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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2022/01  499 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der
        Stadt Eisenhüttenstadt

        2. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der
        Stadt Eisenhüttenstadt

        3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
        Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018 und über die Entlastung
        des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
        Haushaltsjahr 2018

        4. Bestimmung weiterer Stellvertreter des Bürgermeisters der
        Stadt Eisenhüttenstadt

      • Amtsblatt 2021/32  68 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2021 bis 28.12.2021

        • Amtsblatt 2021/31  242 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Information des Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt zu den
            Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2022

            2. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
            der Stadt Eisenhüttenstadt

          • Amtsblatt 2021/30  68 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2021 bis 30.11.2021

            • Amtsblatt 2021/29  909 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
                49 Stellflächen straßenbegleitend an der Straße Kastanienhof
                G 416 / Abschnitt 50 teilweise

                2. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
                P 052 / Abschnitt 10 teilweise 72 Stellflächen

              • Amtsblatt 2021/28  180 kB

                • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                  vom 22.09.2021:

                  1. Antrag SPD: Schulwegsicherung und weitere Verkehrsberuhigung
                  im Bereich der Grundschule Schönfließ

                  2. Antrag CDU: Überarbeitung Förderung der sozialen Vereine und
                  Unterstützung des Vereins Frauen für Frauen e.V.

                  3. Antrag DIE LINKE.: Coworking in Eisenhüttenstadt

                  4. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
                  F 056 / Abschnitte 10 und 30

                  5. Einziehung der Verkehrsfläche Straße und 6 Stellflächen Brunnenring
                  G 305 / Abschnitte 90, 100 und 110

                  6. Einziehung der Verkehrsflächen Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
                  Stellflächen G 210 / Abschnitt 30 teilweise

                  7. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
                  Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
                  Windpark Diehlo

                  8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 6. Änderung des
                  Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich
                  Windpark Diehlo

                  9. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des
                  Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße

                  10. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
                  Verkaufssonntagen im Jahr 2021

                  11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                  Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit Sitz in
                  Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab dem 1. Januar 2020

                  12. Berufung und Abberufung Sachkundiger Einwohner

                • Amtsblatt 2021/27  219 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2021 bis 29.10.2021

                    2. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
                    Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

                  • Amtsblatt 2021/26  90 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Öffentliche Bekanntmachung
                      Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
                      in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                      2. Öffentliche Bekanntmachung
                      Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
                      Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
                      gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

                      3. Öffentliche Bekanntmachung
                      Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
                      gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
                      (Soldatengesetz)

                    • Amtsblatt 2021/25  315 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2021 bis 30.09.2021

                        2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                        weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2021

                        3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                        Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der
                        2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet
                        Buchwaldstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                      • Amtsblatt 2021/24  302 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
                          und Stellflächen G210 / Abschnitt 30 teilweise

                          2. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
                          F 056 / Abschnitte 10 und 30

                          3. Einziehungsverfügung Verkehrsflächen Straße und 6 Stellflächen
                          Brunnenring G 305 Abschnitte 90, 100 und 110

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