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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2020/01  121 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2019 bis 31.12.2019

        2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
        Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
        Haushaltsjahr 2013

        3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
        Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
        Haushaltsjahr 2014

        4. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
        Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
        Haushaltsjahr 2015

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        vom 27.11.2019:

        1. Kenntnisnahme der Sitzungstermine 2020 für die
        Stadtverordnetenversammlung und für den Hauptausschuss

        2. Antrag CDU: Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage auf dem
        Bahnhofsvorplatz bzw. in unmittelbarer Nähe des Bahnhofes

        3. Antrag CDU: Beiräte in der neuen Wahlperiode

        4. Antrag SPD: Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
        (INSEK)

        5. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
        Eisenhüttenstadt Herr Danny Busse

        6. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
        Eisenhüttenstadt Frau Kerstin Rochlitz

        7. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
        Eisenhüttenstadt Herr Michael Schreiber

        8. Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt
        Eisenhüttenstadt Steffen Böhme und Ronny Böhme sowie deren
        Stellvertreter Egon Niemack und Dr. Kuppinger

        9. Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eisenhüttenstadt

        10. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der
        Stadt Eisenhüttenstadt

        11. Abwägungsbeschlüsse
        2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
        Buchwaldstraße / Heuweg

        12. Satzungsbeschluss
        2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
        Buchwaldstraße / Heuweg

        13. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
        Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

        14. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
        Windpark Diehlo

        15. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre
        für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo gemäß § 14 Abs. 1
        und § 16 Abs. 1 BauGB

        16. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen
        Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

        17. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt
        Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

        18. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der
        Stadt Eisenhüttenstadt

        19. Genehmigung der Eilentscheidung vom 22.10.2019
        Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
        Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree ab dem
        01. Januar 2018

        20. Berufung sachkundiger Einwohner


      • Amtsblatt 2019/28  535 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
          der Stadt Eisenhüttenstadt

          2. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
          Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

          3. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
          der Stadt Eisenhüttenstadt

          4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
          Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
          vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 40-09/19 Wohnanlage
          hinter der alten Feuerwache nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

          5. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
          zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt
          für den Bereich Windpark Diehlo

          6. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses der 2. Änderung
          des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
          Buchwaldstraße / Heuweg

          7. Bekanntmachung der 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
          Eisenhüttenstadt im Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes
          Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

          8. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin


        • Amtsblatt 2019/27  335 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2019 bis 30.11.2019

            2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
            Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

            3. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

            4. Satzungstext der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre für den
            Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo


          • Amtsblatt 2019/26  256 kB

            • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

              vom 11.09.2019:

              1. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide - Umgang mit
              den Bürgern und Grundstücksbesitzern

              2. Antrag SPD-Fraktion: Erhöhung der Verkehrssicherheit für
              Radfahrer in Eisenhüttenstadt

              3. Antrag DIE LINKE.: Ausweisung von mindestens 4 Parkplätzen
              unmittelbar vor dem Eingang zum Inselbad als Frauenparkplätze

              4. Antrag SPD-Fraktion: Schule für Gesundheits- und Pflegeberufe e.V.
              Eisenhüttenstadt

              5. Einziehung der Verkehrsfläche Glasbläserstraße G 413, Abschnitt 10

              6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss der 1. Teilaufhebung des
              Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

              7. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
              (vorhabenbezogener Bebauungsplan) für den Vorhaben- und
              Erschließungsplan »Wohnanlage hinter der alten Feuerwache«

              8. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
              Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

              9. Beschlussfassung zur Vorbereitung und Durchführung besonderer
              Aktivitäten anlässlich des Jubiläums »70 Jahre Werk und Stadt im Jahr 2020

              10.Berufung sachkundiger Einwohner


            • Amtsblatt 2019/25  53 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2019 bis 31.10.2019


              • Amtsblatt 2019/24  567 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2019 bis 30.09.2019

                  2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c
                  des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

                  3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine
                  öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

                  4. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
                  in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                  5. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen
                  Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                  6. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
                  für die Öffentlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
                  Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache nach § 13a
                  Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch

                  7. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                  Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes
                  Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße nach § 4a Abs. 3 S. 1 i.V.m.
                  § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                  8. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                  Öffentlichkeitsbeteiligung zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
                  Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2
                  Baugesetzbuch (BauGB)


                • Amtsblatt 2019/23  172 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Einziehungsverfügung der Verkehrsfläche Glasbläserstraße
                    G 413 / Abschnitt 10, Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 17, Flurstück 879 teilweise


                  • Amtsblatt 2019/22  52 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2019 bis 30.08.2019


                    • Amtsblatt 2019/21  161 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Wahlbekanntmachung der Wahlbehörde für die Wahl zum 7. Landtag
                        Brandenburg in der Stadt Eisenhüttenstadt

                        2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                        3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz


                      • Amtsblatt 2019/20  244 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2019 bis 31.07.2019

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                          vom 22.05.2019:

                          1. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Eisenhüttenstadt im Ergebnis der Wahl vom 26.05.2019

                          vom 18.06.2019:

                          1. Bildung einer Wahlkommission

                          2. Wahl und Verpflichtung der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

                          3. Wahl der/des Ersten und Zweiten Stellvertretenden Vorsitzenden

                          4. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl

                          5. Bildung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung

                          6. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt (GeschO)

                          7. Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung

                          8. Besetzung der Aufsichtsräte

                          9. Wahl der Vertreter der Verbandsversammlung des TAZV

                          10. Bestätigung der Termine für Sitzungen von Stadtverordnetenversammlung und Hauptausschuss im Jahr 2019