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Stadt & Verwaltung

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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

Amtsblatt 2022/02 763 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Bebauungsplan
  der Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
  
  2. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 2.Teilaufhebung
  des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
  
  3. Bekanntmachung der 7. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
  Eisenhüttenstadt im Bereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung
  Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
  
  4. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
  für das Kalenderjahr 2022

Amtsblatt 2022/01 499 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  2. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
  Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018 und über die Entlastung
  des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
  Haushaltsjahr 2018
  
  4. Bestimmung weiterer Stellvertreter des Bürgermeisters der
  Stadt Eisenhüttenstadt

Amtsblatt 2021/32 68 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2021 bis 28.12.2021

Amtsblatt 2021/31 242 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Information des Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt zu den
  Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2022
  
  2. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
  der Stadt Eisenhüttenstadt

Amtsblatt 2021/30 68 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2021 bis 30.11.2021

Amtsblatt 2021/29 909 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
  49 Stellflächen straßenbegleitend an der Straße Kastanienhof
  G 416 / Abschnitt 50 teilweise
  
  2. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
  P 052 / Abschnitt 10 teilweise 72 Stellflächen

Amtsblatt 2021/28 180 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  vom 22.09.2021:
  
  1. Antrag SPD: Schulwegsicherung und weitere Verkehrsberuhigung
  im Bereich der Grundschule Schönfließ
  
  2. Antrag CDU: Überarbeitung Förderung der sozialen Vereine und
  Unterstützung des Vereins Frauen für Frauen e.V.
  
  3. Antrag DIE LINKE.: Coworking in Eisenhüttenstadt
  
  4. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
  F 056 / Abschnitte 10 und 30
  
  5. Einziehung der Verkehrsfläche Straße und 6 Stellflächen Brunnenring
  G 305 / Abschnitte 90, 100 und 110
  
  6. Einziehung der Verkehrsflächen Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
  Stellflächen G 210 / Abschnitt 30 teilweise
  
  7. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
  Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
  Windpark Diehlo
  
  8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 6. Änderung des
  Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich
  Windpark Diehlo
  
  9. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des
  Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
  
  10. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
  Verkaufssonntagen im Jahr 2021
  
  11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
  Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit Sitz in
  Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab dem 1. Januar 2020
  
  12. Berufung und Abberufung Sachkundiger Einwohner

Amtsblatt 2021/27 219 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2021 bis 29.10.2021
  
  2. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
  Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

Amtsblatt 2021/26 90 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Öffentliche Bekanntmachung
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
  in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)
  
  2. Öffentliche Bekanntmachung
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
  Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
  gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)
  
  3. Öffentliche Bekanntmachung
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
  gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
  (Soldatengesetz)

Amtsblatt 2021/25 315 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2021 bis 30.09.2021
  
  2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
  weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2021
  
  3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
  Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der
  2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet
  Buchwaldstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

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