Amtsblatt
Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.
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Amtsblatt 2019/26 256 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 11.09.2019:
1. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide - Umgang mit
den Bürgern und Grundstücksbesitzern
2. Antrag SPD-Fraktion: Erhöhung der Verkehrssicherheit für
Radfahrer in Eisenhüttenstadt
3. Antrag DIE LINKE.: Ausweisung von mindestens 4 Parkplätzen
unmittelbar vor dem Eingang zum Inselbad als Frauenparkplätze
4. Antrag SPD-Fraktion: Schule für Gesundheits- und Pflegeberufe e.V.
Eisenhüttenstadt
5. Einziehung der Verkehrsfläche Glasbläserstraße G 413, Abschnitt 10
6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss der 1. Teilaufhebung des
Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
7. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
(vorhabenbezogener Bebauungsplan) für den Vorhaben- und
Erschließungsplan »Wohnanlage hinter der alten Feuerwache«
8. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache
9. Beschlussfassung zur Vorbereitung und Durchführung besonderer
Aktivitäten anlässlich des Jubiläums »70 Jahre Werk und Stadt im Jahr 2020
10.Berufung sachkundiger Einwohner
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
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Amtsblatt 2019/25 53 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2019 bis 31.10.2019
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2019/24 567 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2019 bis 30.09.2019
2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c
des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)
3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine
öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)
4. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)
5. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache
6. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
für die Öffentlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache nach § 13a
Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch
7. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes
Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße nach § 4a Abs. 3 S. 1 i.V.m.
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
8. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Öffentlichkeitsbeteiligung zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB)
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2019/23 172 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Einziehungsverfügung der Verkehrsfläche Glasbläserstraße
G 413 / Abschnitt 10, Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 17, Flurstück 879 teilweise
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2019/22 52 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2019 bis 30.08.2019
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2019/21 161 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Wahlbekanntmachung der Wahlbehörde für die Wahl zum 7. Landtag
Brandenburg in der Stadt Eisenhüttenstadt
2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2019/20 244 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2019 bis 31.07.2019
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 22.05.2019:
1. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Eisenhüttenstadt im Ergebnis der Wahl vom 26.05.2019
vom 18.06.2019:
1. Bildung einer Wahlkommission
2. Wahl und Verpflichtung der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
3. Wahl der/des Ersten und Zweiten Stellvertretenden Vorsitzenden
4. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
5. Bildung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung
6. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt (GeschO)
7. Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
8. Besetzung der Aufsichtsräte
9. Wahl der Vertreter der Verbandsversammlung des TAZV
10. Bestätigung der Termine für Sitzungen von Stadtverordnetenversammlung und Hauptausschuss im Jahr 2019
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2019/19 53 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2019 bis 30.06.2019
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2019/18 205 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin
2. Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 7. Landtag Brandenburg in der
Stadt Eisenhüttenstadt am 1. September 2019
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2019/17 300 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2019 bis 31.05.2019
2. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt