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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2016/22  738 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96
        Scheunenviertel - Wilhelmstraße

        2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bekanntmachung eines Verfahrenswechsels und der erneuten
        öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße

      • Amtsblatt 2016/21  126 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2016 bis zum 31.10.2016

          2. Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum
          Landrat des Landkreises Oder-Spree am 27. November 2016

          3. Wahlbekanntmachung der Wahlbehörde für die Wahl zum Landrat des Landkreises Oder-Spree am 27. November 2016

          4. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)

          5. 1. Änderung der Kulturförderrichtlinie vom 14.12.2015

        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

          1. Antrag CDU-Fraktion: Personalentwicklung bis 2026

          2. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide

          3. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide - Umgang mit den Bürgern und Grundstücksbesitzern

          4. Antrag SPD-Fraktion: Kontrolle der Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt

          5. Mögliche Konsequenzen des Beschlusses - Antrag SPD zur Beschlussvorlage Nr. 154-2016 - Haushaltssicherungskonzept 2016
          zur weiteren Kürzung des Budgets der Stadtbibliothek auf 350.000,00 Euro ab 2017

          6. 1. Änderung der Kulturförderrichtlinie vom 14.12.2015

          7. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 1. Teilaufhebung des
          Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße vorgebrachten Belange

          8. Satzungsbeschluss 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße

          9. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)

          10. Eröffnungsbilanz der Stadt Eisenhüttenstadt zum Bilanzstichtag 01. Januar 2011

          11. Stadtfest 2017

          12. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag der SPD Fraktion vom 18.05.2016 zur Vorlage BV 154-2016 in der
          Stadtverordnetenversammlung am 18.05.2016 - Begrenzung des städtischen Zuschusses für die Bibliothek

          13. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag der SPD Fraktion vom 18.05.2016 zur Vorlage BV 155-2016 in der
          Stadtverordnetenversammlung am 18.05.2016 - Bereitstellung von Mitteln im Produktbereich Schulen

        • Amtsblatt 2016/20  250 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Eröffnungsbilanz der Stadt Eisenhüttenstadt zum Bilanzstichtag 1. Januar 2011

          • Amtsblatt 2016/19  89 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2016 bis zum 29.09.2016

              2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

              3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42
              Bundesmeldegesetz (BMG)

              4. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

            • Amtsblatt 2016/18  29 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2016 bis zum 31.08.2016

              • Amtsblatt 2016/17  278 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 36 - 06/13 »Gewerbegebiet Berliner Straße West«

                • Amtsblatt 2016/16  1 MB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2016 bis zum 31.07.2016

                    2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2016

                    3. Einziehungsverfügung Verkehrsflächen Parkflächen Keplerring Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstück 1306 teilweise

                    4. Einziehungsverfügung Verkehrsflächen Parkflächen An der Schleuse Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstück 1306 teilweise

                    5. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz Fröbelring Parkplatz 79 / Abschnitt 10

                    6. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz Cottbuser Straße Parkplatz 16 / Abschnitte 10, 20 und 30

                    7. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz Stadthafenweg Parkplatz 51 / Abschnitt 10 teilweise

                    8. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz Archenholdring Parkplatz 45 / Abschnitt 10

                  • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                    1. Antrag DIE LINKE-Fraktion: Auflösung des Aufsichtsrates der EFE GmbH und Berufung eines Beirates für die EFE GmbH

                    2. Einziehung der Verkehrsflächen Parkflächen Keplerring in der Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstück 1306 teilweise

                    3. Einziehung der Verkehrsflächen: Parkflächen An der Schleuse, Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstück 1306 teilweise

                    4. Einziehung der Verkehrsfläche: Parkplatz Fröbelring, Parkplatz 79 / Abschnitt 10

                    5. Einziehung der Verkehrsfläche: Parkplatz Cottbuser Straße, Parkplatz 16 / Abschnitte 10, 20 und 30

                    6. Einziehung der Verkehrsfläche: Parkplatz Stadthafenweg, Parkplatz 51 / Abschnitt 10 teilweise

                    7. Einziehung der Verkehrsfläche: Parkplatz Archenholdring, Parkplatz 45 / Abschnitt 10

                    8. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und im Rahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB vorgebrachten Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 36 - 06/13 »Gewerbegebiet Berliner Straße West«

                    9. Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 36 - 06/13 »Gewerbegebiet Berliner Straße West«

                    10. Besetzung Aufsichtsrat Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH

                    11 Aufhebung des Beschlusses vom 18.05.2016 zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Petition, Ordnung, Recht und Sicherheit

                  • Amtsblatt 2016/15  459 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Widmungsverfügung Straße »Korbmacherweg« Zufahrten von den Straßen Fürstenberger Straße und Lawitzer Straße
                      Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 17, Flst. 869 tlw.

                      2. Öffentliche Bekanntmachung Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Querstraße
                      G 129 / Abschnitt 10 Gemarkung Eisenhüttenstadt

                    • Amtsblatt 2016/14  329 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2016 bis zum 30.06.2016

                        2. Berichtigung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Genehmigung von weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2016 in der Stadt
                        Eisenhüttenstadt (OBV Sonntagsöffnung 2016)

                        3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Teilaufhebung
                        des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße nach § 4a Abs. 3 Satz 1
                        Baugesetzbuch

                      • Amtsblatt 2016/13  3.3 MB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2016 bis zum 31.05.2016

                          2. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-12/96 »Scheunenviertel-Wilhelmstraße«

                          3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungs-
                          planes Nr. 18-12/96 »Scheunenviertel-Wilhelmstraße« nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                          4. 1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A - 1/91 »Gewerbegebiet Buchwaldstraße«
                          mit dem Titel Bebauungsplan Nr. 01A-1 - 4/14 »Mischgebiet Buchwaldstraße«

                          5. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungs-
                          planes Nr. 01A-1/91 »Gewerbegebiet Buchwaldstraße« mit dem Titel Bebauungsplan Nr. 01A-1 - 4/14 »Mischgebiet
                          Buchwaldstraße« nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                          1. Haushaltssicherungskonzept 2016

                          2. Haushaltsplan 2016

                          3. Aufstellungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-12/96 »Scheunenviertel-Wilhelmstraße«

                          4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-12/96 »Scheunenviertel-Wilhelmstraße«

                          5. 1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A - 1/91 »Gewerbegebiet Buchwaldstraße«
                          mit dem Titel Bebauungsplan Nr. 01A-1 - 4/14 »Mischgebiet Buchwaldstraße«

                          6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.01A-1/91 »Gewerbegebiet Buchwaldstraße«
                          mit dem Titel Bebauungsplan Nr. 01A-1 - 4/14 »Mischgebiet Buchwaldstraße«

                          7. Stellungnahme gemäß RegBkPIG § 2 Abs. 3 zum 2. Entwurf Fortschreibung Sachlicher Teilregionalplan »Windenergienutzung«
                          von der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree

                          8. Kulturstättenkonzept für Eisenhüttenstadt für die Jahre 2015 bis 2022

                          9. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2016, AT 008-2016
                          »Altanschließerbeitragsbescheide - Umgang mit den Bürgern und Grundstücksbesitzern«, in der Stadtverordnetenversammlung am
                          02.03.2016

                          10. Ausschussbesetzung

                          11. Besetzung Verbandsversammlung TAZV

                          12. Berufung Sachkundiger Einwohner

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