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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2021/28  180 kB

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        vom 22.09.2021:

        1. Antrag SPD: Schulwegsicherung und weitere Verkehrsberuhigung
        im Bereich der Grundschule Schönfließ

        2. Antrag CDU: Überarbeitung Förderung der sozialen Vereine und
        Unterstützung des Vereins Frauen für Frauen e.V.

        3. Antrag DIE LINKE.: Coworking in Eisenhüttenstadt

        4. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
        F 056 / Abschnitte 10 und 30

        5. Einziehung der Verkehrsfläche Straße und 6 Stellflächen Brunnenring
        G 305 / Abschnitte 90, 100 und 110

        6. Einziehung der Verkehrsflächen Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
        Stellflächen G 210 / Abschnitt 30 teilweise

        7. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
        Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
        Windpark Diehlo

        8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 6. Änderung des
        Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich
        Windpark Diehlo

        9. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des
        Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße

        10. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
        Verkaufssonntagen im Jahr 2021

        11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
        Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit Sitz in
        Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab dem 1. Januar 2020

        12. Berufung und Abberufung Sachkundiger Einwohner


      • Amtsblatt 2021/27  219 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2021 bis 29.10.2021

          2. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
          Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo


        • Amtsblatt 2021/26  90 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Öffentliche Bekanntmachung
            Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
            in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

            2. Öffentliche Bekanntmachung
            Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
            Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
            gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

            3. Öffentliche Bekanntmachung
            Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
            gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
            (Soldatengesetz)


          • Amtsblatt 2021/25  315 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2021 bis 30.09.2021

              2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
              weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2021

              3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
              Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der
              2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet
              Buchwaldstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch


            • Amtsblatt 2021/24  302 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
                und Stellflächen G210 / Abschnitt 30 teilweise

                2. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
                F 056 / Abschnitte 10 und 30

                3. Einziehungsverfügung Verkehrsflächen Straße und 6 Stellflächen
                Brunnenring G 305 Abschnitte 90, 100 und 110


              • Amtsblatt 2021/23  456 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens
                  »Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für ,Sandpisten`«

                  2. Wahlbekanntmachung - Wahl zum 20. Deutschen Bundestag


                • Amtsblatt 2021/22  333 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
                    für die Öffentlichkeit zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1 / 96
                    Neuzeller Straße nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch


                  • Amtsbatt 2021/21  72 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2021 bis 31.08.2021


                    • Amtsblatt 2021/20  185 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt über das Recht auf Einsicht
                        in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum
                        20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021


                      • Amtsblatt 2021/19  776 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Verkehrsplanung
                          Konzept zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Innenstadt mit
                          Zentrum / Lindenallee sowie im Bereich An der Holzwolle und der
                          Gartenfließstraße als Teil des Verkehrsentwicklungsplanes für
                          die Stadt Eisenhüttenstadt
                          Phase II: Konzept zur Verkehrsberuhigung