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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2019/03  257 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
        für das Kalenderjahr 2019

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        1. Antrag SPD-Fraktion: Bericht zur Sicherheit in Eisenhüttenstadt

        2. Antrag CDU-Fraktion: Schnellerer und direkter Zugang von Informationen
        an alle Abgeordnete

        3. Antrag CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Nutzung des Fürstenberger Rathauses

        4. Beschlussfassung zur Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise in
        Vorbereitung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

        5. Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters für
        die Kommunalwahlen am 26.05.2019

        6. Personalentwicklungskonzept der Stadt Eisenhüttenstadt

        7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Stadtarchiv der
        Stadt Eisenhüttenstadt

        8. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Erhebung einer
        Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt
        Eisenhüttenstadt)

        9. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt zur Finanzierung von
        Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (Kita-Finanzierungsrichtlinie)

        10. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
        Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2012

        11. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
        der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2012

        12. Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse
        der Stadt Eisenhüttenstadt für die Haushaltsjahre 2013 - 2016

        13. Abfallrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den
        Betrieb eines Langzeitlagers und einer Schlackenaufbereitungsanlage
        Deponie »Grube Präsident«
        Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 5, Flurstück 182
        Bauherr: VEO GmbH

        14. Kenntnisnahme der Sitzungstermine 2019 für die
        Stadtverordnetenversammlung und für den Hauptausschuss

      • Amtsblatt 2019/02  164 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Stadtarchiv der
          Stadt Eisenhüttenstadt

        • Amtsblatt 2019/01  217 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2018 bis 31.12.2018

          • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

            1. Umlegungsausschuss der Stadt Eisenhüttenstadt
            Vereinfachtes Umlegungsverfahren Diehlo "Dorfstraße" VU 37

          • Amtsblatt 2018/24  269 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
              (Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Eisenhüttenstadt)

              2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Eisenhüttenstadt
              für das Haushaltsjahr 2012 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
              der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2012

            • Amtsblatt 2018/23  151 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2018 bis 30.11.2018

              • Amtsblatt 2018/22  433 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. 2. Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungs-planes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 «Wohngebiet Fürstenberger Straße» nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch

                  2. Bekanntmachung der Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94
                  «Gewerbepark Seeplanstraße» nach § 13a Absatz 3 Nummer 2
                  Baugesetzbuch

                • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                  1. Prioritätenliste 2019 und Folgejahre

                  2 Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
                  Nr. 08-12/94 "Gewerbepark Seeplanstraße"

                  3. Neubesetzung des Hauptausschusses

                  4. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

                  5. Neubesetzung der Aufsichtsräte

                • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                  1. Öffentliche Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, Region Ost, Dienststätte Frankfurt (Oder) zur Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze in der Stadt Eisenhüttenstadt, Ortsteil Diehlo vom 22.10.2018

                • Amtsblatt 2018/21  621 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2018 bis 31.10.2018

                    2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung
                    des Bebauungsplans Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»

                    3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung 2. Öffentliche Auslegung des Entwurfes
                    der 2. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
                    «Wohngebiet Fürstenberger Straße« nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch

                    4. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2018

                  • Amtsblatt 2018/20  349 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Bekanntmachung im Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben
                      »Errichtung und Betrieb eines Langzeitlagers und einer Schlackenaufbereitungsanlage«
                      am Deponiestandort »Grube Präsident« im Landkreis Oder-Spree
                      in der Stadt Eisenhüttenstadt

                      2. Öffentliche Bekanntmachung Ankündigung der geplanten Einziehung
                      der Verkehrsfläche Parkflächen in der Robert-Koch-Straße

                    • Amtsblatt 2018/19  52 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2018 bis 30.09.2018

                      • Amtsblatt 2018/18  59 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

                          2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

                          3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

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