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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2020/20  392 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche
        Gehweg im Fröbelring F 062 / Abschnitt 10 teilweise


      • Amtsblatt 2020/19  1,1 MB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt für die Sportförderung


        • Amtsblatt 2020/18  1,8 MB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Richtlinie der Stadt Eisenhüttenstadt für die Kulturförderung


          • Amtsblatt 2020/17  1,5 MB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2020 bis 30.10.2020

              2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

              3. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung
              Nr. 42-10/20 Wohngebiet Semmelweisstraße

              4. Erneuter Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 36 - 06/13
              "Gewerbegebiet Berliner Straße West"

              5. Einziehungsverfügung Verkehrsflächen Stellflächen im Lilienthalring


            • Amtsblatt 2020/16  1 MB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2020 bis 30.09.2020

                2. Berichtigung des Auszuges aus dem Fundverzeichnis für die Zeit
                vom 01.08.2020 bis 31.08.2020

                3. Bekanntmachung Bundesstraße B 112, Ortsumgehung Neuzelle - Eisenhüttenstadt
                Linienbestimmung gemäß § 16 Bundesfernstraßengesetz

                4. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
                in besonderen Fällen gem. § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                5. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine
                öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gem. § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

                6. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gem. § 58c des
                Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

              • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                1. Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, Dienststätte Frankfurt (Oder)
                zur Vorbereitung des Bauvorhabens »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle«


              • Amtsblatt 2020/15  674 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2020 bis 31.08.2020

                  2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                  3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                  vom 17.06.2020

                  1. Antrag DIE LINKE.: Aufwertung des Ehrenamtes - Lizenzierte Übungsleiter
                  in Sportvereinen

                  2. Antrag SPD: Gliederungen Stellenplan

                  3. Antrag SPD: Einführung von regelmäßigen Begehungen

                  4. Haushaltsplan 2020

                  5. Abwägungsbeschlüsse zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
                  Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                  6. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
                  Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                  7. Aufstellungsbeschluss sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur
                  1. Teilaufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Einkaufs-,
                  Gewerbe- und Dienstleistungszentrum Eisenhüttenstadt am Busbahnhof
                  (Nordpassagen)

                  8. Aufstellungsbeschluss sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum
                  Bebauungsplan Nr. 41-06/20 Textbebauungsplan Einzelhandel - Bereich
                  Nordpassage/Alte Poststraße

                  9. Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Einzelhandels und
                  Zentrenkonzeptes Stadt Eisenhüttenstadt

                  10.Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner


                • Amtsblatt 2020/14  252 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2020 bis 31.07.2020

                  • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                    1. Bekanntmachung des Landesamtes für Umwelt Planfeststellungsbeschluss
                    für die Errichtung und den Betrieb einer Schlackenaufbereitungsanlage und eines Langzeitlagers der Deponieklasse 0 am Deponiestandort »Grube Präsident«
                    im Landkreis Oder Spree vom 12.08.2020


                  • Amtsblatt 2020/13  698 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage
                      hinter der alten Feuerwache

                      2. 6. Berichtigung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt im Bereich des vorhaben-
                      bezogenen Bebauungsplanes Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                      3. Aufstellungsbeschluss zur 1. Teilaufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
                      Einkaufs-, Gewerbe- und Dienstleistungszentrum Eisenhüttenstadt am Busbahnhof
                      (Nordpassagen)

                      4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung des Entwurfes
                      der 1. Teilaufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Einkaufs-, Gewerbe- und
                      Dienstleistungszentrum Eisenhüttenstadt am Busbahnhof (Nordpassagen) nach § 3 Absatz 2
                      Baugesetzbuch

                      5. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 41-06/20 Textbebauungsplan Einzelhandel -
                      Bereich Nordpassage/Alte Poststraße

                      6. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung des Entwurfes
                      des Bebauungsplanes Nr. 41-06/20 Textbebauungsplan Einzelhandel - Bereich
                      Nordpassage/Alte Poststraße nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      -

                    • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                      -


                    • Amtsblatt 2020/12  392 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2020

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        -

                      • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                        1. Information für alle Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer


                      • Amtsblatt 2020/11  680 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                          2. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                          3. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                          4. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                          5. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                          6. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                          7. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                          8. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                          9. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                          10. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                          11. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                          12. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                          13. Benachrichtigung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz