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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2022/19  83 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
        Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019 und über die Entlastung
        des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
        Haushaltsjahr 2019

      • Amtsblatt 2022/18  82 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Öffentliche Bekanntmachung
          Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von
          Melderegisterauskünften in besonderen Fällen
          gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

          2. Öffentliche Bekanntmachung
          Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
          Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
          gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)


          3. Öffentliche Bekanntmachung
          Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
          gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
          (Soldatengesetz)

        • Amtsblatt 2022/17  294 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2022 bis 30.09.2022

          • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

            vom 24.08.2022

            1. Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg

            2. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

          • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

            1. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die
            Vorhaben »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf
            Grundstücken im Bereich der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal

            2. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112,
            Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich der
            Gemarkungen Pohlitz, Eisenhüttenstadt, Diehlo, Fünfeichen, Möbiskruge, Neuzelle,
            Streichwitz, Wellmitz

            3. Bekanntmachung und gleichzeitige Anhörung über beabsichtigte Vorarbeiten
            zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112, Ortsumgehung
            Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich
            der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal

          • Amtsblatt 2022/16  468 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2022 bis 31.08.2022

              2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2022

            • Amtsblatt 2022/15  206 kB

              • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                1. Öffentliche Bekanntmachung Kataster- und
                Vermessungsamt Oder-Spree
                Geschäftszeichen.: 62.03-51.20-5.2-0693/21 (QL)

              • Amtsblatt 2022/14  192 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2022 bis 31.07.2022

                • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                  vom 29.06.2022:

                  1. Antrag AfD: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur
                  Aufklärung der Umstände und Konsequenzen der Freistellung
                  von Till Frohne als Geschäftsführer der Gesellschaft Städtisches
                  Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH gemäß § 43 (1) BbgKVerf

                  2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Dialog statt Gewalt

                  3. Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 45
                  Abs. 1b und 1c Straßenverkehrsordnung (StVO)

                  Konzept zur Verkehrsberuhigung für die Wohnkomplexe I bis IV
                  sowie den Bereich An der Holzwolle

                  TEMPO 30-ZONEN und VERKEHRSBERUHIGTE BEREICHE

                  4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
                  Innenentwicklung Nr. 42-10/20 Wohngebiet Semmelweisstraße

                  5. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Teilaufhebung des
                  Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                  6. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Integrierten
                  Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Eisenhüttenstadt

                  7. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                  Verkaufssonntagen für das Jahr 2022 in der Stadt Eisenhüttenstadt

                  8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                  Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit
                  Sitz in Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab
                  01. Januar 2022

                  9. Beitrittsbeschluss zur geänderten Haushaltssatzung 2022

                • Amtsblatt 2022/13  172 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                    weiteren Verkaufssonntagen für das Jahr 2022

                  • Amtsblatt 2022/12  1.6 MB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der
                      3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09
                      Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                      2. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des
                      Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 42-10/20
                      Wohngebiet Semmelweisstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                      3. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Schmiedweg
                      G 429 / Abschnitt 10

                    • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                      1. Öffentliche Bekanntmachung der Bundesnetzagentur
                      Bescheinigungsverfahren nach § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz

                      2. Bekanntmachung und Anhörung Landesbetrieb Straßenwesen
                      Brandenburg - Vorhaben B 112, Ortsumgehung
                      Eisenhüttenstadt/Neuzelle

                    • Amtsblatt 2022/11  67 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2022 bis 30.06.2022

                      • Amtsblatt 2022/10  280 kB

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                          vom 28.04.2022:

                          1. Antrag CDU: Veränderung der Parksituation in Eisenhüttenstadt

                          2. Antrag CDU: Vorstellung Kleingartenkonzept nicht hinter
                          verschlossenen Türen - Forderung zur Bürgerbeteiligung

                          3. Antrag CDU: Verbesserung der personellen Situation im
                          Einwohnermeldewesen

                          4. Antrag CDU: Bahnhof und -umfeld

                          5. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen: Transformationszentrum
                          Deutsche Einheit

                          6. Widmung der Straße Fährstraße G 408 / Abschnitt 001
                          Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstücke 675, 678, 669 und 671

                          7. Einziehung von Verkehrsflächen 49 Stellflächen straßenbegleitend
                          an der Straße Kastanienhof G 416 / Abschnitt 50 teilweise
                          Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 18, Flurstück 1181

                          8. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater
                          der Stadt Eisenhüttenstad

                          9. Aufstellungsbeschluss für die 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
                          Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                          10. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Eisenhüttenstadt

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