Amtsblatt
Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.
-
Amtsblatt 2018/21 621 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2018 bis 31.10.2018
2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung
des Bebauungsplans Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»
3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung 2. Öffentliche Auslegung des Entwurfes
der 2. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
«Wohngebiet Fürstenberger Straße« nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch
4. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2018
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
-
Amtsblatt 2018/20 349 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Bekanntmachung im Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben
»Errichtung und Betrieb eines Langzeitlagers und einer Schlackenaufbereitungsanlage«
am Deponiestandort »Grube Präsident« im Landkreis Oder-Spree
in der Stadt Eisenhüttenstadt
2. Öffentliche Bekanntmachung Ankündigung der geplanten Einziehung
der Verkehrsfläche Parkflächen in der Robert-Koch-Straße
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
-
Amtsblatt 2018/19 52 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2018 bis 30.09.2018
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
-
Amtsblatt 2018/18 59 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)
2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)
3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
-
Amtsblatt 2018/17 319 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2018 bis 31.08.2018
2. Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße
3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Lärmaktionsplanung Überprüfung des Lärmaktionsplanes Phase II gemäß § 47d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
-
Amtsblatt 2018/16 151 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2018 bis 31.07.2018
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
-
Amtsblatt 218/15 183 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. OBV Sonntagsöffnung 2018
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
1. Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Eisenhüttenstadt
2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
Verkaufssonntagen im Jahr 2018
3. Widmung der Verkehrsfläche Friedensweg G 112 / Abschnitt 010
Straßenschlüssel 1206712001302 Straßengruppe: Gemeindestraße
Straßenkategorie: Wohnweg Zufahrt von der Diehloer Straße
4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Eisenhüttenstadt
für das Haushaltsjahr 2011
5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011
6. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg
7. Billigung der Gebietskulisse zur Wohnraumförderung
8. Stadtfest 2019
9. Auftragserteilung an den Bürgermeister der Stadt Eisenhüttenstadt zur
Aufnahme von Verhandlungen mit dem Landkreis Oder-Spree zu einer möglichen Integration
der Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH
in die Seniorenheime des Landeskreises Oder-Spree gGmbH
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
-
Amtsblatt 2018/14 834 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011 und über die Entlastung
des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011
2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Friedensweg G 112, Abschnitt 010
3. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur 1. Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»
4. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung
des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
«Wohngebiet Fürstenberger Straße»
5. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des
Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
«Wohngebiet Fürstenberger Straße» nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
6. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg
7. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
für die Öffentlichkeit zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg
nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
-
Amtsblatt 2018/13 53 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2018 bis 30.06.2018
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
-
Amtsblatt 2018/12 249 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
1. Antrag SPD-Fraktion: Eisenhüttenstadt, eine Stadt zum Arbeiten und Leben
2. Neubesetzung der Wahlkommission
3. Vorbereitung und Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter
in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahr 2018
4. Haushaltssicherungskonzept 2018
5. Haushaltsplan 2018
6. Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Lärmminderungsplanes
Teil Gewerbelärm
7. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes der
Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 «Wohngebiet Fürstenberger Straße«
8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Änderung des
Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
«Wohngebiet Fürstenberger Straße«
9. Sanierung der Maxim-Gorki-Straße in Eisenhüttenstadt
10. Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße
Beschluss zur Feststellung des Eintrittes des Vorbehaltes bei
fristgerechten Stellungnahmen
11. Berufung einer sachkundigen Einwohnerin
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung