Sprungziele
Seiteninhalt

Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2022/10  280 kB

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        vom 28.04.2022:

        1. Antrag CDU: Veränderung der Parksituation in Eisenhüttenstadt

        2. Antrag CDU: Vorstellung Kleingartenkonzept nicht hinter
        verschlossenen Türen - Forderung zur Bürgerbeteiligung

        3. Antrag CDU: Verbesserung der personellen Situation im
        Einwohnermeldewesen

        4. Antrag CDU: Bahnhof und -umfeld

        5. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen: Transformationszentrum
        Deutsche Einheit

        6. Widmung der Straße Fährstraße G 408 / Abschnitt 001
        Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstücke 675, 678, 669 und 671

        7. Einziehung von Verkehrsflächen 49 Stellflächen straßenbegleitend
        an der Straße Kastanienhof G 416 / Abschnitt 50 teilweise
        Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 18, Flurstück 1181

        8. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater
        der Stadt Eisenhüttenstad

        9. Aufstellungsbeschluss für die 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
        Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

        10. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Eisenhüttenstadt


      • Amtsblatt 2022/09  68 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2022 bis 31.05.2022


        • Amtsblatt 2022/08  189 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater und
            die Freilichtbühne der Stadt Eisenhüttenstadt


          • Amtsblatt 2022/07  1,8 MB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2022 bis 30.04.2022

              2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 3. Teilaufhebung
              des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

              3. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
              für die Öffentlichkeit zur 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
              Nr.31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 13a Abs. 3 Nr. 2
              Baugesetzbuch

              4. Einziehungsverfügung 49 Stellflächen straßenbegleitend
              G 416 / Abschnitt 050 teilweise

              5. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Fährstraße
              G 408 / Abschnitt 001


            • Amtsblatt 2022/06  64 kB

              • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                vom 23.02.2022:

                1. Haushaltsplan 2022

                2. Einzelhandelskonzept für die Stadt Eisenhüttenstadt 2021

                3. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung
                Nr. 248-2021 vom 15.12.2021

                4. Wechsel in den Gremien
                4.1.Umbesetzung in den Fachausschüssen
                4.2.Berufung und Abberufung Sachkundiger Einwohner
                4.3.Neubenennung von Mitgliedern in den Aufsichtsräten
                4.4.Neubenennung eines Vertreters in der Verbandsversammlung
                des TAZV Oderaue


              • Amtsblatt 2022/05  200 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2022 bis 31.03.2022

                • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                  1. Bekanntmachung Wasser- und Bodenverband
                  »Schlaubetal / Oderauen« - jährliche Grabenschau


                • Amtsblatt 2022/04  254 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2022 bis 28.02.2022

                    2. 8. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
                    der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005


                  • Amtsblatt 2022/03  305 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 28.12.2021 bis 31.01.2022

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      vom 15.12.2021:

                      1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                      Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018

                      2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                      der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018

                      3. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
                      der Stadt Eisenhüttenstadt

                      4. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
                      der Stadt Eisenhüttenstadt

                      5. Stadtfest 2022

                      6. Abwägungsbeschlüsse zum Bebauungsplan der Innenentwicklung
                      Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

                      7. Satzungsbeschluss Bebauungsplan der Innenentwicklung
                      Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

                      8. Satzungsbeschluss 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
                      Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                      9. Digitale Verwaltung Stadt Eisenhüttenstadt - Digitalisierungskonzept

                      10. Empfehlung an die Vertreter der Zweckverbandsversammlung des
                      TAZV bezüglich Altanschließerbeiträge

                      11. Prioritätenliste 2022 und Folgejahre

                      12. Fortführung der Gesamtmaßnahme Sanierungsgebiet
                      »Fürstenberg« Eisenhüttenstadt

                      13. Information zur 1. Änderung des Durchführungsvertrages für den
                      vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage
                      hinter der alten Feuerwache

                      14. Beschluss der Gebietskulissen der Städtebauförderung

                      15. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
                      der Stadt Eisenhüttenstadt

                      16. Maßnahme 1 - Konzern Stadt

                      17. Maßnahme 4 - Projekt Prävention

                      18. Maßnahme 9 - Stromanschlusskästen

                      19. Maßnahme 11 - Tourismus

                      20. Maßnahme 12 - Museum

                      21. Berufung eines Wahlleiters

                      22. Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner

                      23. Sitzungstermine 2022 für die Stadtverordnetenversammlung
                      und für den Hauptausschuss


                    • Amtsblatt 2022/02  763 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Bebauungsplan
                        der Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

                        2. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 2.Teilaufhebung
                        des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                        3. Bekanntmachung der 7. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
                        Eisenhüttenstadt im Bereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung
                        Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

                        4. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
                        für das Kalenderjahr 2022


                      • Amtsblatt 2022/01  499 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der
                          Stadt Eisenhüttenstadt

                          2. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der
                          Stadt Eisenhüttenstadt

                          3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                          Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018 und über die Entlastung
                          des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                          Haushaltsjahr 2018

                          4. Bestimmung weiterer Stellvertreter des Bürgermeisters der
                          Stadt Eisenhüttenstadt