Amtsblatt

Amtsblatt 2021/28  180 kB

• II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

  vom 22.09.2021:
  
  1. Antrag SPD: Schulwegsicherung und weitere Verkehrsberuhigung
  im Bereich der Grundschule Schönfließ
  
  2. Antrag CDU: Überarbeitung Förderung der sozialen Vereine und
  Unterstützung des Vereins Frauen für Frauen e.V.
  
  3. Antrag DIE LINKE.: Coworking in Eisenhüttenstadt
  
  4. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
  F 056 / Abschnitte 10 und 30
  
  5. Einziehung der Verkehrsfläche Straße und 6 Stellflächen Brunnenring
  G 305 / Abschnitte 90, 100 und 110
  
  6. Einziehung der Verkehrsflächen Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
  Stellflächen G 210 / Abschnitt 30 teilweise
  
  7. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
  Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
  Windpark Diehlo
  
  8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 6. Änderung des
  Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich
  Windpark Diehlo
  
  9. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des
  Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
  
  10. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
  Verkaufssonntagen im Jahr 2021
  
  11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
  Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit Sitz in
  Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab dem 1. Januar 2020
  
  12. Berufung und Abberufung Sachkundiger Einwohner