Amtsblatt
Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.
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Amtsblatt 2022/21 67 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2022 bis 31.10.2022
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/20 940 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005
2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96
Neuzeller Straße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/19 83 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019 und über die Entlastung
des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
Haushaltsjahr 2019
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/18 82 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Öffentliche Bekanntmachung
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von
Melderegisterauskünften in besonderen Fällen
gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)
2. Öffentliche Bekanntmachung
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)
3. Öffentliche Bekanntmachung
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
(Soldatengesetz)
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/17 294 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2022 bis 30.09.2022
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 24.08.2022
1. Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg
2. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner - III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
1. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die
Vorhaben »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf
Grundstücken im Bereich der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal
2. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112,
Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich der
Gemarkungen Pohlitz, Eisenhüttenstadt, Diehlo, Fünfeichen, Möbiskruge, Neuzelle,
Streichwitz, Wellmitz
3. Bekanntmachung und gleichzeitige Anhörung über beabsichtigte Vorarbeiten
zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112, Ortsumgehung
Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich
der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/16 468 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2022 bis 31.08.2022
2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2022
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/15 206 kB
- III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
1. Öffentliche Bekanntmachung Kataster- und
Vermessungsamt Oder-Spree
Geschäftszeichen.: 62.03-51.20-5.2-0693/21 (QL)
- III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
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Amtsblatt 2022/14 192 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2022 bis 31.07.2022
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 29.06.2022:
1. Antrag AfD: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur
Aufklärung der Umstände und Konsequenzen der Freistellung
von Till Frohne als Geschäftsführer der Gesellschaft Städtisches
Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH gemäß § 43 (1) BbgKVerf
2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Dialog statt Gewalt
3. Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 45
Abs. 1b und 1c Straßenverkehrsordnung (StVO)
Konzept zur Verkehrsberuhigung für die Wohnkomplexe I bis IV
sowie den Bereich An der Holzwolle
TEMPO 30-ZONEN und VERKEHRSBERUHIGTE BEREICHE
4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
Innenentwicklung Nr. 42-10/20 Wohngebiet Semmelweisstraße
5. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Teilaufhebung des
Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
6. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Integrierten
Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Eisenhüttenstadt
7. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
Verkaufssonntagen für das Jahr 2022 in der Stadt Eisenhüttenstadt
8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit
Sitz in Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab
01. Januar 2022
9. Beitrittsbeschluss zur geänderten Haushaltssatzung 2022
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/13 172 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
weiteren Verkaufssonntagen für das Jahr 2022
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/12 1.6 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der
3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09
Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
2. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des
Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 42-10/20
Wohngebiet Semmelweisstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
3. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Schmiedweg
G 429 / Abschnitt 10 - III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
1. Öffentliche Bekanntmachung der Bundesnetzagentur
Bescheinigungsverfahren nach § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz
2. Bekanntmachung und Anhörung Landesbetrieb Straßenwesen
Brandenburg - Vorhaben B 112, Ortsumgehung
Eisenhüttenstadt/Neuzelle
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt