Amtsblatt
Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.
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Amtsblatt 2024/03 141 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2024 bis 31.01.2024
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 13.12.2023
1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2020
2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2020
3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2021
4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2021
5. Stadtfest 2024
6. Haushaltsplan 2024
7. Ertüchtigung "Alte Wache" Fürstenberg für das Städtische Museum
8. Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung "Fürstenberg"
9. Satzungsbeschluss zur Erhaltungssatzung der Stadt
Eisenhüttenstadt zur Sicherung der Stadtgestalt für den Bereich
des ehemaligen Sanierungsgebietes Fürstenberg (Oder)
10. Berufung des Wahlleiters/-leiterin und des stellvertretende(n)
Wahlleiters/-leiterin für die Kommunalwahlen am 09.06.2024
11. Befristete Übertragung der Funktion des Kämmerers für
den Zeitraum vom 01.01.2024 bis 30.06.2024 an den Fachbereichsleiter
Stadtentwicklung, Herrn Michael Reichl
12. Abberufung sachkundiger Einwohner
13. Sitzungstermine 2024
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2024/02 252 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung
der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2024
2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2
Verwaltungszustellungsgesetz
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2024/01 255 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2023 bis 31.12.2023
2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2020 und über die Entlastung
des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
Haushaltsjahr 2020
3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2021 und über die Entlastung
des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
Haushaltsjahr 2021
4. Bekanntmachung des Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt
Widerruf »Bestimmung weiterer Stellvertreter des
Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt«
5. Bekanntmachung des Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt
Bestimmung weiterer Stellvertreter des
Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt - III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
1. Öffentliche Bekanntmachung Landkreis Oder-Spree
Offenlegung der Liegenschaftskarte Eisenhüttenstadt (Flur 15 und 16 tlw.)
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2023/29 69 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2023 bis 30.11.2023
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2023/28 189 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
für das Haushaltsjahr 2023
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2023/27 178 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2023 bis 31.10.2023
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 04.10.2023
1. Antrag CDU: Sportstättenkonzept
2. Haushaltsplan 2023
3. Tourismuskonzept der Stadt Eisenhüttenstadt
4. 9. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
der Stadt Eisenhüttenstadt
5. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
6. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von
Gebühren für das Stadtarchiv der Stadt Eisenhüttenstadt
7. Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF)
8. Erhöhung Zuschuss Tiergehege
9. Prioritätenliste 2023 und Folgejahre
10. Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2023 - Bundesprogramm
»Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend
und Kultur«
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2023/26 804 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
2. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
für das Stadtarchiv der Stadt Eisenhüttenstadt
3. 9. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
der Stadt Eisenhüttenstadt
4. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Uferweg
F 038, Abschnitte 40, 50, 60, 70, 80
5. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Karl-Marx-Straße
und 16 Stellflächen G 104 / Abschnitt 175
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2023/25 96 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2023 bis 30.09.2023
2. Öffentliche Bekanntmachung
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von
Melderegisterauskünften in besonderen Fällen
gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)
3. Öffentliche Bekanntmachung
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)
4. Öffentliche Bekanntmachung
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
(Soldatengesetz)
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2023/24 1.9 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2023 bis 31.08.2023
2. Bekanntmachung des Einleitungsbeschlusses zur 7. Änderung des
Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Solarpark Diehlo
3. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 1. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96 Neuzeller Straße
4. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 2. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2023/23 256 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Entgeltordnung der Stadtbibliothek Eisenhüttenstadt
2. Entgeltordnung für das Städtische Museum der Stadt Eisenhüttenstadt - II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 05.07.2023
1. Entgeltordnung für die Städtische Bibliothek der Stadt Eisenhüttenstadt
2. Entgeltordnung für das Städtische Museum der Stadt Eisenhüttenstadt
3. Abwägungsbeschlüsse zur 1. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 11 - 1/96 Neuzeller Straße
4. Satzungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96
Neuzeller Straße
5. Abwägungsbeschlüsse zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
6. Satzungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplans
Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
7. Prioritätenliste 2024 und Folgejahre
8. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
(vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44-07/23 Sondergebiet
Solarpark Diehlo) für den Vorhaben- und Erschließungsplan
»Solarpark Diehlo«
9. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den
Bereich Solarpark Diehlo. Hier: Einleitungsbeschluss gemäß
§ 2 Abs. 1 i. V. m. § 5 BauGB
10. 3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
der Stadt Eisenhüttenstadt
11. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
Verkaufssonntagen für das Jahr 2023 in der Stadt Eisenhüttenstadt
12. Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zum
Zustandekommen des am 05.05.2023 eingereichten Bürgerbegehrens
mit der Überschrift »Unterschriftensammlung zur Abwahl des
Bürgermeisters Frank Balzer«
13. Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt