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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 218/15  183 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. OBV Sonntagsöffnung 2018

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        1. Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Eisenhüttenstadt

        2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
        Verkaufssonntagen im Jahr 2018

        3. Widmung der Verkehrsfläche Friedensweg G 112 / Abschnitt 010
        Straßenschlüssel 1206712001302 Straßengruppe: Gemeindestraße
        Straßenkategorie: Wohnweg Zufahrt von der Diehloer Straße

        4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Eisenhüttenstadt
        für das Haushaltsjahr 2011

        5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
        der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011

        6. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

        7. Billigung der Gebietskulisse zur Wohnraumförderung

        8. Stadtfest 2019

        9. Auftragserteilung an den Bürgermeister der Stadt Eisenhüttenstadt zur
        Aufnahme von Verhandlungen mit dem Landkreis Oder-Spree zu einer möglichen Integration
        der Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH
        in die Seniorenheime des Landeskreises Oder-Spree gGmbH


      • Amtsblatt 2018/14  834 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
          Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011 und über die Entlastung
          des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011

          2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Friedensweg G 112, Abschnitt 010

          3. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur 1. Änderung
          des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»

          4. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung
          des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
          «Wohngebiet Fürstenberger Straße»

          5. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
          Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des
          Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
          «Wohngebiet Fürstenberger Straße» nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

          6. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die
          2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

          7. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
          für die Öffentlichkeit zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
          Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg
          nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch


        • Amtsblatt 2018/13  53 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2018 bis 30.06.2018


          • Amtsblatt 2018/12  249 kB

            • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

              1. Antrag SPD-Fraktion: Eisenhüttenstadt, eine Stadt zum Arbeiten und Leben

              2. Neubesetzung der Wahlkommission

              3. Vorbereitung und Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter
              in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahr 2018

              4. Haushaltssicherungskonzept 2018

              5. Haushaltsplan 2018

              6. Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Lärmminderungsplanes
              Teil Gewerbelärm

              7. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes der
              Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 «Wohngebiet Fürstenberger Straße«

              8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Änderung des
              Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
              «Wohngebiet Fürstenberger Straße«

              9. Sanierung der Maxim-Gorki-Straße in Eisenhüttenstadt

              10. Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
              Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße
              Beschluss zur Feststellung des Eintrittes des Vorbehaltes bei
              fristgerechten Stellungnahmen

              11. Berufung einer sachkundigen Einwohnerin


            • Amtsblatt 2018/11  239 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit zur 2. Änderung
                des Bebauungsplanes Nr. 33 - 05/10 «Wohngebiet Fürstenberger Straße« nach
                § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch


              • Amtsblatt 2018/10  149 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2018 bis 31.05.2018


                • Amtsblatt 2018/09  148 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Vorbereitung und Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahr 2018


                  • Amtsblatt 2018/08  152 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 03.04.2018 bis 30.04.2018


                    • Amtsblatt 2018/07  261 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2018 bis 31.03.2018

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        vom 07.03.2018
                        1. Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des Ersten Beigeordneten

                        2. Widmung der Verkehrsfläche Oderlandstraße (2. BA) G 407 / Abschnitte 140, 150, 160
                        Straßenschlüssel 1206712001619 Straßengruppe: Gemeindestraße Straßenkategorie: Industriestraße
                        Zufahrten von der B 112 und Oderlandstraße

                        3. Widmung der Verkehrsfläche Parkplatz Bahnhof P 064 / Abschnitt 10, Straßenkategorie: Gemeindestraße, Zufahrten von der Eisenbahnstraße

                        4. Widmung der Verkehrsfläche Am Pohlitzer See G 099 / Abschnitt 10, Straßenschlüssel 1206712005104, Straßengruppe: Gemeindestraße,
                        Straßenkategorie: Wohnweg, Zufahrt von der B 112

                        5. Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 45 Abs. 1b und 1c Straßenverkehrsordnung (StVO) Konzept zur Verkehrsberuhigung im
                        Wohnkomplex VI für den Bereich An der Schleuse und Glogower Ring
                        TEMPO 30-ZONE und VERKEHRSBERUHIGTER BEREICH

                        6. Abwägungsbeschlüsse zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«

                        7. Billigungs- und Auslegungsbeschluss sowie vorbehaltlicher Satzungsbeschluss zur 1. Änderung
                        des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«

                        8. Ausschussbesetzung

                        9. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

                        10. Besetzung Aufsichtsräte


                      • Amtsblatt 2018/06  255 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Verkehrsplanung