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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2022/20  940 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
        der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

        2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
        Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der
        1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96
        Neuzeller Straße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch


      • Amtsblatt 2022/19  83 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
          Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019 und über die Entlastung
          des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
          Haushaltsjahr 2019


        • Amtsblatt 2022/18  82 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Öffentliche Bekanntmachung
            Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von
            Melderegisterauskünften in besonderen Fällen
            gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

            2. Öffentliche Bekanntmachung
            Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
            Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
            gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)


            3. Öffentliche Bekanntmachung
            Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
            gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
            (Soldatengesetz)


          • Amtsblatt 2022/17  294 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2022 bis 30.09.2022

            • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

              vom 24.08.2022

              1. Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg

              2. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

            • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

              1. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die
              Vorhaben »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf
              Grundstücken im Bereich der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal

              2. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112,
              Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich der
              Gemarkungen Pohlitz, Eisenhüttenstadt, Diehlo, Fünfeichen, Möbiskruge, Neuzelle,
              Streichwitz, Wellmitz

              3. Bekanntmachung und gleichzeitige Anhörung über beabsichtigte Vorarbeiten
              zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112, Ortsumgehung
              Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich
              der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal


            • Amtsblatt 2022/16  468 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2022 bis 31.08.2022

                2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2022


              • Amtsblatt 2022/15  206 kB

                • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                  1. Öffentliche Bekanntmachung Kataster- und
                  Vermessungsamt Oder-Spree
                  Geschäftszeichen.: 62.03-51.20-5.2-0693/21 (QL)


                • Amtsblatt 2022/14  192 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2022 bis 31.07.2022

                  • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                    vom 29.06.2022:

                    1. Antrag AfD: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur
                    Aufklärung der Umstände und Konsequenzen der Freistellung
                    von Till Frohne als Geschäftsführer der Gesellschaft Städtisches
                    Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH gemäß § 43 (1) BbgKVerf

                    2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Dialog statt Gewalt

                    3. Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 45
                    Abs. 1b und 1c Straßenverkehrsordnung (StVO)

                    Konzept zur Verkehrsberuhigung für die Wohnkomplexe I bis IV
                    sowie den Bereich An der Holzwolle

                    TEMPO 30-ZONEN und VERKEHRSBERUHIGTE BEREICHE

                    4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
                    Innenentwicklung Nr. 42-10/20 Wohngebiet Semmelweisstraße

                    5. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Teilaufhebung des
                    Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                    6. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Integrierten
                    Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Eisenhüttenstadt

                    7. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                    Verkaufssonntagen für das Jahr 2022 in der Stadt Eisenhüttenstadt

                    8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                    Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit
                    Sitz in Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab
                    01. Januar 2022

                    9. Beitrittsbeschluss zur geänderten Haushaltssatzung 2022


                  • Amtsblatt 2022/13  172 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                      weiteren Verkaufssonntagen für das Jahr 2022


                    • Amtsblatt 2022/12  1.6 MB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der
                        3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09
                        Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                        2. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des
                        Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 42-10/20
                        Wohngebiet Semmelweisstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                        3. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Schmiedweg
                        G 429 / Abschnitt 10

                      • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                        1. Öffentliche Bekanntmachung der Bundesnetzagentur
                        Bescheinigungsverfahren nach § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz

                        2. Bekanntmachung und Anhörung Landesbetrieb Straßenwesen
                        Brandenburg - Vorhaben B 112, Ortsumgehung
                        Eisenhüttenstadt/Neuzelle


                      • Amtsblatt 2022/11  67 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2022 bis 30.06.2022