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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2022/22  1,2 MB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

        2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

        3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

        4. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        vom 12.10.2022:

        1. Antrag Ausschuss für Familie, Schule und Soziales: Sprach-Kita

        2. Antrag DIE LINKE.: Verhinderung von Strom- und Gassperren
        im Bereich der Stadtwerke Eisenhüttenstadt

        3. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
        Stadt Eisenhüttenstadt

        4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
        Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019

        5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
        der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019

        6. Außerplanmäßiger Aufwand von Städtebaufördermitteln
        Teilprogramm Rückbau

        7. Prioritätenlisten 2023 und Folgejahre

        8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung des
        Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96 Neuzeller Straße

        9. Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes
        Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«


      • Amtsblatt 2022/21  67 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2022 bis 31.10.2022


        • Amtsblatt 2022/20  940 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
            der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

            2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
            Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der
            1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96
            Neuzeller Straße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch


          • Amtsblatt 2022/19  83 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
              Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019 und über die Entlastung
              des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
              Haushaltsjahr 2019


            • Amtsblatt 2022/18  82 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Öffentliche Bekanntmachung
                Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von
                Melderegisterauskünften in besonderen Fällen
                gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                2. Öffentliche Bekanntmachung
                Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
                Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
                gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)


                3. Öffentliche Bekanntmachung
                Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
                gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
                (Soldatengesetz)


              • Amtsblatt 2022/17  294 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2022 bis 30.09.2022

                • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                  vom 24.08.2022

                  1. Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg

                  2. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

                • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                  1. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die
                  Vorhaben »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf
                  Grundstücken im Bereich der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal

                  2. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112,
                  Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich der
                  Gemarkungen Pohlitz, Eisenhüttenstadt, Diehlo, Fünfeichen, Möbiskruge, Neuzelle,
                  Streichwitz, Wellmitz

                  3. Bekanntmachung und gleichzeitige Anhörung über beabsichtigte Vorarbeiten
                  zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112, Ortsumgehung
                  Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich
                  der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal


                • Amtsblatt 2022/16  468 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2022 bis 31.08.2022

                    2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2022


                  • Amtsblatt 2022/15  206 kB

                    • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                      1. Öffentliche Bekanntmachung Kataster- und
                      Vermessungsamt Oder-Spree
                      Geschäftszeichen.: 62.03-51.20-5.2-0693/21 (QL)


                    • Amtsblatt 2022/14  192 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2022 bis 31.07.2022

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        vom 29.06.2022:

                        1. Antrag AfD: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur
                        Aufklärung der Umstände und Konsequenzen der Freistellung
                        von Till Frohne als Geschäftsführer der Gesellschaft Städtisches
                        Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH gemäß § 43 (1) BbgKVerf

                        2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Dialog statt Gewalt

                        3. Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 45
                        Abs. 1b und 1c Straßenverkehrsordnung (StVO)

                        Konzept zur Verkehrsberuhigung für die Wohnkomplexe I bis IV
                        sowie den Bereich An der Holzwolle

                        TEMPO 30-ZONEN und VERKEHRSBERUHIGTE BEREICHE

                        4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
                        Innenentwicklung Nr. 42-10/20 Wohngebiet Semmelweisstraße

                        5. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Teilaufhebung des
                        Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                        6. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Integrierten
                        Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Eisenhüttenstadt

                        7. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                        Verkaufssonntagen für das Jahr 2022 in der Stadt Eisenhüttenstadt

                        8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                        Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit
                        Sitz in Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab
                        01. Januar 2022

                        9. Beitrittsbeschluss zur geänderten Haushaltssatzung 2022


                      • Amtsblatt 2022/13  172 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                          weiteren Verkaufssonntagen für das Jahr 2022