Sprungziele
Seiteninhalt

Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2018/18  59 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

        2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

        3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)


      • Amtsblatt 2018/17  319 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2018 bis 31.08.2018

          2. Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße

          3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Lärmaktionsplanung Überprüfung des Lärmaktionsplanes Phase II gemäß § 47d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)


        • Amtsblatt 2018/16  151 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2018 bis 31.07.2018


          • Amtsblatt 218/15  183 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. OBV Sonntagsöffnung 2018

            • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

              1. Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Eisenhüttenstadt

              2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
              Verkaufssonntagen im Jahr 2018

              3. Widmung der Verkehrsfläche Friedensweg G 112 / Abschnitt 010
              Straßenschlüssel 1206712001302 Straßengruppe: Gemeindestraße
              Straßenkategorie: Wohnweg Zufahrt von der Diehloer Straße

              4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Eisenhüttenstadt
              für das Haushaltsjahr 2011

              5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
              der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011

              6. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

              7. Billigung der Gebietskulisse zur Wohnraumförderung

              8. Stadtfest 2019

              9. Auftragserteilung an den Bürgermeister der Stadt Eisenhüttenstadt zur
              Aufnahme von Verhandlungen mit dem Landkreis Oder-Spree zu einer möglichen Integration
              der Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH
              in die Seniorenheime des Landeskreises Oder-Spree gGmbH


            • Amtsblatt 2018/14  834 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011 und über die Entlastung
                des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011

                2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Friedensweg G 112, Abschnitt 010

                3. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur 1. Änderung
                des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»

                4. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung
                des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
                «Wohngebiet Fürstenberger Straße»

                5. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des
                Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
                «Wohngebiet Fürstenberger Straße» nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                6. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die
                2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

                7. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
                für die Öffentlichkeit zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
                Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg
                nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch


              • Amtsblatt 2018/13  53 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2018 bis 30.06.2018


                • Amtsblatt 2018/12  249 kB

                  • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                    1. Antrag SPD-Fraktion: Eisenhüttenstadt, eine Stadt zum Arbeiten und Leben

                    2. Neubesetzung der Wahlkommission

                    3. Vorbereitung und Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter
                    in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahr 2018

                    4. Haushaltssicherungskonzept 2018

                    5. Haushaltsplan 2018

                    6. Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Lärmminderungsplanes
                    Teil Gewerbelärm

                    7. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes der
                    Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 «Wohngebiet Fürstenberger Straße«

                    8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Änderung des
                    Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
                    «Wohngebiet Fürstenberger Straße«

                    9. Sanierung der Maxim-Gorki-Straße in Eisenhüttenstadt

                    10. Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
                    Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße
                    Beschluss zur Feststellung des Eintrittes des Vorbehaltes bei
                    fristgerechten Stellungnahmen

                    11. Berufung einer sachkundigen Einwohnerin


                  • Amtsblatt 2018/11  239 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit zur 2. Änderung
                      des Bebauungsplanes Nr. 33 - 05/10 «Wohngebiet Fürstenberger Straße« nach
                      § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch


                    • Amtsblatt 2018/10  149 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2018 bis 31.05.2018


                      • Amtsblatt 2018/09  148 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Vorbereitung und Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahr 2018