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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2020/07  52 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2020 bis 31.03.2020

      • Amtsblatt 2020/06  268 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

          2. 1. Satzung zur Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung

        • Amtsblatt 2020/05  360 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
            Wohngebiet Fischerstraße

            2. Satzungsbeschluss zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
            Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

            3. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen
            Stellflächen im Lilienthalring


          • Amtsblatt 2020/04  249 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2020 bis 29.02.2020

              2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Fürstenberger Straße
              G 412, Abschnitt 080

            • Amtsblatt 2020/03  104 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

              • Amtsblatt 2020/02  399 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2020 bis 31.01.2020

                  2. Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«

                • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                  Sondersitzung vom 18.12.2019:

                  1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                  Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013

                  2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                  der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013

                  3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                  Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014

                  4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                  der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014

                  5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                  Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015

                  6. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                  der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015

                  7. Eilantrag SPD: Anforderungskatalog an die Landesregierung im Zusammenhang der möglichen Ansiedlung von Tesla in Grünheide

                • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                  1. Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen zur Vorbereitung des
                  Bauvorhabens »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle«

                • Amtsblatt 2020/01  121 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2019 bis 31.12.2019

                    2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                    Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                    Haushaltsjahr 2013

                    3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                    Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                    Haushaltsjahr 2014

                    4. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                    Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                    Haushaltsjahr 2015

                  • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                    vom 27.11.2019:

                    1. Kenntnisnahme der Sitzungstermine 2020 für die
                    Stadtverordnetenversammlung und für den Hauptausschuss

                    2. Antrag CDU: Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage auf dem
                    Bahnhofsvorplatz bzw. in unmittelbarer Nähe des Bahnhofes

                    3. Antrag CDU: Beiräte in der neuen Wahlperiode

                    4. Antrag SPD: Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
                    (INSEK)

                    5. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                    Eisenhüttenstadt Herr Danny Busse

                    6. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                    Eisenhüttenstadt Frau Kerstin Rochlitz

                    7. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                    Eisenhüttenstadt Herr Michael Schreiber

                    8. Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt
                    Eisenhüttenstadt Steffen Böhme und Ronny Böhme sowie deren
                    Stellvertreter Egon Niemack und Dr. Kuppinger

                    9. Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eisenhüttenstadt

                    10. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der
                    Stadt Eisenhüttenstadt

                    11. Abwägungsbeschlüsse
                    2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                    Buchwaldstraße / Heuweg

                    12. Satzungsbeschluss
                    2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                    Buchwaldstraße / Heuweg

                    13. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
                    Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

                    14. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
                    Windpark Diehlo

                    15. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre
                    für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo gemäß § 14 Abs. 1
                    und § 16 Abs. 1 BauGB

                    16. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen
                    Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                    17. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt
                    Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                    18. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der
                    Stadt Eisenhüttenstadt

                    19. Genehmigung der Eilentscheidung vom 22.10.2019
                    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                    Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree ab dem
                    01. Januar 2018

                    20. Berufung sachkundiger Einwohner

                  • Amtsblatt 2019/28  535 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
                      der Stadt Eisenhüttenstadt

                      2. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
                      Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                      3. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
                      der Stadt Eisenhüttenstadt

                      4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                      Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
                      vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 40-09/19 Wohnanlage
                      hinter der alten Feuerwache nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                      5. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
                      zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt
                      für den Bereich Windpark Diehlo

                      6. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses der 2. Änderung
                      des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                      Buchwaldstraße / Heuweg

                      7. Bekanntmachung der 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
                      Eisenhüttenstadt im Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes
                      Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

                      8. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin

                    • Amtsblatt 2019/27  335 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2019 bis 30.11.2019

                        2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
                        Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

                        3. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

                        4. Satzungstext der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre für den
                        Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

                      • Amtsblatt 2019/26  256 kB

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                          vom 11.09.2019:

                          1. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide - Umgang mit
                          den Bürgern und Grundstücksbesitzern

                          2. Antrag SPD-Fraktion: Erhöhung der Verkehrssicherheit für
                          Radfahrer in Eisenhüttenstadt

                          3. Antrag DIE LINKE.: Ausweisung von mindestens 4 Parkplätzen
                          unmittelbar vor dem Eingang zum Inselbad als Frauenparkplätze

                          4. Antrag SPD-Fraktion: Schule für Gesundheits- und Pflegeberufe e.V.
                          Eisenhüttenstadt

                          5. Einziehung der Verkehrsfläche Glasbläserstraße G 413, Abschnitt 10

                          6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss der 1. Teilaufhebung des
                          Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                          7. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
                          (vorhabenbezogener Bebauungsplan) für den Vorhaben- und
                          Erschließungsplan »Wohnanlage hinter der alten Feuerwache«

                          8. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
                          Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                          9. Beschlussfassung zur Vorbereitung und Durchführung besonderer
                          Aktivitäten anlässlich des Jubiläums »70 Jahre Werk und Stadt im Jahr 2020

                          10.Berufung sachkundiger Einwohner

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