Sprungziele
Seiteninhalt

Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2022/18  82 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Öffentliche Bekanntmachung
        Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von
        Melderegisterauskünften in besonderen Fällen
        gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

        2. Öffentliche Bekanntmachung
        Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
        Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
        gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)


        3. Öffentliche Bekanntmachung
        Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
        gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
        (Soldatengesetz)


      • Amtsblatt 2022/17  294 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2022 bis 30.09.2022

        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

          vom 24.08.2022

          1. Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg

          2. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

        • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

          1. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die
          Vorhaben »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf
          Grundstücken im Bereich der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal

          2. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112,
          Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich der
          Gemarkungen Pohlitz, Eisenhüttenstadt, Diehlo, Fünfeichen, Möbiskruge, Neuzelle,
          Streichwitz, Wellmitz

          3. Bekanntmachung und gleichzeitige Anhörung über beabsichtigte Vorarbeiten
          zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112, Ortsumgehung
          Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich
          der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal


        • Amtsblatt 2022/16  468 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2022 bis 31.08.2022

            2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2022


          • Amtsblatt 2022/15  206 kB

            • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

              1. Öffentliche Bekanntmachung Kataster- und
              Vermessungsamt Oder-Spree
              Geschäftszeichen.: 62.03-51.20-5.2-0693/21 (QL)


            • Amtsblatt 2022/14  192 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2022 bis 31.07.2022

              • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                vom 29.06.2022:

                1. Antrag AfD: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur
                Aufklärung der Umstände und Konsequenzen der Freistellung
                von Till Frohne als Geschäftsführer der Gesellschaft Städtisches
                Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH gemäß § 43 (1) BbgKVerf

                2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Dialog statt Gewalt

                3. Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 45
                Abs. 1b und 1c Straßenverkehrsordnung (StVO)

                Konzept zur Verkehrsberuhigung für die Wohnkomplexe I bis IV
                sowie den Bereich An der Holzwolle

                TEMPO 30-ZONEN und VERKEHRSBERUHIGTE BEREICHE

                4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
                Innenentwicklung Nr. 42-10/20 Wohngebiet Semmelweisstraße

                5. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Teilaufhebung des
                Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                6. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Integrierten
                Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Eisenhüttenstadt

                7. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                Verkaufssonntagen für das Jahr 2022 in der Stadt Eisenhüttenstadt

                8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit
                Sitz in Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab
                01. Januar 2022

                9. Beitrittsbeschluss zur geänderten Haushaltssatzung 2022


              • Amtsblatt 2022/13  172 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                  weiteren Verkaufssonntagen für das Jahr 2022


                • Amtsblatt 2022/12  1.6 MB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der
                    3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09
                    Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                    2. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des
                    Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 42-10/20
                    Wohngebiet Semmelweisstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                    3. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Schmiedweg
                    G 429 / Abschnitt 10

                  • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                    1. Öffentliche Bekanntmachung der Bundesnetzagentur
                    Bescheinigungsverfahren nach § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz

                    2. Bekanntmachung und Anhörung Landesbetrieb Straßenwesen
                    Brandenburg - Vorhaben B 112, Ortsumgehung
                    Eisenhüttenstadt/Neuzelle


                  • Amtsblatt 2022/11  67 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2022 bis 30.06.2022


                    • Amtsblatt 2022/10  280 kB

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        vom 28.04.2022:

                        1. Antrag CDU: Veränderung der Parksituation in Eisenhüttenstadt

                        2. Antrag CDU: Vorstellung Kleingartenkonzept nicht hinter
                        verschlossenen Türen - Forderung zur Bürgerbeteiligung

                        3. Antrag CDU: Verbesserung der personellen Situation im
                        Einwohnermeldewesen

                        4. Antrag CDU: Bahnhof und -umfeld

                        5. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen: Transformationszentrum
                        Deutsche Einheit

                        6. Widmung der Straße Fährstraße G 408 / Abschnitt 001
                        Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstücke 675, 678, 669 und 671

                        7. Einziehung von Verkehrsflächen 49 Stellflächen straßenbegleitend
                        an der Straße Kastanienhof G 416 / Abschnitt 50 teilweise
                        Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 18, Flurstück 1181

                        8. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater
                        der Stadt Eisenhüttenstad

                        9. Aufstellungsbeschluss für die 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
                        Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                        10. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Eisenhüttenstadt


                      • Amtsblatt 2022/09  68 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2022 bis 31.05.2022