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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2021/19  776 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Verkehrsplanung
        Konzept zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Innenstadt mit
        Zentrum / Lindenallee sowie im Bereich An der Holzwolle und der
        Gartenfließstraße als Teil des Verkehrsentwicklungsplanes für
        die Stadt Eisenhüttenstadt
        Phase II: Konzept zur Verkehrsberuhigung


      • Amtsblatt 2021/18  67 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2021 bis 30.07.2021


        • Amtsblatt 2021/17  1.3 MB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des
            Bebauungsplanes Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße

            2. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
            Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen ab 01. August 2021
            in den kommunalen Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)

            3. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin

          • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

            vom 16.06.2021:

            1. Antrag CDU: Digitalisierung in der Stadtverwaltung

            2. Überplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2017

            3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
            Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017

            4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
            der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017

            5. Absenkung des Kassenkredites

            6. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

            7. Entschädigung der Mitglieder von Beiräten der Stadt Eisenhüttenstadt

            8. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der
            Stadt Eisenhüttenstadt (GeschO)

            9. Satzung über die Verleihung von Ehrungen der Stadt Eisenhüttenstadt
            (Ehrensatzung Eisenhüttenstadt)

            10. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

            11. Elternbeitragssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die
            Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen
            Kindertagesstätten (Elternbeitragssatzung)

            12. Beauftragung der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH als
            zentrale Beschaffungsstelle für die Strom- und Gaslieferung aller
            Einrichtungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            13. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes
            Nr. 11 - 1 / 96 Neuzeller Straße

            14. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
            Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

            15. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Teilaufhebung des
            Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

            16. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg
            Fürstenberger Straße / Wilhelmstraße F 028 / Abschnitt 10


          • Amtsblatt 2021/16  97 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2021 bis 30.06.2021

              2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
              Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2017 und über die Entlastung
              des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
              Haushaltsjahr 2017


            • Amtsblatt 2021/15  222 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                2. Ehrensatzung Eisenhüttenstadt

                3. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt


              • Amtsblatt 2021/14  1.8 MB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
                  nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
                  Windpark Diehlo

                  2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                  Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
                  Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet
                  Solarfeld Fährstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                  3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                  Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der
                  2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09
                  Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                  4. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg
                  Fürstenberger Straße / Wilhelmstraße F 028 / Abschnitt 10


                • Amtsblatt 2021/13  181 kB

                  • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                    vom 28.04.2021

                    1. Antrag AfD: Erhöhung der Sicherheit in der Poststraße in Eisenhüttenstadt

                    2. Antrag CDU: Gleisanlage Hafengelände

                    3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, BVFO/Piraten
                    und Die Linke: Attraktivere Gestaltung des Arboretums

                    4. Bestellung Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

                    5. Aufhebung des Beschlusses zur Beschlussvorlage Nr. BV 135-2020
                    der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2021

                    6. Haushalt 2021

                    7. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Erhaltungssatzung zur
                    Sicherung der Stadtgestalt für den Bereich des Sanierungsgebietes
                    Fürstenberg (Oder)

                    8. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
                    Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße

                    9. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg im Fröbelring
                    F 062 / Abschnitt 10 teilweise


                  • Amtsblatt 2021/12  67 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2021 bis 31.05.2021


                    • Amtsblatt 2021/11  273 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2021


                      • Amtsblatt 2021/10  1.4 MB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
                          Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße

                        • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                          1. Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg
                          zur Vorbereitung des Bauvorhabens »B 112, Ortsumgehung
                          Eisenhüttenstadt/Neuzelle«