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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2021/29  909 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
        49 Stellflächen straßenbegleitend an der Straße Kastanienhof
        G 416 / Abschnitt 50 teilweise

        2. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
        P 052 / Abschnitt 10 teilweise 72 Stellflächen

      • Amtsblatt 2021/28  180 kB

        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

          vom 22.09.2021:

          1. Antrag SPD: Schulwegsicherung und weitere Verkehrsberuhigung
          im Bereich der Grundschule Schönfließ

          2. Antrag CDU: Überarbeitung Förderung der sozialen Vereine und
          Unterstützung des Vereins Frauen für Frauen e.V.

          3. Antrag DIE LINKE.: Coworking in Eisenhüttenstadt

          4. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
          F 056 / Abschnitte 10 und 30

          5. Einziehung der Verkehrsfläche Straße und 6 Stellflächen Brunnenring
          G 305 / Abschnitte 90, 100 und 110

          6. Einziehung der Verkehrsflächen Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
          Stellflächen G 210 / Abschnitt 30 teilweise

          7. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
          Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
          Windpark Diehlo

          8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 6. Änderung des
          Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich
          Windpark Diehlo

          9. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des
          Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße

          10. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
          Verkaufssonntagen im Jahr 2021

          11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
          Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit Sitz in
          Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab dem 1. Januar 2020

          12. Berufung und Abberufung Sachkundiger Einwohner

        • Amtsblatt 2021/27  219 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2021 bis 29.10.2021

            2. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
            Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

          • Amtsblatt 2021/26  90 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Öffentliche Bekanntmachung
              Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
              in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

              2. Öffentliche Bekanntmachung
              Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
              Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
              gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

              3. Öffentliche Bekanntmachung
              Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
              gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
              (Soldatengesetz)

            • Amtsblatt 2021/25  315 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2021 bis 30.09.2021

                2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2021

                3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der
                2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet
                Buchwaldstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

              • Amtsblatt 2021/24  302 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
                  und Stellflächen G210 / Abschnitt 30 teilweise

                  2. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
                  F 056 / Abschnitte 10 und 30

                  3. Einziehungsverfügung Verkehrsflächen Straße und 6 Stellflächen
                  Brunnenring G 305 Abschnitte 90, 100 und 110

                • Amtsblatt 2021/23  456 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens
                    »Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für ,Sandpisten`«

                    2. Wahlbekanntmachung - Wahl zum 20. Deutschen Bundestag

                  • Amtsblatt 2021/22  333 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
                      für die Öffentlichkeit zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1 / 96
                      Neuzeller Straße nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch

                    • Amtsbatt 2021/21  72 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2021 bis 31.08.2021

                      • Amtsblatt 2021/20  185 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt über das Recht auf Einsicht
                          in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum
                          20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

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