Amtsblatt

Amtsblatt 2022/03  305 kB

• I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 28.12.2021 bis 31.01.2022

• II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

  vom 15.12.2021:
  
  1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
  Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018
  
  2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
  der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018
  
  3. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
  der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  4. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
  der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  5. Stadtfest 2022
  
  6. Abwägungsbeschlüsse zum Bebauungsplan der Innenentwicklung
  Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
  
  7. Satzungsbeschluss Bebauungsplan der Innenentwicklung
  Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
  
  8. Satzungsbeschluss 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
  Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
  
  9. Digitale Verwaltung Stadt Eisenhüttenstadt - Digitalisierungskonzept
  
  10. Empfehlung an die Vertreter der Zweckverbandsversammlung des
  TAZV bezüglich Altanschließerbeiträge
  
  11. Prioritätenliste 2022 und Folgejahre
  
  12. Fortführung der Gesamtmaßnahme Sanierungsgebiet
  »Fürstenberg« Eisenhüttenstadt
  
  13. Information zur 1. Änderung des Durchführungsvertrages für den
  vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage
  hinter der alten Feuerwache
  
  14. Beschluss der Gebietskulissen der Städtebauförderung
  
  15. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
  der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  16. Maßnahme 1 - Konzern Stadt
  
  17. Maßnahme 4 - Projekt Prävention
  
  18. Maßnahme 9 - Stromanschlusskästen
  
  19. Maßnahme 11 - Tourismus
  
  20. Maßnahme 12 - Museum
  
  21. Berufung eines Wahlleiters
  
  22. Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner
  
  23. Sitzungstermine 2022 für die Stadtverordnetenversammlung
  und für den Hauptausschuss