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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2021/20  185 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt über das Recht auf Einsicht
        in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum
        20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021


      • Amtsblatt 2021/19  776 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Verkehrsplanung
          Konzept zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Innenstadt mit
          Zentrum / Lindenallee sowie im Bereich An der Holzwolle und der
          Gartenfließstraße als Teil des Verkehrsentwicklungsplanes für
          die Stadt Eisenhüttenstadt
          Phase II: Konzept zur Verkehrsberuhigung


        • Amtsblatt 2021/18  67 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2021 bis 30.07.2021


          • Amtsblatt 2021/17  1.3 MB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des
              Bebauungsplanes Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße

              2. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
              Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen ab 01. August 2021
              in den kommunalen Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)

              3. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin

            • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

              vom 16.06.2021:

              1. Antrag CDU: Digitalisierung in der Stadtverwaltung

              2. Überplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2017

              3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
              Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017

              4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
              der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017

              5. Absenkung des Kassenkredites

              6. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

              7. Entschädigung der Mitglieder von Beiräten der Stadt Eisenhüttenstadt

              8. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der
              Stadt Eisenhüttenstadt (GeschO)

              9. Satzung über die Verleihung von Ehrungen der Stadt Eisenhüttenstadt
              (Ehrensatzung Eisenhüttenstadt)

              10. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

              11. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
              Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen
              Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)

              12. Beauftragung der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH als
              zentrale Beschaffungsstelle für die Strom- und Gaslieferung aller
              Einrichtungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              13. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes
              Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße

              14. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
              Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

              15. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Teilaufhebung des
              Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

              16. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg
              Fürstenberger Straße / Wilhelmstraße F 028 / Abschnitt 10


            • Amtsblatt 2021/16  97 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2021 bis 30.06.2021

                2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017 und über die Entlastung
                des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                Haushaltsjahr 2017


              • Amtsblatt 2021/15  222 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                  2. Ehrensatzung Eisenhüttenstadt

                  3. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt


                • Amtsblatt 2021/14  1.8 MB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
                    nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
                    Windpark Diehlo

                    2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                    Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
                    Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet
                    Solarfeld Fährstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                    3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                    Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der
                    2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09
                    Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                    4. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg
                    Fürstenberger Straße / Wilhelmstraße F 028 / Abschnitt 10


                  • Amtsblatt 2021/13  181 kB

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      vom 28.04.2021

                      1. Antrag AfD: Erhöhung der Sicherheit in der Poststraße in Eisenhüttenstadt

                      2. Antrag CDU: Gleisanlage Hafengelände

                      3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, BVFO/Piraten
                      und Die Linke: Attraktivere Gestaltung des Arboretums

                      4. Bestellung Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

                      5. Aufhebung des Beschlusses zur Beschlussvorlage Nr. BV 135-2020
                      der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2021

                      6. Haushalt 2021

                      7. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Erhaltungssatzung zur
                      Sicherung der Stadtgestalt für den Bereich des Sanierungsgebietes
                      Fürstenberg (Oder)

                      8. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
                      Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße

                      9. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg im Fröbelring
                      F 062 / Abschnitt 10 teilweise


                    • Amtsblatt 2021/12  67 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2021 bis 31.05.2021


                      • Amtsblatt 2021/11  273 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2021