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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2024/17  77 kB

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        vom 08.07.2024

        1. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl

        2. Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses

        3. Vorsitz Hauptausschuss

        4. Mitglieder/Stellvertreter Hauptausschuss

        5. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
        der Stadt Eisenhüttenstadt (GeschO)

        6. Aufgaben und Zuständigkeiten der Ausschüsse der
        Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt
        (Zuständigkeitsordnung)

        7. Festlegung der Mitglieder in den Ausschüssen der SVV

        8. Berufung sachkundiger Einwohner

        9. Besetzung der Aufsichtsräte

        10.Wahl der Vertreter der Verbandsversammlung des TAZVWahl der Vertreter der Verbandsversammlung des TAZV


      • Amtsblatt 2024/16  63 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2024 bis 31.07.2024


        • Amtsblatt 2024/15  64 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2024 bis 30.06.2024


          • Amtsblatt 2024/14  169 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters
              Wahl der Stadtverordnetenversammlung
              der Stadt Eisenhüttenstadt am 09. Juni 2024

            • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

              vom 15.05.2024

              1. Antrag CDU: Buslinienführung 454

              2. Rücklagenbildung BgA Binnenhafen für 2022

              3. Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der
              frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 8. Änderung des
              Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich
              des Rangierbahnhofes Ziltendorf

              4. Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der
              frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung für den vorhabenbezogenen
              Bebauungsplan Nr. 44-07/23 Sondergebiet Solarpark Diehlo

              5. Änderung Stellenplan 2024


            • Amtsblatt 2024/13  180 kB

              • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                1. Öffentliche Bekanntmachung Landkreis Oder-Spree
                Kataster- und Vermessungsamt
                Bekanntgabe der Fortführung des Liegenschaftskatasters
                mit vielen Beteiligten durch Offenlegung im Amtsblatt


              • Amtsblatt 2024/12  1.3 MB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2024 bis 31.05.2024

                  2. Bekanntmachung des Einleitungsbeschlusses zur 8. Änderung
                  des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich
                  des Rangierbahnhofes Ziltendorf

                  3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
                  zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den
                  Bereich des Rangierbahnhofes Ziltendorf

                  4. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhaben-
                  bezogenen Bebauungsplan Nr. 44-07/23 Sondergebiet Solarpark Diehlo


                • Amtsblatt 2024/11  128 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Bekanntmachung der Wahlbehörde der Stadt Eisenhüttenstadt für
                    die Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutsch-land
                    die Wahl des Kreistages im Landkreis Oder-Spree sowie
                    die Wahl der Stadtverordnetenversammlung in der Stadt
                    Eisenhüttenstadt am 09.06.2024


                  • Amtsblatt 2024/10  95 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt
                      Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht
                      in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen


                    • Amtsblatt 2024/09  63 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2024 bis 30.04.2024


                      • Amtsblatt 2024/08  212 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters
                          Wahl der Stadtverordnetenversammlung der
                          Stadt Eisenhüttenstadt am 09. Juni 2024

                          2. Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters
                          Wahl der Stadtverordnetenversammlung der
                          Stadt Eisenhüttenstadt am 25. Mai 2019

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                          vom 06.03.2024

                          1. Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters und
                          des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung vom
                          24. Januar 2024 zur außerplanmäßigen Auszahlung von
                          Städtebaufördermitteln im Teilprogramm Sanierung, Sicherung
                          und Erwerb im Bund/Länder-Programm Stadtumbau Ost

                          2. Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters und
                          des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung vom
                          9. Februar 2024 zur außerplanmäßigen Auszahlung von
                          Städtebaufördermitteln im Teilprogramm Sanierung, Sicherung
                          und Erwerb im Bund/Länder-Programm Wachstum und
                          nachhaltige Erneuerung

                          3. Beschlussfassung zur Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise
                          in Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09.06.2024

                          4. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung
                          für Wahlhelfer der Stadt Eisenhüttenstadt

                          5. Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner