersicht Fördermittelanträge
3. Festsetzung Höhe der Dienstaufwandsentschädigung
des Bürgermeisters
4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2023
5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2023
6. 1. Änderung zum Stellenplan 2026 der Stadt Eisenhüttenstadt
für den Bereich Brandschutz und Feuerwehr
7. Umgang mit dem Sondervermögen
8. Neubesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung
9. Neubesetzung im Ausschuss für Petitionen, Ordnung,
Recht und Sicherheit
10. Neubesetzung im Ausschuss für Kultur und Sport
11. Neubesetzung im Aufsichtrat der Stadtwirtschaft Eisenhüttenstadt GmbH
12. Neubesetzung in der Verbandsversammlung des TAZV Oderaue
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2026/07 66 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2023 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2023
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt