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Stadt & Verwaltung

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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

Amtsblatt 2018/21 621 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2018 bis 31.10.2018
  
  2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung
  des Bebauungsplans Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»
  
  3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung 2. Öffentliche Auslegung des Entwurfes
  der 2. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
  «Wohngebiet Fürstenberger Straße« nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch
  
  4. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2018

Amtsblatt 2018/20 349 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Bekanntmachung im Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben
  »Errichtung und Betrieb eines Langzeitlagers und einer Schlackenaufbereitungsanlage«
  am Deponiestandort »Grube Präsident« im Landkreis Oder-Spree
  in der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  2. Öffentliche Bekanntmachung Ankündigung der geplanten Einziehung
  der Verkehrsfläche Parkflächen in der Robert-Koch-Straße

Amtsblatt 2018/19 52 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2018 bis 30.09.2018

Amtsblatt 2018/18 59 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)
  
  2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)
  
  3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

Amtsblatt 2018/17 319 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2018 bis 31.08.2018
  
  2. Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße
  
  3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Lärmaktionsplanung Überprüfung des Lärmaktionsplanes Phase II gemäß § 47d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Amtsblatt 2018/16 151 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2018 bis 31.07.2018

Amtsblatt 218/15 183 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. OBV Sonntagsöffnung 2018
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  1. Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
  Verkaufssonntagen im Jahr 2018
  
  3. Widmung der Verkehrsfläche Friedensweg G 112 / Abschnitt 010
  Straßenschlüssel 1206712001302 Straßengruppe: Gemeindestraße
  Straßenkategorie: Wohnweg Zufahrt von der Diehloer Straße
  
  4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Eisenhüttenstadt
  für das Haushaltsjahr 2011
  
  5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
  der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011
  
  6. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg
  
  7. Billigung der Gebietskulisse zur Wohnraumförderung
  
  8. Stadtfest 2019
  
  9. Auftragserteilung an den Bürgermeister der Stadt Eisenhüttenstadt zur
  Aufnahme von Verhandlungen mit dem Landkreis Oder-Spree zu einer möglichen Integration
  der Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH
  in die Seniorenheime des Landeskreises Oder-Spree gGmbH

Amtsblatt 2018/14 834 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
  Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011 und über die Entlastung
  des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2011
  
  2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Friedensweg G 112, Abschnitt 010
  
  3. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur 1. Änderung
  des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»
  
  4. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung
  des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
  «Wohngebiet Fürstenberger Straße»
  
  5. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
  Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des
  Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
  «Wohngebiet Fürstenberger Straße» nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
  
  6. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die
  2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg
  
  7. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
  für die Öffentlichkeit zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
  Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg
  nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch

Amtsblatt 2018/13 53 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2018 bis 30.06.2018

Amtsblatt 2018/12 249 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  1. Antrag SPD-Fraktion: Eisenhüttenstadt, eine Stadt zum Arbeiten und Leben
  
  2. Neubesetzung der Wahlkommission
  
  3. Vorbereitung und Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter
  in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahr 2018
  
  4. Haushaltssicherungskonzept 2018
  
  5. Haushaltsplan 2018
  
  6. Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Lärmminderungsplanes
  Teil Gewerbelärm
  
  7. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes der
  Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 «Wohngebiet Fürstenberger Straße«
  
  8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Änderung des
  Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
  «Wohngebiet Fürstenberger Straße«
  
  9. Sanierung der Maxim-Gorki-Straße in Eisenhüttenstadt
  
  10. Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
  Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße
  Beschluss zur Feststellung des Eintrittes des Vorbehaltes bei
  fristgerechten Stellungnahmen
  
  11. Berufung einer sachkundigen Einwohnerin

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