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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2018/19  52 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2018 bis 30.09.2018


      • Amtsblatt 2018/18  59 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

          2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

          3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)


        • Amtsblatt 2018/17  319 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2018 bis 31.08.2018

            2. Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße

            3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Lärmaktionsplanung Überprüfung des Lärmaktionsplanes Phase II gemäß § 47d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)


          • Amtsblatt 2018/16  151 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2018 bis 31.07.2018


            • Amtsblatt 218/15  183 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. OBV Sonntagsöffnung 2018

              • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                1. Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Eisenhüttenstadt

                2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
                Verkaufssonntagen im Jahr 2018

                3. Widmung der Verkehrsfläche Friedensweg G 112 / Abschnitt 010
                Straßenschlüssel 1206712001302 Straßengruppe: Gemeindestraße
                Straßenkategorie: Wohnweg Zufahrt von der Diehloer Straße

                4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Eisenhüttenstadt
                für das Haushaltsjahr 2011

                5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011

                6. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

                7. Billigung der Gebietskulisse zur Wohnraumförderung

                8. Stadtfest 2019

                9. Auftragserteilung an den Bürgermeister der Stadt Eisenhüttenstadt zur
                Aufnahme von Verhandlungen mit dem Landkreis Oder-Spree zu einer möglichen Integration
                der Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH
                in die Seniorenheime des Landeskreises Oder-Spree gGmbH


              • Amtsblatt 2018/14  834 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                  Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011 und über die Entlastung
                  des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011

                  2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Friedensweg G 112, Abschnitt 010

                  3. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur 1. Änderung
                  des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»

                  4. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung
                  des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
                  «Wohngebiet Fürstenberger Straße»

                  5. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                  Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des
                  Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
                  «Wohngebiet Fürstenberger Straße» nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                  6. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die
                  2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

                  7. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
                  für die Öffentlichkeit zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
                  Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg
                  nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch


                • Amtsblatt 2018/13  53 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2018 bis 30.06.2018


                  • Amtsblatt 2018/12  249 kB

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      1. Antrag SPD-Fraktion: Eisenhüttenstadt, eine Stadt zum Arbeiten und Leben

                      2. Neubesetzung der Wahlkommission

                      3. Vorbereitung und Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter
                      in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahr 2018

                      4. Haushaltssicherungskonzept 2018

                      5. Haushaltsplan 2018

                      6. Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Lärmminderungsplanes
                      Teil Gewerbelärm

                      7. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes der
                      Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 «Wohngebiet Fürstenberger Straße«

                      8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Änderung des
                      Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
                      «Wohngebiet Fürstenberger Straße«

                      9. Sanierung der Maxim-Gorki-Straße in Eisenhüttenstadt

                      10. Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
                      Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße
                      Beschluss zur Feststellung des Eintrittes des Vorbehaltes bei
                      fristgerechten Stellungnahmen

                      11. Berufung einer sachkundigen Einwohnerin


                    • Amtsblatt 2018/11  239 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit zur 2. Änderung
                        des Bebauungsplanes Nr. 33 - 05/10 «Wohngebiet Fürstenberger Straße« nach
                        § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch


                      • Amtsblatt 2018/10  149 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2018 bis 31.05.2018