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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2021/22  333 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
        für die Öffentlichkeit zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1 / 96
        Neuzeller Straße nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch


      • Amtsbatt 2021/21  72 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2021 bis 31.08.2021


        • Amtsblatt 2021/20  185 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt über das Recht auf Einsicht
            in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum
            20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021


          • Amtsblatt 2021/19  776 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Verkehrsplanung
              Konzept zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Innenstadt mit
              Zentrum / Lindenallee sowie im Bereich An der Holzwolle und der
              Gartenfließstraße als Teil des Verkehrsentwicklungsplanes für
              die Stadt Eisenhüttenstadt
              Phase II: Konzept zur Verkehrsberuhigung


            • Amtsblatt 2021/18  67 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2021 bis 30.07.2021


              • Amtsblatt 2021/17  1,3 MB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des
                  Bebauungsplanes Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße

                  2. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
                  Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen ab 01. August 2021
                  in den kommunalen Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)

                  3. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin

                • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                  vom 16.06.2021:

                  1. Antrag CDU: Digitalisierung in der Stadtverwaltung

                  2. Überplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2017

                  3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                  Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017

                  4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                  der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017

                  5. Absenkung des Kassenkredites

                  6. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                  7. Entschädigung der Mitglieder von Beiräten der Stadt Eisenhüttenstadt

                  8. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der
                  Stadt Eisenhüttenstadt (GeschO)

                  9. Satzung über die Verleihung von Ehrungen der Stadt Eisenhüttenstadt
                  (Ehrensatzung Eisenhüttenstadt)

                  10. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                  11. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
                  Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen
                  Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)

                  12. Beauftragung der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH als
                  zentrale Beschaffungsstelle für die Strom- und Gaslieferung aller
                  Einrichtungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  13. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes
                  Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße

                  14. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
                  Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

                  15. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Teilaufhebung des
                  Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                  16. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg
                  Fürstenberger Straße / Wilhelmstraße F 028 / Abschnitt 10


                • Amtsblatt 2021/16  97 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2021 bis 30.06.2021

                    2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                    Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017 und über die Entlastung
                    des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                    Haushaltsjahr 2017


                  • Amtsblatt 2021/15  222 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                      2. Ehrensatzung Eisenhüttenstadt

                      3. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt


                    • Amtsblatt 2021/14  1,8 MB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
                        nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
                        Windpark Diehlo

                        2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                        Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
                        Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet
                        Solarfeld Fährstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                        3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                        Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der
                        2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09
                        Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                        4. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg
                        Fürstenberger Straße / Wilhelmstraße F 028 / Abschnitt 10


                      • Amtsblatt 2021/13  181 kB

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                          vom 28.04.2021

                          1. Antrag AfD: Erhöhung der Sicherheit in der Poststraße in Eisenhüttenstadt

                          2. Antrag CDU: Gleisanlage Hafengelände

                          3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, BVFO/Piraten
                          und Die Linke: Attraktivere Gestaltung des Arboretums

                          4. Bestellung Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

                          5. Aufhebung des Beschlusses zur Beschlussvorlage Nr. BV 135-2020
                          der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2021

                          6. Haushalt 2021

                          7. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Erhaltungssatzung zur
                          Sicherung der Stadtgestalt für den Bereich des Sanierungsgebietes
                          Fürstenberg (Oder)

                          8. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
                          Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße

                          9. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg im Fröbelring
                          F 062 / Abschnitt 10 teilweise