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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2019/11  185 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das
        Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

        2. 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt


      • Amtsblatt 2019/10  635 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Einziehungsverfügung Parkflächen in der Robert-Koch-Straße
          G 214 / Abschnitt 30, Gemarkung Eisenhüttenstadt Flur 2, Flurstück 1851 teilweise

          2. 1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
          Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße

          3. Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet
          Fischerstraße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

          4. Öffentliche Auslegung der 2. Änderung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91
          Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

          5. Ausgleichskostenerstattungssatzung


        • Amtsblatt 2019/09  361 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2019 bis 31.03.2019

            2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019


          • Amtsblatt 2019/08  250 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin
              Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt
              am 26. Mai 2019


            • Amtsblatt 2019/07  161 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Haushaltsplan 2019

                2. Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen
                Öffentlichkeitsbeteiligung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes
                Eisenhüttenstadt für den Bereich Windpark Diehlo

                3. Abwägungsbeschlüsse zur 2. Änderung des Bebauungsplanes der
                Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 "Wohngebiet Fürstenberger Straße"

                4. Satzungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes der
                Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 "Wohngebiet Fürstenberger Straße"

                5. Abwägungsbeschlüsse zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
                Nr. 08-12/94 "Gewerbepark Seeplanstraße"

                6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss sowie vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
                zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 "Gewerbepark Seeplanstraße"

                7. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
                Verkaufssonntagen für das Jahr 2019 für die Stadt Eisenhüttenstadt

                8. Weitere Verfahrensweise zur Entwicklung der "Städtisches Alten- und
                Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH"


              • Amtsblatt 2019/06  663 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2019 bis 28.02.2019

                  2. Einleitungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes
                  Eisenhüttenstadt für den Bereich Windpark Diehlo

                  3. Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes der
                  Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 "Wohngebiet Fürstenberger Straße«

                  4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bekanntmachung der öffentlichen
                  Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94
                  "Gewerbepark Seeplanstraße" nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                  5. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Glasbläserstraße
                  G 413, Abschnitt 10

                  6. OBV Sonntagsöffnung 2019


                • Amtsblatt 2019/05  197 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin
                    Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt
                    am 26. Mai 2019

                    2. Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt
                    am 26. Mai 2019

                    3. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin

                    4. Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Wahlausschusses zur
                    Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Stadtverordnetenversammlung
                    Eisenhüttenstadt am 26. Mai 2019


                  • Amtsblatt 2019/04  151 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2019 bis 31.01.2019


                    • Amtsblatt 2019/03  257 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
                        für das Kalenderjahr 2019

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        1. Antrag SPD-Fraktion: Bericht zur Sicherheit in Eisenhüttenstadt

                        2. Antrag CDU-Fraktion: Schnellerer und direkter Zugang von Informationen
                        an alle Abgeordnete

                        3. Antrag CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Nutzung des Fürstenberger Rathauses

                        4. Beschlussfassung zur Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise in
                        Vorbereitung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

                        5. Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters für
                        die Kommunalwahlen am 26.05.2019

                        6. Personalentwicklungskonzept der Stadt Eisenhüttenstadt

                        7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Stadtarchiv der
                        Stadt Eisenhüttenstadt

                        8. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Erhebung einer
                        Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt
                        Eisenhüttenstadt)

                        9. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt zur Finanzierung von
                        Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (Kita-Finanzierungsrichtlinie)

                        10. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                        Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2012

                        11. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                        der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2012

                        12. Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse
                        der Stadt Eisenhüttenstadt für die Haushaltsjahre 2013 - 2016

                        13. Abfallrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den
                        Betrieb eines Langzeitlagers und einer Schlackenaufbereitungsanlage
                        Deponie »Grube Präsident«
                        Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 5, Flurstück 182
                        Bauherr: VEO GmbH

                        14. Kenntnisnahme der Sitzungstermine 2019 für die
                        Stadtverordnetenversammlung und für den Hauptausschuss


                      • Amtsblatt 2019/02  164 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Stadtarchiv der
                          Stadt Eisenhüttenstadt