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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2020/06  268 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

        2. 1. Satzung zur Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung


      • Amtsblatt 2020/05  360 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
          Wohngebiet Fischerstraße

          2. Satzungsbeschluss zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
          Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

          3. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen
          Stellflächen im Lilienthalring



        • Amtsblatt 2020/04  249 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2020 bis 29.02.2020

            2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Fürstenberger Straße
            G 412, Abschnitt 080


          • Amtsblatt 2020/03  104 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz


            • Amtsblatt 2020/02  399 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2020 bis 31.01.2020

                2. Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«

              • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                Sondersitzung vom 18.12.2019:

                1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013

                2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013

                3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014

                4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014

                5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015

                6. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015

                7. Eilantrag SPD: Anforderungskatalog an die Landesregierung im Zusammenhang der möglichen Ansiedlung von Tesla in Grünheide

              • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                1. Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen zur Vorbereitung des
                Bauvorhabens »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle«


              • Amtsblatt 2020/01  121 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2019 bis 31.12.2019

                  2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                  Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                  Haushaltsjahr 2013

                  3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                  Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                  Haushaltsjahr 2014

                  4. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                  Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                  Haushaltsjahr 2015

                • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                  vom 27.11.2019:

                  1. Kenntnisnahme der Sitzungstermine 2020 für die
                  Stadtverordnetenversammlung und für den Hauptausschuss

                  2. Antrag CDU: Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage auf dem
                  Bahnhofsvorplatz bzw. in unmittelbarer Nähe des Bahnhofes

                  3. Antrag CDU: Beiräte in der neuen Wahlperiode

                  4. Antrag SPD: Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
                  (INSEK)

                  5. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                  Eisenhüttenstadt Herr Danny Busse

                  6. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                  Eisenhüttenstadt Frau Kerstin Rochlitz

                  7. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                  Eisenhüttenstadt Herr Michael Schreiber

                  8. Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt
                  Eisenhüttenstadt Steffen Böhme und Ronny Böhme sowie deren
                  Stellvertreter Egon Niemack und Dr. Kuppinger

                  9. Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eisenhüttenstadt

                  10. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der
                  Stadt Eisenhüttenstadt

                  11. Abwägungsbeschlüsse
                  2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                  Buchwaldstraße / Heuweg

                  12. Satzungsbeschluss
                  2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                  Buchwaldstraße / Heuweg

                  13. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
                  Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

                  14. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
                  Windpark Diehlo

                  15. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre
                  für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo gemäß § 14 Abs. 1
                  und § 16 Abs. 1 BauGB

                  16. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen
                  Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                  17. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt
                  Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                  18. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der
                  Stadt Eisenhüttenstadt

                  19. Genehmigung der Eilentscheidung vom 22.10.2019
                  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                  Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree ab dem
                  01. Januar 2018

                  20. Berufung sachkundiger Einwohner


                • Amtsblatt 2019/28  535 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
                    der Stadt Eisenhüttenstadt

                    2. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
                    Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                    3. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
                    der Stadt Eisenhüttenstadt

                    4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
                    Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
                    vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 40-09/19 Wohnanlage
                    hinter der alten Feuerwache nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

                    5. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
                    zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt
                    für den Bereich Windpark Diehlo

                    6. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses der 2. Änderung
                    des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                    Buchwaldstraße / Heuweg

                    7. Bekanntmachung der 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
                    Eisenhüttenstadt im Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes
                    Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg

                    8. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin


                  • Amtsblatt 2019/27  335 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2019 bis 30.11.2019

                      2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
                      Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

                      3. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

                      4. Satzungstext der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre für den
                      Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo


                    • Amtsblatt 2019/26  256 kB

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        vom 11.09.2019:

                        1. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide - Umgang mit
                        den Bürgern und Grundstücksbesitzern

                        2. Antrag SPD-Fraktion: Erhöhung der Verkehrssicherheit für
                        Radfahrer in Eisenhüttenstadt

                        3. Antrag DIE LINKE.: Ausweisung von mindestens 4 Parkplätzen
                        unmittelbar vor dem Eingang zum Inselbad als Frauenparkplätze

                        4. Antrag SPD-Fraktion: Schule für Gesundheits- und Pflegeberufe e.V.
                        Eisenhüttenstadt

                        5. Einziehung der Verkehrsfläche Glasbläserstraße G 413, Abschnitt 10

                        6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss der 1. Teilaufhebung des
                        Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                        7. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
                        (vorhabenbezogener Bebauungsplan) für den Vorhaben- und
                        Erschließungsplan »Wohnanlage hinter der alten Feuerwache«

                        8. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
                        Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                        9. Beschlussfassung zur Vorbereitung und Durchführung besonderer
                        Aktivitäten anlässlich des Jubiläums »70 Jahre Werk und Stadt im Jahr 2020

                        10.Berufung sachkundiger Einwohner


                      • Amtsblatt 2019/25  53 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2019 bis 31.10.2019