Amtsblatt
Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.
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Amtsblatt 2020/08 162 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 26.02.2020
1. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, AfD, BVFO/Piraten, CDU und
B 90/Grüne: Überprüfung der Stadtverordneten der Stadt Eisenhüttenstadt
auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
der ehemaligen DDR
2. Abwägungsbeschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
Wohngebiet Fischerstraße
3. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
Wohngebiet Fischerstraße
4. Satzungsbeschluss zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
5. Widmung der Verkehrsfläche Fürstenberger Straße G 412, Abschnitt 080
6. Prioritätenliste 2020 und Folgejahre
7. Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
8. 1. Satzung zur Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung
9. Gründung einer Tochtergesellschaft der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH
10. Besetzung der Fachausschüsse
11. Abberufung und Berufung Sachkundiger Einwohner
12. Besetzung Aufsichtsrat Eisenhüttenstädter Gebäudewirtschaft GmbH
13 .Besetzung Verbandsversammlung TAZV Oderaue
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
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Amtsblatt 2020/07 52 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2020 bis 31.03.2020
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2020/06 268 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
2. 1. Satzung zur Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2020/05 360 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
Wohngebiet Fischerstraße
2. Satzungsbeschluss zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
3. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen
Stellflächen im Lilienthalring
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2020/04 249 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2020 bis 29.02.2020
2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Fürstenberger Straße
G 412, Abschnitt 080
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2020/03 104 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2020/02 399 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2020 bis 31.01.2020
2. Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße« - II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
Sondersitzung vom 18.12.2019:
1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013
2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013
3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014
4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014
5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015
6. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015
7. Eilantrag SPD: Anforderungskatalog an die Landesregierung im Zusammenhang der möglichen Ansiedlung von Tesla in Grünheide - III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
1. Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen zur Vorbereitung des
Bauvorhabens »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle«
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2020/01 121 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2019 bis 31.12.2019
2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
Haushaltsjahr 2013
3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
Haushaltsjahr 2014
4. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
Haushaltsjahr 2015 - II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 27.11.2019:
1. Kenntnisnahme der Sitzungstermine 2020 für die
Stadtverordnetenversammlung und für den Hauptausschuss
2. Antrag CDU: Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage auf dem
Bahnhofsvorplatz bzw. in unmittelbarer Nähe des Bahnhofes
3. Antrag CDU: Beiräte in der neuen Wahlperiode
4. Antrag SPD: Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
(INSEK)
5. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
Eisenhüttenstadt Herr Danny Busse
6. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
Eisenhüttenstadt Frau Kerstin Rochlitz
7. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
Eisenhüttenstadt Herr Michael Schreiber
8. Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt
Eisenhüttenstadt Steffen Böhme und Ronny Böhme sowie deren
Stellvertreter Egon Niemack und Dr. Kuppinger
9. Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eisenhüttenstadt
10. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der
Stadt Eisenhüttenstadt
11. Abwägungsbeschlüsse
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
Buchwaldstraße / Heuweg
12. Satzungsbeschluss
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
Buchwaldstraße / Heuweg
13. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019
14. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
Windpark Diehlo
15. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre
für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo gemäß § 14 Abs. 1
und § 16 Abs. 1 BauGB
16. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache
17. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt
Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005
18. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der
Stadt Eisenhüttenstadt
19. Genehmigung der Eilentscheidung vom 22.10.2019
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree ab dem
01. Januar 2018
20. Berufung sachkundiger Einwohner
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2019/28 535 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
der Stadt Eisenhüttenstadt
2. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005
3. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
der Stadt Eisenhüttenstadt
4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 40-09/19 Wohnanlage
hinter der alten Feuerwache nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
5. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt
für den Bereich Windpark Diehlo
6. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses der 2. Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
Buchwaldstraße / Heuweg
7. Bekanntmachung der 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
Eisenhüttenstadt im Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg
8. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2019/27 335 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2019 bis 30.11.2019
2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019
3. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo
4. Satzungstext der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre für den
Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt