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13.04.2022

Einwohnerversammlung in Diehlo

Eisenhüttenstadt. Die erste Einwohnerversammlung im Jahr 2022 fand am 13. April 2022 um 17 Uhr in der Gaststätte „Zum Grünen Baum“ statt. Mehr als 30 Einwohnerinnen und Einwohner nahmen daran teil. Neben Bürgermeister Frank Balzer standen Michael Reichl und Michael Reh aus dem Bereich Stadtentwicklung und für den Bereich Sicherheit und Ordnung die kommissarische Bereichsleiterin Ulrike Stender zur Beantwortung der Fragen der Einwohner zur Verfügung.

Zunächst informierte Bürgermeister Frank Balzer über die aktuellen Vorhaben der Stadt, wie z.B. Konzept zur Verkehrsberuhigung für die Wohnkomplexe I bis IV (inklusive für den Bereich „An der Holzwolle“ mit entsprechenden Tempo 30-Zonen und Verkehrsberuhigten Bereichen. Weitere Themen waren die 2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für Eisenhüttenstadt (INSEK), über die Konsequenzen aus der Beschlussfassung der SVV bezüglich Trinkwasser- und Abwasserzweckverband Oderaue und zu den aktuellen Entwicklungen zum Windeignungsgebiet Diehlo – Fünfeichen. Michael Reh informierte nochmals darüber, dass das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) den Teilregionalplan Wind Oderland-Spree wegen Formfehler gekippt hatte. Der B-Plan behält seine Gültigkeit und die von der SVV beschlossene Veränderungssperre hat noch bis Ende des Jahres Gültigkeit.

In der Diskussion wurde über die extremen Belastungen der Ortsdurchfahrt Diehlo durch den Umleitungsverkehr gesprochen. Dabei kam auch der fehlende Lückenschluss des Radwegenetzes zwischen Diehlo und Möbiskruge zur Sprache. Hier bleibt die Stadt gemeinsam mit dem Amt Neuzelle und Landkreis Oder-Spree im Gespräch mit dem Landesstraßenbetrieb. Weitere Fragen zur Zukunft der ehemaligen Schule als Vereinsgebäude, zur Säuberung der Entwässerungsgräben, zum geplanten Ausbau der Kreisstraße zwischen Diehlo und Fünfeichen wurden beantwortet bzw. zur Klärung mitgenommen.