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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2025/32  65 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2025 bis 31.10.2025


      • Amtsblatt 2025/31  152 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung
          der Stadt Eisenhüttenstadt

          2. 10. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs-
          gebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt


        • Amtsblatt 2025/30  644 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

            2. 4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
            vom 18. Dezember 2008

            3. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche G 218 / Abschnitt 55
            13 Stellflächen


          • Amtsblatt 2025/29  85 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin
              Stichwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der
              Stadt Eisenhüttenstadt am 12. Oktober 2025

              2. Öffentliche Bekanntmachung
              Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von
              Melderegisterauskünften in besonderen Fällen
              gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMK)

              3. Öffentliche Bekanntmachung
              Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten
              an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
              gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

              4. Öffentliche Bekanntmachung
              Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
              gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der
              Soldaten (Soldatengesetz)


            • Amtsblatt 2025/28  136 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2025 bis 30.09.2025

                2. Korrektur zur 2. Bekanntmachung vom 02. Oktober 2025
                veröffentlicht im Amtsblatt Jahrgang 35 Nr. 27/2025


              • Amtsblatt 2025/27  79 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Bekanntmachung über die 3. Sitzung des Wahlausschusses
                  der Stadt Eisenhüttenstadt zur Feststellung des endgültigen
                  Wahlergebnisses zur Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters
                  der Stadt Eisenhüttenstadt

                  2. Bekanntmachung Ergebnis der Wahl des hauptamtlichen
                  Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt vom 28. September 2025


                • Amtsblatt 2025/26  66 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Wahlbekanntmachung
                    Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eisenhüttenstadt
                    am 28. September 2025


                  • Amtsblatt 2025/25  114 kB

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      vom 16.07.2025

                      1. Antrag SPD/FDP: Prüfauftrag der SVV an die Kommunalaufsicht,
                      die Einstellungspolitik der Stadtverwaltung Eisenhüttenstadt
                      seit Januar 2025, insbesondere die Stellen Demokratie und
                      Wirtschaftsförderung gem. § 109 BbgKVerf zu prüfen

                      2. Antrag CDU: Beauftragung Rechnungsprüfungsamt

                      3. Antrag CDU: Gewerbe- und Industrieflächen

                      4. Antrag AfD: Dauerhafte Beflaggung des Rathauses mit der
                      Nationalflagge und der Flagge Brandenburgs

                      5. Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner


                    • Amtsblatt 2025/24  548 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2025 bis 31.08.2025

                        2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                        Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Aufhebung
                        des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. VH-002-91
                        für das Gebiet Stadtausgang westlich der B 112 in Richtung
                        Frankfurt / O. im Bereich Grube Präsident nach § 13 Abs. 2
                        Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch


                      • Amtsblatt 2025/23  116 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Bekanntmachung der Wahlbehörde
                          Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das
                          Wahlberechtigtenverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen