Sprungziele
Hauptmenü
Startseite Stadt & Verwaltung Aktuelles Amtsblatt
Untermenü
Seiteninhalt

Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2020/03  104 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

      • Amtsblatt 2020/02  399 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2020 bis 31.01.2020

          2. Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«

        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

          Sondersitzung vom 18.12.2019:

          1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
          Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013

          2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
          der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013

          3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
          Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014

          4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
          der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014

          5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
          Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015

          6. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
          der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015

          7. Eilantrag SPD: Anforderungskatalog an die Landesregierung im Zusammenhang der möglichen Ansiedlung von Tesla in Grünheide

        • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

          1. Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen zur Vorbereitung des
          Bauvorhabens »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle«

        • Amtsblatt 2020/01  121 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2019 bis 31.12.2019

            2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
            Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
            Haushaltsjahr 2013

            3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
            Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
            Haushaltsjahr 2014

            4. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
            Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
            Haushaltsjahr 2015

          • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

            vom 27.11.2019:

            1. Kenntnisnahme der Sitzungstermine 2020 für die
            Stadtverordnetenversammlung und für den Hauptausschuss

            2. Antrag CDU: Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage auf dem
            Bahnhofsvorplatz bzw. in unmittelbarer Nähe des Bahnhofes

            3. Antrag CDU: Beiräte in der neuen Wahlperiode

            4. Antrag SPD: Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
            (INSEK)

            5. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
            Eisenhüttenstadt Herr Danny Busse

            6. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
            Eisenhüttenstadt Frau Kerstin Rochlitz

            7. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
            Eisenhüttenstadt Herr Michael Schreiber

            8. Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt
            Eisenhüttenstadt Steffen Böhme und Ronny Böhme sowie deren
            Stellvertreter Egon Niemack und Dr. Kuppinger

            9. Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eisenhüttenstadt

            10. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der
            Stadt Eisenhüttenstadt

            11. Abwägungsbeschlüsse
            2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
            Buchwaldstraße / Heuweg

            12. Satzungsbeschluss
            2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
            Buchwaldstraße / Heuweg

            13. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
            Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

            14. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
            Windpark Diehlo

            15. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre
            für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo gemäß § 14 Abs. 1
            und § 16 Abs. 1 BauGB

            16. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen
            Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

            17. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt
            Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

            18. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der
            Stadt Eisenhüttenstadt

            19. Genehmigung der Eilentscheidung vom 22.10.2019
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
            Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree ab dem
            01. Januar 2018

            20. Berufung sachkundiger Einwohner

          • Amtsblatt 2019/28  535 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
              der Stadt Eisenhüttenstadt

              2. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
              Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

              3. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
              der Stadt Eisenhüttenstadt

              4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
              Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
              vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 40-09/19 Wohnanlage
              hinter der alten Feuerwache nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

              5. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
              zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt
              für den Bereich Windpark Diehlo

              6. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses der 2. Änderung
              des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
              Buchwaldstraße / Heuweg

              7. Bekanntmachung der 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
              Eisenhüttenstadt im Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes
              Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

              8. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin

            • Amtsblatt 2019/27  335 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2019 bis 30.11.2019

                2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
                Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

                3. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

                4. Satzungstext der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre für den
                Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

              • Amtsblatt 2019/26  256 kB

                • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                  vom 11.09.2019:

                  1. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide - Umgang mit
                  den Bürgern und Grundstücksbesitzern

                  2. Antrag SPD-Fraktion: Erhöhung der Verkehrssicherheit für
                  Radfahrer in Eisenhüttenstadt

                  3. Antrag DIE LINKE.: Ausweisung von mindestens 4 Parkplätzen
                  unmittelbar vor dem Eingang zum Inselbad als Frauenparkplätze

                  4. Antrag SPD-Fraktion: Schule für Gesundheits- und Pflegeberufe e.V.
                  Eisenhüttenstadt

                  5. Einziehung der Verkehrsfläche Glasbläserstraße G 413, Abschnitt 10

                  6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss der 1. Teilaufhebung des
                  Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                  7. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
                  (vorhabenbezogener Bebauungsplan) für den Vorhaben- und
                  Erschließungsplan »Wohnanlage hinter der alten Feuerwache«

                  8. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
                  Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                  9. Beschlussfassung zur Vorbereitung und Durchführung besonderer
                  Aktivitäten anlässlich des Jubiläums »70 Jahre Werk und Stadt im Jahr 2020

                  10.Berufung sachkundiger Einwohner

                • Amtsblatt 2019/25  53 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2019 bis 31.10.2019

                  • Amtsblatt 2019/24  567 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2019 bis 30.09.2019

                      2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c
                      des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

                      3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine
                      öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

                      4. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
                      in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                      5. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen
                      Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                      6. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
                      für die Öffentlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
                      Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache nach § 13a
                      Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch

                      7. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                      Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes
                      Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße nach § 4a Abs. 3 S. 1 i.V.m.
                      § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                      8. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                      Öffentlichkeitsbeteiligung zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
                      Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2
                      Baugesetzbuch (BauGB)

                    • Amtsblatt 2019/23  172 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Einziehungsverfügung der Verkehrsfläche Glasbläserstraße
                        G 413 / Abschnitt 10, Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 17, Flurstück 879 teilweise

                      • Amtsblatt 2019/22  52 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2019 bis 30.08.2019

<<​<​1 ... 15​16​17​18​19​20​21​22​23​24... 26​>​>>
Seite drucken