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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2024/06  314 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2024 bis 29.02.2024

        2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
        für das Haushaltsjahr 2024

        3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Lärmaktionsplanung
        Überprüfung der Lärmaktionsplanung Runde 4 Eisenhüttenstadt
        gemäß § 47d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

      • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

        1. Öffentliche Bekanntmachung Landkreis Oder-Spree

        2. Öffentliche Bekanntmachung Landkreis Oder-Spree


      • Amtsblatt 2024/05  232 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Öffentliche Bekanntmachung der
          Stadt Eisenhüttenstadt
          Wahl der Stadtverordnetenversammlung der
          Stadt Eisenhüttenstadt am 09. Juni 2024

          2. Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters
          Wahl der Stadtverordnetenversammlung der
          Stadt Eisenhüttenstadt am 09. Juni 2024

          3. Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters
          Wahl der Stadtverordnetenversammlung der
          Stadt Eisenhüttenstadt am 09. Juni 2024

          4. Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters
          Wahl der Stadtverordnetenversammlung der
          Stadt Eisenhüttenstadt am 09. Juni 2024

          5. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über
          Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer der
          Stadt Eisenhüttenstadt


        • Amtsblatt 2024/04  1.1 MB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung »Fürstenberg«

            2. Erhaltungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt zur Sicherung der
            Stadtgestalt für den Bereich des ehemaligen Sanierungsgebietes
            Fürstenberg (Oder

            3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
            Bekanntmachung der erneuten Veröffentlichung im Internet
            und der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes
            der Innenentwicklung Nr. 42-10/20 Wohngebiet Semmelweisstraße
            nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch

          • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

            1. Öffentliche Bekanntmachung der unteren Naturschutzbehörde
            Landkreis Oder-Spree zum Schutz von Biotopen


          • Amtsblatt 2024/03  141 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2024 bis 31.01.2024

            • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

              vom 13.12.2023

              1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss
              der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2020

              2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
              der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2020

              3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss
              der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2021

              4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
              der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2021

              5. Stadtfest 2024

              6. Haushaltsplan 2024

              7. Ertüchtigung "Alte Wache" Fürstenberg für das Städtische Museum

              8. Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung "Fürstenberg"

              9. Satzungsbeschluss zur Erhaltungssatzung der Stadt
              Eisenhüttenstadt zur Sicherung der Stadtgestalt für den Bereich
              des ehemaligen Sanierungsgebietes Fürstenberg (Oder)

              10. Berufung des Wahlleiters/-leiterin und des stellvertretende(n)
              Wahlleiters/-leiterin für die Kommunalwahlen am 09.06.2024

              11. Befristete Übertragung der Funktion des Kämmerers für
              den Zeitraum vom 01.01.2024 bis 30.06.2024 an den Fachbereichsleiter
              Stadtentwicklung, Herrn Michael Reichl

              12. Abberufung sachkundiger Einwohner

              13. Sitzungstermine 2024


            • Amtsblatt 2024/02  252 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung
                der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2024

                2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2
                Verwaltungszustellungsgesetz


              • Amtsblatt 2024/01  255 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2023 bis 31.12.2023

                  2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                  Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2020 und über die Entlastung
                  des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                  Haushaltsjahr 2020

                  3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                  Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2021 und über die Entlastung
                  des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                  Haushaltsjahr 2021

                  4. Bekanntmachung des Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt
                  Widerruf »Bestimmung weiterer Stellvertreter des
                  Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt«

                  5. Bekanntmachung des Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt
                  Bestimmung weiterer Stellvertreter des
                  Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt

                • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                  1. Öffentliche Bekanntmachung Landkreis Oder-Spree
                  Offenlegung der Liegenschaftskarte Eisenhüttenstadt (Flur 15 und 16 tlw.)


                • Amtsblatt 2023/29  69 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2023 bis 30.11.2023


                  • Amtsblatt 2023/28  189 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
                      für das Haushaltsjahr 2023


                    • Amtsblatt 2023/27  178 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2023 bis 31.10.2023

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        vom 04.10.2023

                        1. Antrag CDU: Sportstättenkonzept

                        2. Haushaltsplan 2023

                        3. Tourismuskonzept der Stadt Eisenhüttenstadt

                        4. 9. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
                        der Stadt Eisenhüttenstadt

                        5. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                        6. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von
                        Gebühren für das Stadtarchiv der Stadt Eisenhüttenstadt

                        7. Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF)

                        8. Erhöhung Zuschuss Tiergehege

                        9. Prioritätenliste 2023 und Folgejahre

                        10. Billigung der Teilnahme am Projektaufruf 2023 - Bundesprogramm
                        »Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend
                        und Kultur«


                      • Amtsblatt 2023/26  804 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                          2. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
                          für das Stadtarchiv der Stadt Eisenhüttenstadt

                          3. 9. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
                          der Stadt Eisenhüttenstadt

                          4. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Uferweg
                          F 038, Abschnitte 40, 50, 60, 70, 80

                          5. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Karl-Marx-Straße
                          und 16 Stellflächen G 104 / Abschnitt 175