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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2018/23  151 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2018 bis 30.11.2018


      • Amtsblatt 2018/22  433 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. 2. Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungs-planes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 «Wohngebiet Fürstenberger Straße» nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch

          2. Bekanntmachung der Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94
          «Gewerbepark Seeplanstraße» nach § 13a Absatz 3 Nummer 2
          Baugesetzbuch

        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

          1. Prioritätenliste 2019 und Folgejahre

          2 Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
          Nr. 08-12/94 "Gewerbepark Seeplanstraße"

          3. Neubesetzung des Hauptausschusses

          4. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

          5. Neubesetzung der Aufsichtsräte

        • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

          1. Öffentliche Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, Region Ost, Dienststätte Frankfurt (Oder) zur Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze in der Stadt Eisenhüttenstadt, Ortsteil Diehlo vom 22.10.2018


        • Amtsblatt 2018/21  621 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2018 bis 31.10.2018

            2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung
            des Bebauungsplans Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»

            3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung 2. Öffentliche Auslegung des Entwurfes
            der 2. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
            «Wohngebiet Fürstenberger Straße« nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch

            4. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2018


          • Amtsblatt 2018/20  349 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Bekanntmachung im Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben
              »Errichtung und Betrieb eines Langzeitlagers und einer Schlackenaufbereitungsanlage«
              am Deponiestandort »Grube Präsident« im Landkreis Oder-Spree
              in der Stadt Eisenhüttenstadt

              2. Öffentliche Bekanntmachung Ankündigung der geplanten Einziehung
              der Verkehrsfläche Parkflächen in der Robert-Koch-Straße


            • Amtsblatt 2018/19  52 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2018 bis 30.09.2018


              • Amtsblatt 2018/18  59 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

                  2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

                  3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)


                • Amtsblatt 2018/17  319 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2018 bis 31.08.2018

                    2. Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße

                    3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Lärmaktionsplanung Überprüfung des Lärmaktionsplanes Phase II gemäß § 47d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)


                  • Amtsblatt 2018/16  151 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2018 bis 31.07.2018


                    • Amtsblatt 218/15  183 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. OBV Sonntagsöffnung 2018

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        1. Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Eisenhüttenstadt

                        2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
                        Verkaufssonntagen im Jahr 2018

                        3. Widmung der Verkehrsfläche Friedensweg G 112 / Abschnitt 010
                        Straßenschlüssel 1206712001302 Straßengruppe: Gemeindestraße
                        Straßenkategorie: Wohnweg Zufahrt von der Diehloer Straße

                        4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Eisenhüttenstadt
                        für das Haushaltsjahr 2011

                        5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                        der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011

                        6. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

                        7. Billigung der Gebietskulisse zur Wohnraumförderung

                        8. Stadtfest 2019

                        9. Auftragserteilung an den Bürgermeister der Stadt Eisenhüttenstadt zur
                        Aufnahme von Verhandlungen mit dem Landkreis Oder-Spree zu einer möglichen Integration
                        der Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH
                        in die Seniorenheime des Landeskreises Oder-Spree gGmbH


                      • Amtsblatt 2018/14  834 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                          Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011 und über die Entlastung
                          des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011

                          2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Friedensweg G 112, Abschnitt 010

                          3. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur 1. Änderung
                          des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»

                          4. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung
                          des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
                          «Wohngebiet Fürstenberger Straße»

                          5. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                          Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des
                          Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
                          «Wohngebiet Fürstenberger Straße» nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                          6. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die
                          2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

                          7. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
                          für die Öffentlichkeit zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
                          Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg
                          nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch