Sprungziele
Seiteninhalt

Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2023/06  75 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zur Landrätin / zum Landrat des Landkreises Oder-Spree am 23. April 2023


      • Amtsblatt 2023/05  277 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2023 bis 28.02.2023

        • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

          1. Bekanntmachung des Finanzamtes Frankfurt (Oder)
          über den Beginn von Nachschätzungsarbeiten
          (Nachschätzung gemäß § 11 des Bodenschätzungsgesetzes)


        • Amtsblatt 2023/04  1.1 MB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2023 bis 31.01.2023

            2. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 3. Teilaufhebung des
            Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

            3. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 3. Änderung
            des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»

            4. Bekanntmachung der Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
            für die Öffentlichkeit für die 3. Änderung des Bebauungsplanes
            Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße» nach § 13a Absatz 3
            Nummer 2 Baugesetzbuch


          • Amtsblatt 2023/03  179 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
              für das Kalenderjahr 2023

            • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

              vom 14.12.2022

              1. Antrag CDU: Änderung der Geschäftsordnung § 7

              2. Abwägungsbeschlüsse zur 3. Teilaufhebung des
              Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

              3. Satzungsbeschluss 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
              Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

              4. Entgeltordnung für die ʺkleine Bühne« der Stadt Eisenhüttenstadt

              5. Entgeltordnung für die Nutzung des Stadtkartenwerkes der
              Stadt Eisenhüttenstadt

              6. Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und
              Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt

              7. Wahl von 2 Schiedspersonen für die Schiedsstelle der
              Stadt Eisenhüttenstadt

              8. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz
              für die Durchführung der Brandverhütungsschau der
              Stadt Eisenhüttenstadt

              9. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für
              Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt

              10. Stadtfest 2023

              11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
              Benutzung des Nachtasyls der Stadt Eisenhüttenstadt
              (Gebührensatzung Nachtasyl)

              12. Außerplanmäßige Auszahlungen von Städtebaufördermitteln
              Teilprogramm Sanierung, Sicherung und Erwerb

              13. Sitzungstermine 2023


            • Amtsblatt 2023/02  641 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                Erneute öffentliche Auslegung der 2. Änderung des
                Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
                nach § 4a Abs. 3 S. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch


              • Amtsblatt 2023/01  62 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2022 bis 31.12.2022


                • Amtsblatt 2022/25  2.8 MB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Entgeltordnung für die Nutzung des Stadtkartenwerkes der
                    Stadt Eisenhüttenstadt

                    2. Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und
                    Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt


                  • Amtsblatt 2022/24  213 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für die
                      Durchführung der Brandverhütungsschau der Stadt Eisenhüttenstadt

                      2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
                      für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt

                      3. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
                      des Nachtasyls der Stadt Eisenhüttenstadt
                      (Gebührensatzung Nachtasyl)

                      4. Entgeltordnung für die »kleine bühne« der Stadt Eisenhüttenstadt


                    • Amtsblatt 2022/23  62 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2022 bis 30.11.2022


                      • Amtsblatt 2022/22  1.2 MB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                          2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                          3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                          4. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                          vom 12.10.2022:

                          1. Antrag Ausschuss für Familie, Schule und Soziales: Sprach-Kita

                          2. Antrag DIE LINKE.: Verhinderung von Strom- und Gassperren
                          im Bereich der Stadtwerke Eisenhüttenstadt

                          3. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
                          Stadt Eisenhüttenstadt

                          4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                          Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019

                          5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                          der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019

                          6. Außerplanmäßiger Aufwand von Städtebaufördermitteln
                          Teilprogramm Rückbau

                          7. Prioritätenlisten 2023 und Folgejahre

                          8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung des
                          Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96 Neuzeller Straße

                          9. Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes
                          Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«