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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2019/05  197 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin
        Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt
        am 26. Mai 2019

        2. Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt
        am 26. Mai 2019

        3. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin

        4. Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Wahlausschusses zur
        Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Stadtverordnetenversammlung
        Eisenhüttenstadt am 26. Mai 2019


      • Amtsblatt 2019/04  151 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2019 bis 31.01.2019


        • Amtsblatt 2019/03  257 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
            für das Kalenderjahr 2019

          • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

            1. Antrag SPD-Fraktion: Bericht zur Sicherheit in Eisenhüttenstadt

            2. Antrag CDU-Fraktion: Schnellerer und direkter Zugang von Informationen
            an alle Abgeordnete

            3. Antrag CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Nutzung des Fürstenberger Rathauses

            4. Beschlussfassung zur Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise in
            Vorbereitung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

            5. Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters für
            die Kommunalwahlen am 26.05.2019

            6. Personalentwicklungskonzept der Stadt Eisenhüttenstadt

            7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Stadtarchiv der
            Stadt Eisenhüttenstadt

            8. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Erhebung einer
            Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt
            Eisenhüttenstadt)

            9. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt zur Finanzierung von
            Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (Kita-Finanzierungsrichtlinie)

            10. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
            Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2012

            11. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
            der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2012

            12. Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse
            der Stadt Eisenhüttenstadt für die Haushaltsjahre 2013 - 2016

            13. Abfallrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den
            Betrieb eines Langzeitlagers und einer Schlackenaufbereitungsanlage
            Deponie »Grube Präsident«
            Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 5, Flurstück 182
            Bauherr: VEO GmbH

            14. Kenntnisnahme der Sitzungstermine 2019 für die
            Stadtverordnetenversammlung und für den Hauptausschuss


          • Amtsblatt 2019/02  164 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Stadtarchiv der
              Stadt Eisenhüttenstadt


            • Amtsblatt 2019/01  217 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2018 bis 31.12.2018

              • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                1. Umlegungsausschuss der Stadt Eisenhüttenstadt
                Vereinfachtes Umlegungsverfahren Diehlo "Dorfstraße" VU 37


              • Amtsblatt 2018/24  269 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
                  (Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Eisenhüttenstadt)

                  2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Eisenhüttenstadt
                  für das Haushaltsjahr 2012 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                  der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2012


                • Amtsblatt 2018/23  151 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2018 bis 30.11.2018


                  • Amtsblatt 2018/22  433 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. 2. Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungs-planes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 «Wohngebiet Fürstenberger Straße» nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch

                      2. Bekanntmachung der Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94
                      «Gewerbepark Seeplanstraße» nach § 13a Absatz 3 Nummer 2
                      Baugesetzbuch

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      1. Prioritätenliste 2019 und Folgejahre

                      2 Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
                      Nr. 08-12/94 "Gewerbepark Seeplanstraße"

                      3. Neubesetzung des Hauptausschusses

                      4. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

                      5. Neubesetzung der Aufsichtsräte

                    • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                      1. Öffentliche Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, Region Ost, Dienststätte Frankfurt (Oder) zur Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze in der Stadt Eisenhüttenstadt, Ortsteil Diehlo vom 22.10.2018


                    • Amtsblatt 2018/21  621 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2018 bis 31.10.2018

                        2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung
                        des Bebauungsplans Nr. 08-12/94 «Gewerbepark Seeplanstraße»

                        3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung 2. Öffentliche Auslegung des Entwurfes
                        der 2. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10
                        «Wohngebiet Fürstenberger Straße« nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch

                        4. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2018


                      • Amtsblatt 2018/20  349 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Bekanntmachung im Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben
                          »Errichtung und Betrieb eines Langzeitlagers und einer Schlackenaufbereitungsanlage«
                          am Deponiestandort »Grube Präsident« im Landkreis Oder-Spree
                          in der Stadt Eisenhüttenstadt

                          2. Öffentliche Bekanntmachung Ankündigung der geplanten Einziehung
                          der Verkehrsfläche Parkflächen in der Robert-Koch-Straße