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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2020/08  162 kB

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        vom 26.02.2020

        1. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, AfD, BVFO/Piraten, CDU und
        B 90/Grüne: Überprüfung der Stadtverordneten der Stadt Eisenhüttenstadt
        auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
        der ehemaligen DDR

        2. Abwägungsbeschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
        Wohngebiet Fischerstraße

        3. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
        Wohngebiet Fischerstraße

        4. Satzungsbeschluss zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
        Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

        5. Widmung der Verkehrsfläche Fürstenberger Straße G 412, Abschnitt 080

        6. Prioritätenliste 2020 und Folgejahre

        7. Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

        8. 1. Satzung zur Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung

        9. Gründung einer Tochtergesellschaft der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH

        10. Besetzung der Fachausschüsse

        11. Abberufung und Berufung Sachkundiger Einwohner

        12. Besetzung Aufsichtsrat Eisenhüttenstädter Gebäudewirtschaft GmbH

        13 .Besetzung Verbandsversammlung TAZV Oderaue


      • Amtsblatt 2020/07  52 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2020 bis 31.03.2020


        • Amtsblatt 2020/06  268 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

            2. 1. Satzung zur Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung


          • Amtsblatt 2020/05  360 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
              Wohngebiet Fischerstraße

              2. Satzungsbeschluss zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
              Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

              3. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen
              Stellflächen im Lilienthalring



            • Amtsblatt 2020/04  249 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2020 bis 29.02.2020

                2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Fürstenberger Straße
                G 412, Abschnitt 080


              • Amtsblatt 2020/03  104 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz


                • Amtsblatt 2020/02  399 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2020 bis 31.01.2020

                    2. Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«

                  • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                    Sondersitzung vom 18.12.2019:

                    1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                    Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013

                    2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                    der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013

                    3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                    Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014

                    4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                    der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014

                    5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                    Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015

                    6. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                    der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015

                    7. Eilantrag SPD: Anforderungskatalog an die Landesregierung im Zusammenhang der möglichen Ansiedlung von Tesla in Grünheide

                  • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                    1. Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen zur Vorbereitung des
                    Bauvorhabens »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle«


                  • Amtsblatt 2020/01  121 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2019 bis 31.12.2019

                      2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                      Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                      Haushaltsjahr 2013

                      3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                      Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                      Haushaltsjahr 2014

                      4. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                      Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                      Haushaltsjahr 2015

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      vom 27.11.2019:

                      1. Kenntnisnahme der Sitzungstermine 2020 für die
                      Stadtverordnetenversammlung und für den Hauptausschuss

                      2. Antrag CDU: Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage auf dem
                      Bahnhofsvorplatz bzw. in unmittelbarer Nähe des Bahnhofes

                      3. Antrag CDU: Beiräte in der neuen Wahlperiode

                      4. Antrag SPD: Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
                      (INSEK)

                      5. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                      Eisenhüttenstadt Herr Danny Busse

                      6. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                      Eisenhüttenstadt Frau Kerstin Rochlitz

                      7. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                      Eisenhüttenstadt Herr Michael Schreiber

                      8. Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt
                      Eisenhüttenstadt Steffen Böhme und Ronny Böhme sowie deren
                      Stellvertreter Egon Niemack und Dr. Kuppinger

                      9. Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eisenhüttenstadt

                      10. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der
                      Stadt Eisenhüttenstadt

                      11. Abwägungsbeschlüsse
                      2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                      Buchwaldstraße / Heuweg

                      12. Satzungsbeschluss
                      2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                      Buchwaldstraße / Heuweg

                      13. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
                      Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

                      14. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
                      Windpark Diehlo

                      15. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre
                      für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo gemäß § 14 Abs. 1
                      und § 16 Abs. 1 BauGB

                      16. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen
                      Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                      17. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt
                      Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                      18. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der
                      Stadt Eisenhüttenstadt

                      19. Genehmigung der Eilentscheidung vom 22.10.2019
                      Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                      Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree ab dem
                      01. Januar 2018

                      20. Berufung sachkundiger Einwohner


                    • Amtsblatt 2019/28  535 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
                        der Stadt Eisenhüttenstadt

                        2. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
                        Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                        3. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
                        der Stadt Eisenhüttenstadt

                        4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                        Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
                        vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 40-09/19 Wohnanlage
                        hinter der alten Feuerwache nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                        5. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
                        zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt
                        für den Bereich Windpark Diehlo

                        6. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses der 2. Änderung
                        des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                        Buchwaldstraße / Heuweg

                        7. Bekanntmachung der 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
                        Eisenhüttenstadt im Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes
                        Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

                        8. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin


                      • Amtsblatt 2019/27  335 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2019 bis 30.11.2019

                          2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
                          Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

                          3. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

                          4. Satzungstext der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre für den
                          Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo