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Stadt & Verwaltung

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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

Amtsblatt 2023/06 75 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zur Landrätin / zum Landrat des Landkreises Oder-Spree am 23. April 2023

Amtsblatt 2023/05 277 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2023 bis 28.02.2023
- III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
  1. Bekanntmachung des Finanzamtes Frankfurt (Oder)
  über den Beginn von Nachschätzungsarbeiten
  (Nachschätzung gemäß § 11 des Bodenschätzungsgesetzes)

Amtsblatt 2023/04 1.1 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2023 bis 31.01.2023
  
  2. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 3. Teilaufhebung des
  Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
  
  3. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 3. Änderung
  des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»
  
  4. Bekanntmachung der Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
  für die Öffentlichkeit für die 3. Änderung des Bebauungsplanes
  Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße» nach § 13a Absatz 3
  Nummer 2 Baugesetzbuch

Amtsblatt 2023/03 179 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
  für das Kalenderjahr 2023
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  vom 14.12.2022
  
  1. Antrag CDU: Änderung der Geschäftsordnung § 7
  
  2. Abwägungsbeschlüsse zur 3. Teilaufhebung des
  Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
  
  3. Satzungsbeschluss 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
  Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
  
  4. Entgeltordnung für die ʺkleine Bühne« der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  5. Entgeltordnung für die Nutzung des Stadtkartenwerkes der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  6. Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und
  Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  7. Wahl von 2 Schiedspersonen für die Schiedsstelle der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  8. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz
  für die Durchführung der Brandverhütungsschau der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  9. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für
  Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt
  
  10. Stadtfest 2023
  
  11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
  Benutzung des Nachtasyls der Stadt Eisenhüttenstadt
  (Gebührensatzung Nachtasyl)
  
  12. Außerplanmäßige Auszahlungen von Städtebaufördermitteln
  Teilprogramm Sanierung, Sicherung und Erwerb
  
  13. Sitzungstermine 2023

Amtsblatt 2023/02 641 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
  Erneute öffentliche Auslegung der 2. Änderung des
  Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
  nach § 4a Abs. 3 S. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Amtsblatt 2023/01 62 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2022 bis 31.12.2022

Amtsblatt 2022/25 2.8 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Entgeltordnung für die Nutzung des Stadtkartenwerkes der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  2. Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und
  Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt

Amtsblatt 2022/24 213 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für die
  Durchführung der Brandverhütungsschau der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
  für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt
  
  3. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
  des Nachtasyls der Stadt Eisenhüttenstadt
  (Gebührensatzung Nachtasyl)
  
  4. Entgeltordnung für die »kleine bühne« der Stadt Eisenhüttenstadt

Amtsblatt 2022/23 62 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2022 bis 30.11.2022

Amtsblatt 2022/22 1.2 MB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
  
  2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
  
  3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
  
  4. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  vom 12.10.2022:
  
  1. Antrag Ausschuss für Familie, Schule und Soziales: Sprach-Kita
  
  2. Antrag DIE LINKE.: Verhinderung von Strom- und Gassperren
  im Bereich der Stadtwerke Eisenhüttenstadt
  
  3. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
  Stadt Eisenhüttenstadt
  
  4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
  Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019
  
  5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
  der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019
  
  6. Außerplanmäßiger Aufwand von Städtebaufördermitteln
  Teilprogramm Rückbau
  
  7. Prioritätenlisten 2023 und Folgejahre
  
  8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung des
  Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96 Neuzeller Straße
  
  9. Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes
  Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«

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