[-][•] [+] Schriftgröße  

Drucken

Amtsblatt

Amtsblatt_2017_26.pdf

I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2017 bis 30.10.2017
  2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Verkehrsplanung
II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


      Amtsblatt_2017_25.pdf

      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

      1. Übernahme der Straßenbaulast für die Verlängerung der Hauptstraße in Vogelsang bis an die L 372
      2. Widmungsverfügungen Verkehrsflächen Schifferweg, Korbmacherweg und Glasbläserweg
      II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
        III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


          Amtsblatt_2017_24.pdf

          I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Bekanntmachung Wahlergebnis
          II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
            III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


              Amtsblatt_2017_23.pdf

              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2017 bis 29.09.2017
              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                  Amtsblatt_2017_22.pdf

                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Bekanntmachung Wahlergebnis
                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                      Amtsblatt_2017_21.pdf

                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Gemeinsame Wahlbekanntmachung
                      II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                        III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                          Amtsblatt_2017_20.pdf

                          I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                            II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                              III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
                              1. Bekanntmachung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 16. August 2017 zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Oder-Neiße“
                              2. Bekanntmachung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 16. August 2017 zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Mittlere Oder“


                              Amtsblatt_2017_19.pdf

                              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2017 bis 31.08.2017
                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                  Amtsblatt_2017_18.pdf

                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                  1. Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
                                    1. Bekanntmachung Finanzamt Frankfurt (Oder)


                                    Amtsblatt_2017_17.pdf

                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                    1. Entgeltordnung für das Städtische Museum der Stadt Eisenhüttenstadt
                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                      III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                        Amtsblatt_2017_16.pdf

                                        I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                        1. Satzung über Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer der Stadt Eisenhüttenstadt
                                        2. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Stadtarchiv der Stadt Eisenhüttenstadt
                                        II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                          III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                            Amtsblatt_2017_15.pdf

                                            I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2017 bis 31.07.2017
                                            2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 „Gewerbepark Seeplanstraße“
                                            3. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 „Gewerbepark Seeplanstraße“ nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch
                                            4. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Querstraße G 129 / Abschnitt 10 Gemarkung Eisenhüttenstadt Flur 2; Flurstücke 1774, 1260, 1261, 1262, 1264 und 1246 alle jeweils teilweise
                                            II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                            1. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Stadtarchiv der Stadt Eisenhüttenstadt
                                            2. Satzung über Aufwandsentschädigungen für Wahlhelfer der Stadt Eisenhüttenstadt
                                            3. Einziehung der Verkehrsfläche Querstraße G 129 / Abschnitt 10, Straßenschlüssel 12067 1200 1407 Zufahrten von der Fritz-Heckert-Straße und Lindenallee gelegen in der Gemarkung Eisenhüttenstadt Flur 2; Flurstücke 1774, 1260, 1261, 1262, 1264 und 1246 alle jeweils teilweise
                                            4. Entgeltordnung für das Städtische Museum Eisenhüttenstadt
                                            5. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 „Gewerbepark Seeplanstraße“
                                            6. Benennung der Mitglieder des Behindertenbeirates der Stadt Eisenhüttenstadt
                                            7. Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Eisenhüttenstadt
                                            III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                              Amtsblatt_2017_14.pdf

                                              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                              1. Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge
                                              2. Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“
                                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                  Amtsblatt_2017_13.pdf

                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2017 bis zum 30.06.2017
                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                  1. Antrag BVFO/Grüne/Piraten: W-Lan für SVV Mitglieder in SVV und Ausschüssen
                                                  2. Antrag CDU: Erarbeitung eines fachlichen Überblicks über die vorhandenen sozialen und sonstigen Hilfsangebote
                                                  3. Haushaltssicherungskonzept 2017
                                                  4. Haushaltsplan 2017
                                                  5. Einzelsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Eisenbahnstraße
                                                  6. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt
                                                  7. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für die Durchführung der Brandverhütungsschau der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                  8. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2017
                                                  III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                    Amtsblatt_2017_12.pdf

                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                    1. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt
                                                    2. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für die Durchführung der Brandverhütungsschau der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                    3. OBV Sonntagsöffnung 2017
                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                      III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                        Amtsblatt_2017_11.pdf

                                                        I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2017 bis zum 31.05.2017
                                                        2. Einzelsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Eisenbahnstraße im Bereich zwischen Fellertstraße und Pohlitzer Straße (Bahnhofsvorplatz)
                                                        II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                          III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                            Amtsblatt_2017_10.pdf

                                                            I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                            1. Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin
                                                            II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                              III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                Amtsblatt_2017_09.pdf

                                                                I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2017 bis zum 30.04.2017
                                                                2. Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin
                                                                II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                  III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                    Amtsblatt_2017_08.pdf

                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2017 bis zum 31.03.2017
                                                                    2. Satzungsbeschlusses 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße
                                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                      III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                        Amtsblatt_2017_07.pdf

                                                                        I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                          II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                          1. Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Eisenhüttenstadt
                                                                          2. Antrag SPD-Fraktion: Information zur Breitbandversorgung in Eisenhüttenstadt
                                                                          3. Antrag SPD-Fraktion: Befassung mit dem Entwurf des Landesentwicklungsplanes
                                                                          4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 34-06/10 „Sondergebiet Gas- und Dampfturbinen (GuD)-Kraftwerk“ Hier: Einstellung des Aufstellungsverfahrens
                                                                          5. Prioritätenliste 2017 und Folgejahre
                                                                          6. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße vorgebrachten Belange
                                                                          7. Satzungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße
                                                                          8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbescheides der Sparkasse Oder-Spree
                                                                          9. Antrag auf Bestimmung des Wahltages und des Tages einer etwa notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters/der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                          10. Ausschussbesetzung
                                                                          11. Abberufung sachkundiger Einwohner
                                                                          12. Besetzung Aufsichtsrat Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH
                                                                          III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                            Amtsblatt_2017_06.pdf

                                                                            I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2017 bis zum 28.02.2017
                                                                            II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                              III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
                                                                              1. Bekanntmachung Wasser- und Bodenverband „Schlaubetal/Oderauen“ zur jährlichen Grabenschau


                                                                              Amtsblatt_2017_05.pdf

                                                                              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                              1. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin
                                                                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                  Amtsblatt_2017_04.pdf

                                                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2017 bis zum 31.01.2017
                                                                                  2. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zur 5. Änderung der Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße
                                                                                  3. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße
                                                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
                                                                                    1. Bekanntmachung Waldbauernverband Brandenburg e. V. Schulungen für Waldbesitzer und Interessierte


                                                                                    Amtsblatt_2017_03.pdf

                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                    1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017
                                                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                      III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                        Amtsblatt_2017_02.pdf

                                                                                        I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                        1. Einleitungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße
                                                                                        2. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße
                                                                                        II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                          III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                            Amtsblatt_2017_01.pdf

                                                                                            I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2016 bis zum 31.12.2016
                                                                                            II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                            1. Antrag CDU-Fraktion: Abstimmung in der Zweckverbandsversammlung zur Altanschließerproblematik
                                                                                            2. Antrag SPD-Fraktion: Evaluation der Umsetzung der BSL-Studie aus 2013
                                                                                            3. Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) – Vorschrift § 2 b UStG neu eingefügt
                                                                                            4. Ausbau der Oderlandstraße von der Beeskower Straße bis zum Kreisverkehrsplatz
                                                                                            5. Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße
                                                                                            6. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße
                                                                                            7. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                            8. 5. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005
                                                                                            9. 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                            10. Gebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten (Kita-Gebührensatzung)
                                                                                            11. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2016, AT 012-2016, in der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.2016
                                                                                            12. Berufung sachkundiger Einwohner
                                                                                            13. Bestätigung der Sitzungstermine 2017 für die Stadtverordnetenversammlung und den Hauptausschuss
                                                                                            III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                              Amtsblatt_2016_25.pdf

                                                                                              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                              1. Gebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten (Kita-Gebührensatzung)
                                                                                              2. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                              3. Bekanntmachung Sitzungstermine der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung 2017
                                                                                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                  Amtsblatt_2016_24.pdf

                                                                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                  1. 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                  2. 5. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005
                                                                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                      Amtsblatt_2016_23.pdf

                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2016 bis zum 30.11.2016
                                                                                                      II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                        III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                          Amtsblatt_2016_22.pdf

                                                                                                          I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                          1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße
                                                                                                          2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bekanntmachung eines Verfahrenswechsels und der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße
                                                                                                          II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                            III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                              Amtsblatt_2016_21.pdf

                                                                                                              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2016 bis zum 31.10.2016
                                                                                                              2. Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landrat des Landkreises Oder-Spree am 27. November 2016
                                                                                                              3. Wahlbekanntmachung der Wahlbehörde für die Wahl zum Landrat des Landkreises Oder-Spree am 27. November 2016
                                                                                                              4. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)
                                                                                                              5. 1. Änderung der Kulturförderrichtlinie vom 14.12.2015
                                                                                                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                              1. Antrag CDU-Fraktion: Personalentwicklung bis 2026
                                                                                                              2. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide
                                                                                                              3. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide – Umgang mit den Bürgern und Grundstücksbesitzern
                                                                                                              4. Antrag SPD-Fraktion: Kontrolle der Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                              5. Mögliche Konsequenzen des Beschlusses – Antrag SPD zur Beschlussvorlage Nr. 154-2016 – Haushaltssicherungskonzept 2016 zur weiteren Kürzung des Budgets der Stadtbibliothek auf 350.000,00 Euro ab 2017
                                                                                                              6. 1. Änderung der Kulturförderrichtlinie vom 14.12.2015
                                                                                                              7. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße vorgebrachten Belange
                                                                                                              8. Satzungsbeschluss 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße
                                                                                                              9. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)
                                                                                                              10. Eröffnungsbilanz der Stadt Eisenhüttenstadt zum Bilanzstichtag 01. Januar 2011
                                                                                                              11. Stadtfest 2017
                                                                                                              12. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag der SPD Fraktion vom 18.05.2016 zur Vorlage BV 154-2016 in der Stadtverordnetenversammlung am 18.05.2016 - Begrenzung des städtischen Zuschusses für die Bibliothek
                                                                                                              13. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag der SPD Fraktion vom 18.05.2016 zur Vorlage BV 155-2016 in der Stadtverordnetenversammlung am 18.05.2016 - Bereitstellung von Mitteln im Produktbereich Schulen
                                                                                                              III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                Amtsblatt_2016_20.pdf

                                                                                                                I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                1. Eröffnungsbilanz der Stadt Eisenhüttenstadt zum Bilanzstichtag 1. Januar 2011
                                                                                                                II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                  III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                    Amtsblatt_2016_19.pdf

                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2016 bis zum 29.09.2016
                                                                                                                    2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)
                                                                                                                    3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)
                                                                                                                    4. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)
                                                                                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                      III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                        Amtsblatt_2016_18.pdf

                                                                                                                        I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2016 bis zum 31.08.2016
                                                                                                                        II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                          III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                            Amtsblatt_2016_17.pdf

                                                                                                                            I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                            1. Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 36 - 06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“
                                                                                                                            II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                              III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                Amtsblatt_2016_16.pdf

                                                                                                                                I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2016 bis zum 31.07.2016
                                                                                                                                2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2016
                                                                                                                                3. Einziehungsverfügung Verkehrsflächen Parkflächen Keplerring Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstück 1306 teilweise
                                                                                                                                4. Einziehungsverfügung Verkehrsflächen Parkflächen An der Schleuse Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstück 1306 teilweise
                                                                                                                                5. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz Fröbelring Parkplatz 79 / Abschnitt 10
                                                                                                                                6. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz Cottbuser Straße Parkplatz 16 / Abschnitte 10, 20 und 30
                                                                                                                                7. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz Stadthafenweg Parkplatz 51 / Abschnitt 10 teilweise
                                                                                                                                8. Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Parkplatz Archenholdring Parkplatz 45 / Abschnitt 10
                                                                                                                                II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                1. Antrag DIE LINKE-Fraktion: Auflösung des Aufsichtsrates der EFE GmbH und Berufung eines Beirates für die EFE GmbH
                                                                                                                                2. Einziehung der Verkehrsflächen Parkflächen Keplerring in der Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstück 1306 teilweise
                                                                                                                                3. Einziehung der Verkehrsflächen: Parkflächen An der Schleuse, Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstück 1306 teilweise
                                                                                                                                4. Einziehung der Verkehrsfläche: Parkplatz Fröbelring, Parkplatz 79 / Abschnitt 10
                                                                                                                                5. Einziehung der Verkehrsfläche: Parkplatz Cottbuser Straße, Parkplatz 16 / Abschnitte 10, 20 und 30
                                                                                                                                6. Einziehung der Verkehrsfläche: Parkplatz Stadthafenweg, Parkplatz 51 / Abschnitt 10 teilweise
                                                                                                                                7. Einziehung der Verkehrsfläche: Parkplatz Archenholdring, Parkplatz 45 / Abschnitt 10
                                                                                                                                8. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und im Rahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB vorgebrachten Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 36 - 06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“
                                                                                                                                9. Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 36 - 06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“
                                                                                                                                10. Besetzung Aufsichtsrat Städtisches Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH
                                                                                                                                11. Aufhebung des Beschlusses vom 18.05.2016 zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Petition, Ordnung, Recht und Sicherheit
                                                                                                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                  Amtsblatt_2016_15.pdf

                                                                                                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                  1. Widmungsverfügung Straße „Korbmacherweg“ Zufahrten von den Straßen Fürstenberger Straße und Lawitzer Straße Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 17, Flst. 869 tlw.
                                                                                                                                  2. Öffentliche Bekanntmachung Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Querstraße G 129 / Abschnitt 10 Gemarkung Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                      Amtsblatt_2016_14.pdf

                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2016 bis zum 30.06.2016
                                                                                                                                      2. Berichtigung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Genehmigung von weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2016 in der Stadt Eisenhüttenstadt (OBV Sonntagsöffnung 2016)
                                                                                                                                      3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 – 12 / 96 Scheunenviertel – Wilhelmstraße nach § 4a Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch
                                                                                                                                      II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                        III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                          Amtsblatt_2016_13.pdf

                                                                                                                                          I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2016 bis zum 31.05.2016
                                                                                                                                          2. Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-12/96 „Scheunenviertel-Wilhelmstraße“
                                                                                                                                          3. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-12/96 „Scheunenviertel-Wilhelmstraße“ nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
                                                                                                                                          4. 1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A – 1/91 „Gewerbegebiet Buchwaldstraße“ mit dem Titel Bebauungsplan Nr. 01A-1 – 4/14 „Mischgebiet Buchwaldstraße“
                                                                                                                                          5. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A–1/91 „Gewerbegebiet Buchwaldstraße“ mit dem Titel Bebauungsplan Nr. 01A-1 – 4/14 „Mischgebiet Buchwaldstraße“ nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
                                                                                                                                          II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                          1. Haushaltssicherungskonzept 2016
                                                                                                                                          2. Haushaltsplan 2016
                                                                                                                                          3. Aufstellungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-12/96 „Scheunenviertel-Wilhelmstraße“
                                                                                                                                          4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18-12/96 „Scheunenviertel-Wilhelmstraße“
                                                                                                                                          5. 1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A - 1/91 „Gewerbegebiet Buchwaldstraße“ mit dem Titel Bebauungsplan Nr. 01A-1 - 4/14 „Mischgebiet Buchwaldstraße“
                                                                                                                                          6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.01A-1/91 „Gewerbegebiet Buchwaldstraße“ mit dem Titel Bebauungsplan Nr. 01A-1 - 4/14 „Mischgebiet Buchwaldstraße“
                                                                                                                                          7. Stellungnahme gemäß RegBkPIG § 2 Abs. 3 zum 2. Entwurf Fortschreibung Sachlicher Teilregionalplan „Windenergienutzung“ von der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree
                                                                                                                                          8. Kulturstättenkonzept für Eisenhüttenstadt für die Jahre 2015 bis 2022
                                                                                                                                          9. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2016, AT 008-2016 „Altanschließerbeitragsbescheide – Umgang mit den Bürgern und Grundstücksbesitzern“, in der Stadtverordnetenversammlung am 02.03.2016
                                                                                                                                          10. Ausschussbesetzung
                                                                                                                                          11. Besetzung Verbandsversammlung TAZV
                                                                                                                                          12. Berufung Sachkundiger Einwohner
                                                                                                                                          III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                            Amtsblatt_2016_12.pdf

                                                                                                                                            I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                            1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2016 in der Stadt Eisenhüttenstadt (OBV Sonntagsöffnung 2016)
                                                                                                                                            II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                              III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                Amtsblatt_2016_11.pdf

                                                                                                                                                I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                1. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin
                                                                                                                                                II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                  III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                    Amtsblatt_2016_10.pdf

                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2016 bis zum 30.04.2016
                                                                                                                                                    2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                                                                                                                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                      III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                        Amtsblatt_2016_09.pdf

                                                                                                                                                        I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                        1. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkplatz 052/Abschnitt 10
                                                                                                                                                        2. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen Parkflächen An der Holzwolle Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 3; Flurstück 1728 teilweise
                                                                                                                                                        II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                          III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
                                                                                                                                                          1. Öffentliche Bekanntmachung Land Brandenburg, Ministerium für Wirtschaft und Energie


                                                                                                                                                          Amtsblatt_2016_08.pdf

                                                                                                                                                          I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                          1. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin
                                                                                                                                                          II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                            III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                              Amtsblatt_2016_07.pdf

                                                                                                                                                              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2016 bis zum 31.03.2016
                                                                                                                                                              2. Erteilung der Genehmigung 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fürstenberg (Oder)-Nord
                                                                                                                                                              3. Satzungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 „Textbebauungsplan Einzelhandel“
                                                                                                                                                              4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18-12/96 “Scheunenviertel - Wilhelmstraße” nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
                                                                                                                                                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
                                                                                                                                                                1. Bekanntmachung Landkreis Oder-Spree Untere Wasserbehörde zur Gewässerschau
                                                                                                                                                                2. Bekanntmachung Wasser- und Bodenverband „Schlaubetal/Oderauen“ zur jährlichen Grabenschau


                                                                                                                                                                Amtsblatt_2016_06.pdf

                                                                                                                                                                I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                1. 2. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                2. Satzungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 – 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“
                                                                                                                                                                II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                1. Antrag BVFO/Grüne/Piraten: Überprüfung bzw. politische Entscheidung der weiteren Betreibung des Städtischen Altenpflegeheimes GmbH durch die Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                2. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide – Umgang mit den Bürgern und Grundstücksbesitzern
                                                                                                                                                                3. 2. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                4. Prioritätenliste 2016 und Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG)
                                                                                                                                                                5. Fortschreibung der Fachplanung zur Kindertagesbetreuung der Stadt Eisenhüttenstadt 2015 – 2018
                                                                                                                                                                6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18-12/96 „Scheunenviertel-Wilhelmstraße“
                                                                                                                                                                7. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB vorgebrachten Belange zur 1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 "Wohngebiet Fürstenberger Straße"
                                                                                                                                                                8. Satzungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 – 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“
                                                                                                                                                                9. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB vorgebrachten Belange zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 "Textbebauungsplan Einzelhandel"
                                                                                                                                                                10. Satzungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 "Textbebauungsplan Einzelhandel"
                                                                                                                                                                11. Berufung sachkundiger Einwohner
                                                                                                                                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                  Amtsblatt_2016_05.pdf

                                                                                                                                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2016 bis 29.02.2016
                                                                                                                                                                  2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 36 – 06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“ nach § 4a Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch
                                                                                                                                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                      Amtsblatt_2016_04.pdf

                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2016 bis 31.01.2016
                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                        III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                          Amtsblatt_2016_03.pdf

                                                                                                                                                                          I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                          1. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkplatz Fröbelring, Parkplatz 79 / Abschnitt 10
                                                                                                                                                                          2. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen Parkflächen Keplerring, Gemarkung Eisenhüttenstadt,Flur 1; Flurstück 1306 teilweise
                                                                                                                                                                          3. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen Parkflächen An der Schleuse, Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1; Flurstück 1306 teilweise
                                                                                                                                                                          4. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkplatz Cottbuser Straße, Parkplatz 16 / Abschnitt 10, 20 und 30
                                                                                                                                                                          5. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkplatz Stadthafenweg, Parkplatz 51 / Abschnitt 10 teilweise
                                                                                                                                                                          6. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkplatz Archenholdring, Parkplatz 45 / Abschnitt 10
                                                                                                                                                                          7. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                                                                                                                                                                          II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                            III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                              Amtsblatt_2016_02.pdf

                                                                                                                                                                              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                              1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2016
                                                                                                                                                                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                  Amtsblatt_2016_01.pdf

                                                                                                                                                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2015 bis 31.12.2015
                                                                                                                                                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                  1. Straßenneubenennung im Bebauungsplangebiet Fürstenberger Straße
                                                                                                                                                                                  2. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB vorgebrachten Belange zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fürstenberg (Oder)-Nord
                                                                                                                                                                                  3. Feststellungsbeschluss 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fürstenberg (Oder)-Nord
                                                                                                                                                                                  4. Dokumentationszentrum Alltagskultur der DDR Eisenhüttenstadt Trägerwechsel zum Landkreis Oder-Spree
                                                                                                                                                                                  5. Straßenumbenennung im Wohnkomplex V
                                                                                                                                                                                  6. Stadtfest 2016
                                                                                                                                                                                  7. Berufung sachkundiger Einwohner
                                                                                                                                                                                  8. Bestätigung der Sitzungstermine 2016 Stadtverordnetenversammlung und Hauptausschuss
                                                                                                                                                                                  III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_2015_24.pdf

                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                    1. 4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005
                                                                                                                                                                                    2. 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                    3. Kulturförderrichtlinie
                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                      III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                        Amtsblatt_2015_23.pdf

                                                                                                                                                                                        I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                        1. Abstimmungsbekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens „Volksinitiative für größere Mindestabstände von Windrädern sowie keine Windräder im Wald“
                                                                                                                                                                                        2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2015 bis 30.11.2015
                                                                                                                                                                                        II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                          III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                            Amtsblatt_2015_22.pdf

                                                                                                                                                                                            I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                            1. Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 „Textbebauungsplan Einzelhandel“ Erneute Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 „Textbebauungsplan Einzelhandel“ nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch
                                                                                                                                                                                            2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Erneute Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 – 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“ nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch
                                                                                                                                                                                            II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                              III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                Amtsblatt_2015_21.pdf

                                                                                                                                                                                                I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2015 bis 31.10.2015
                                                                                                                                                                                                2. Berichtigung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eisenhüttenstadt vom 15.10.2015
                                                                                                                                                                                                II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                1. Berichterstattung zur Asyl- und Flüchtlingssituation in Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                2. Erstellung und Beratung der Prioritätenliste für Investitionen nach Vorbild des Landkreises Oder-Spree
                                                                                                                                                                                                3. Ausstattung der städtischen Grundschulen
                                                                                                                                                                                                4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Städtischen Alten- und Altenpflegeheim Eisenhüttenstadt GmbH
                                                                                                                                                                                                5. Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                6. Ausschussbesetzung
                                                                                                                                                                                                7. Besetzung Aufsichtsrat
                                                                                                                                                                                                8. Berufung sachkundige Einwohner
                                                                                                                                                                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                  Amtsblatt_2015_20.pdf

                                                                                                                                                                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                  1. Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                  2. Einziehung der Verkehrsflächen Parkflächen An der Schleuse (vor Haus-Nr. 38 - 41, 22 - 26, 5 - 8, 18 - 21)
                                                                                                                                                                                                  3. Einziehung der Verkehrsflächen Parkplätze Poststraße P 002 Abschnitt 10 und P 003 Abschnitt 10
                                                                                                                                                                                                  4. Teileinziehung der Verkehrsfläche Fellertstraße G 409 Abschnitte 20 bis 50
                                                                                                                                                                                                  5. Einziehung der Verkehrsflächen in der Fürstenberger Straße Fußweg F 028 Abschnitt 20, Parkflächen G 412 Abschnitt 10 tlw. und Straße G 406 Abschnitt 155
                                                                                                                                                                                                  6. Einziehung der Verkehrsfläche Am Anger G 706 Abschnitt 20
                                                                                                                                                                                                  7. Information zum neuen Bundesmeldegesetz
                                                                                                                                                                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_2015_19.pdf

                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                      1. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin
                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                        III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                          Amtsblatt_2015_18.pdf

                                                                                                                                                                                                          I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2015 bis 30.09.2015
                                                                                                                                                                                                          2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18-12/96 „Scheunenviertel – Wilhelmstraße“ nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
                                                                                                                                                                                                          3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gem. § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)
                                                                                                                                                                                                          II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                            III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                              Amtsblatt_2015_17.pdf

                                                                                                                                                                                                              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                              1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015
                                                                                                                                                                                                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                  Amtsblatt_2015_16.pdf

                                                                                                                                                                                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                  1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz Az.: 01.49712.3
                                                                                                                                                                                                                  2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz Az.: 01.47924.6
                                                                                                                                                                                                                  3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz Az.: 01.45316.7
                                                                                                                                                                                                                  4. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz Az.: 01.39254.7
                                                                                                                                                                                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_2015_15.pdf

                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2015 bis 31.07.2015
                                                                                                                                                                                                                      2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fürstenberg (Oder)-Nord nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch
                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                        III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                          Amtsblatt_2015_14.pdf

                                                                                                                                                                                                                          I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                          1. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 – 05/10 “Wohngebiet Fürstenberger Straße“ nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
                                                                                                                                                                                                                          II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                            III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                              Amtsblatt_2015_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                              1. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Eisenhüttenstadt (Stadtordnung)
                                                                                                                                                                                                                              2. Abstimmungsbekanntmachung Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens „Gegen eine Erweiterung der Kapazität und gegen den Bau einer 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg BER“
                                                                                                                                                                                                                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                  Amtsblatt_2015_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                  1. 4. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                  1. Stadtumbaustrategie 2015–2025 (4. Fortschreibung Stadtumbaukonzept)
                                                                                                                                                                                                                                  2. Abwägungsbeschlüsse zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fürstenberg (Oder)-Nord
                                                                                                                                                                                                                                  3. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 – 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“
                                                                                                                                                                                                                                  III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_2015_11.pdf

                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2015 bis 30.06.2015
                                                                                                                                                                                                                                    2. Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 37 – 02/15 „An der Oberschleuse“ nach § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB
                                                                                                                                                                                                                                    3. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 – 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“
                                                                                                                                                                                                                                    4. Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit für die 1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 – 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“
                                                                                                                                                                                                                                    5. Abstimmungsbekanntmachung Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“
                                                                                                                                                                                                                                    6. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                      III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                        Amtsblatt_2015_10.pdf

                                                                                                                                                                                                                                        I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                        1. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                        II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                          III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                            Amtsblatt_2015_09.pdf

                                                                                                                                                                                                                                            I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2015 bis 31.05.2015
                                                                                                                                                                                                                                            2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Erneute Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 „Textbebauungsplan Einzelhandel“ nach § 4a Abs. 3 BauGB
                                                                                                                                                                                                                                            II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                              III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                Amtsblatt_2015_08.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 37 – 02/15 „An der Oberschleuse“
                                                                                                                                                                                                                                                2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 36 – 06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“ nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
                                                                                                                                                                                                                                                3. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 36 – 06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“
                                                                                                                                                                                                                                                II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                  III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_2015_07.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2015 bis 30.04.2015
                                                                                                                                                                                                                                                    2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung weiterer Verkaufssonntage im Jahr 2015 in der Stadt Eisenhüttenstadt (OBV Sonntagsöffnung 2015)
                                                                                                                                                                                                                                                    3. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Abbrennen von Feuern im Freien im Gebiet der Stadt Eisenhüttenstadt (OBVO Feuer)
                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                    1. Tourismuskonzept der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                                    2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 36 – 06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“
                                                                                                                                                                                                                                                    3. Änderung des § 3 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH
                                                                                                                                                                                                                                                    4. Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer A in der Stadt Eisenhüttenstadt – Vorlage: BV 074-2015
                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_2015_06.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2015 bis 31.03.2015
                                                                                                                                                                                                                                                      2. Bekanntmachung Sitzungstermine der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung 2015
                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                        III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
                                                                                                                                                                                                                                                        1. Bekanntmachung Wasser- und Bodenverband „Schlaubetal/Oderauen“ zur jährlichen Grabenschau


                                                                                                                                                                                                                                                        Amtsblatt_2015_05.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                        I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                        1. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                                        2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für die Durchführung der Brandverhütungsschau der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                                        3. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2015 bis 28.02.2015
                                                                                                                                                                                                                                                        II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                        1. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt (GeschO)
                                                                                                                                                                                                                                                        2. Aufgaben und Zuständigkeiten der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt (Zuständigkeitsordnung)
                                                                                                                                                                                                                                                        3. Gemeinsame Beschlussvorlage der Ämter Brieskow-Finkenheerd, Lebus, Neuzelle und Schlaubetal sowie der Städte Frankfurt (Oder) und Eisenhüttenstadt am Stadt-Umland-Wettbewerb des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
                                                                                                                                                                                                                                                        4. Berufung sachkundiger Einwohner für Fachausschüsse
                                                                                                                                                                                                                                                        III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                          Amtsblatt_2015_04.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                          I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2015 bis 31.01.2015
                                                                                                                                                                                                                                                          II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                            III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                              Amtsblatt_2015_03.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                              1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2015
                                                                                                                                                                                                                                                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                  Amtsblatt_2015_ 02.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                  1. Ankündigung der geplanten Einziehungen der Verkehrsflächen Parkflächen An der Schleuse (vor Haus-Nr. 38-41; 22-26)
                                                                                                                                                                                                                                                                  2. Ankündigung der geplanten Einziehungen der Verkehrsflächen Parkflächen An der Schleuse (vor Haus-Nr. 5-8; 18-21)
                                                                                                                                                                                                                                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_2015_01.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2014 bis 31.12.2014
                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fürstenberg (Oder)-Nord nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                        III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                          Amtsblatt_2014_26.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                          I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                          1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Stadtarchiv der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                                                          2. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Eisenhüttenstadt)
                                                                                                                                                                                                                                                                          3. 3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005
                                                                                                                                                                                                                                                                          4. 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                                                          5. 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                                                          II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                          1. Forderung des barrierefreien Um- und Ausbaus des Bahnhofs der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                                                          2. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt Eisenhüttenstadt Frau Kerstin Rochlitz
                                                                                                                                                                                                                                                                          3. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt Eisenhüttenstadt Herr Danny Busse
                                                                                                                                                                                                                                                                          4. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt Eisenhüttenstadt Herr Michael Schreiber
                                                                                                                                                                                                                                                                          5. Wahl der der Stadtverordnetenversammlung angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses
                                                                                                                                                                                                                                                                          6. Umsetzung des steuerlichen Querverbundes zwischen der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH und der Eisenhüttenstädter Freizeit- und Erholungs GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH - Verkauf der Geschäftsanteile der Eisenhüttenstädter Freizeit- und Erholungs GmbH
                                                                                                                                                                                                                                                                          7. Finanzierung von Kindertagesstätten in freier und privater Trägerschaft 2015
                                                                                                                                                                                                                                                                          8. Verlängerung der Trägerschaft für das Dokumentationszentrum für Alltagskultur der DDR um 1 Jahr bis zum 31.12.2015
                                                                                                                                                                                                                                                                          9. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fürstenberg (Oder)-Nord
                                                                                                                                                                                                                                                                          10. Straßenneubenennung „Vogelsänger Chaussee“
                                                                                                                                                                                                                                                                          11. Vereinbarung über die Einigung gem. § 33 Abs. 2 Gewerbesteuergesetz (Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages) für den Trinkwasser- und Abwasserzweckverband Oderaue
                                                                                                                                                                                                                                                                          12. Höchstbetrag Kassenkredite
                                                                                                                                                                                                                                                                          13. Stadtfest 2015
                                                                                                                                                                                                                                                                          14. Berufung der sachkundigen Einwohner für die Fachausschüsse
                                                                                                                                                                                                                                                                          15. Bestätigung Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung 2015
                                                                                                                                                                                                                                                                          III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                            Amtsblatt_2014_25.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                            I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                            1. Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A – 1/91 „Gewerbegebiet Buchwaldstraße“ mit dem Titel Bebauungsplan Nr. 01A-1 – 4/14 „Mischgebiet Buchwaldstraße“
                                                                                                                                                                                                                                                                            2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
                                                                                                                                                                                                                                                                            II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                              III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                Amtsblatt_2014_24.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2014 bis 30.11.2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                  III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
                                                                                                                                                                                                                                                                                  1. Öffentliche Bekanntmachung eines Antrags nach § 9 Absatz 4 Grundbuchbereinigungsgesetz im Bereich der Stadt Eisenhüttenstadt in der Gemarkung Eisenhüttenstadt durch das Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg


                                                                                                                                                                                                                                                                                  Amtsblatt_2014_ 23.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2014 bis 31.10.2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_2014_22.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Widmung der Straße „An der Schleuse“, G 601 Abschnitt 80 Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 1, Flurstück 1238 teilweise
                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Gebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen ab dem Jahr 2015 in kommunalen Kindertagesstätten (Kita-Gebührensatzung)
                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Öffentliche Bekanntmachung zur Aufhebung eines Teilstücks des Inselfriedhofes Eisenhüttenstadt Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 17, Flurstück 763 teilweise
                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. 2. Entwurf Haushaltssicherungskonzept 2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. 2. Entwurf Haushaltsplan 2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Abwägungsbeschlüsse für den Bebauungsplan Nr. 36 – 06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“
                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Berufung der sachkundigen Einwohner für die Fachausschüsse
                                                                                                                                                                                                                                                                                      III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                        Amtsblatt_2014_21.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                        I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2014 bis 30.09.2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                        II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                          III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                            Amtsblatt_2014_20.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                            I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                            1. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen Fußweg, Parkflächen und Straße
                                                                                                                                                                                                                                                                                            II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                              III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                Amtsblatt_2014_19.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                1. Wahlbekanntmachung über Wahlzeit, Wahlbezirke und Wahlscheine für die Wahl zum Landtag Brandenburg am 14. September 2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                2. Ankündigung der geplanten Teileinziehung der Verkehrsfläche Fellertstraße G 409 Abschnitte 20 bis 50
                                                                                                                                                                                                                                                                                                3. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen Parkplätze Poststraße
                                                                                                                                                                                                                                                                                                4. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen Am Anger – G 706 Abschnitt 20
                                                                                                                                                                                                                                                                                                5. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2014 bis 31.08.2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                  III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_2014_18.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 6. Landtag Brandenburg am 14. September 2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                      III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Amtsblatt_2014_17.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                        I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2014 bis 31.07.2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                        II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                          III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                            Amtsblatt_2014_16.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                            I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                II.1 Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                1. Wahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und seines Stellvertreters
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                2. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der Kommunalwahl 2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                3. Bildung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                4. Bestätigung der Termine für Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                II.2 Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung vom 08.07.2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                1. Festlegung der Sitzverteilung in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                2. Wahl der Mitglieder der Aufsichtsräte
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                3. Wahl der Vertreter der Verbandsversammlung des Trinkwasser- und Abwasserzweckverbandes Oderaue
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  Amtsblatt_2014_15.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2014 bis 30.06.2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_2014_14.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          Amtsblatt_2014_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2014 bis 31.05.2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              Amtsblatt_2014_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              1. Bekanntmachung des Wahlausschusses Eisenhüttenstadt zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  Amtsblatt_2014_11.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  1. Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 „Textbebauungsplan Einzelhandel“ nach § 3 Abs. 2 BauGB
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_2014_10.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Gemeinsame Wahlbekanntmachung zur 8. Direktwahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (Europawahl) sowie Bekanntmachung der Wahlbehörde Eisenhüttenstadt zur Wahl des Kreistages im Landkreis Oder-Spree und der Stadtverordnetenversammlung in der Stadt Eisenhüttenstadt am 25. Mai 2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          Amtsblatt_2014_09.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          1. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01A – 1/91 „Gewerbegebiet Buchwaldstraße“ mit dem Titel Bebauungsplan Nr. 01A-1 – 4/14 „Mischgebiet Buchwaldstraße“
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          2. Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31–03/09 „Textbebauungsplan Einzelhandel“
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              Amtsblatt_2014_08.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              1. Satzung zur Benutzung des Nachtasyls der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              2. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Nachtasyls der Stadt Eisenhüttenstadt (Gebührensatzung Nachtasyl)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              3. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2014 bis 30.04.2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              1. Neubau Zentrale Feuerwache
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              2. Prüfauftrag Flugplatzgesellschaft Eisenhüttenstadt / Frankfurt (Oder) mbH
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              3. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              4. Geschäftsmodell Stadtwirtschaft Eisenhüttenstadt GmbH
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                Amtsblatt_07_14.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                1. Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahlen zum Europäischen Parlament, zum Kreistag und zur Stadtverordnetenversammlung (Kommunalwahl) in der Stadt Eisenhüttenstadt am 25. Mai 2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  III. Bekanntmachungen anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_06_14.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt  
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Stadtverordnetenversammlung Eisenhüttenstadt am 25. Mai 2014
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3 – 8
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2014 bis 31.03.2014 9
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung  
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen  
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung Wasser- und Bodenverband  
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      „Schlaubetal/Oderauen“ zur jährlichen Grabenschau 10


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_05_14.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan Nr. 36 – 06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3 – 5

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Bekanntmachungen anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_04_14.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I.  Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt  
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Einziehung der Verkehrsfläche Glogower Ring G 608
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Abschnitt 50 (teilweise)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3 – 4

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2014 bis 28.02.2014

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II.  Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung  vom 26.02.2014  
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Gemeindliches Einvernehmen gem. § 36 (1) BauGB zum Antrag der Firma BSV Baustoffverwertung Jens Schulze e. K. auf Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung und Behandlung von nicht gefährlichen und gefährlichen Abfällen am Standort 15890 Eisenhüttenstadt,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Berliner Straße 24 (Reg.-Nr. G 01312) in der Fassung der geänderten
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Antragsunterlagen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    (Posteingang: 13.01.2014)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Beanstandung Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Nr. 521/32/2013 vom 04.12.2013

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Abweichungen von der Geschäftsordnung für die
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Stadtverordnetenversammlung am 29.04.2014

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen  


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_03_14.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt am 25. Mai 2014

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2014 bis 31.01.2014

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fürstenberg (Oder)-Nord


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Bekanntmachung anderer Institutionen



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_02_14.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachung anderer Institutionen





                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_01_14.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2014

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2013 bis 31.12.2013


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung des Landrates als untere Naturschutzbehörde zur Verlängerung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Verordnung über Naturdenkmäler im Landkreis Oder-Spree


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_24_13.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_23_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Einziehung Verkehrsfläche Alleeweg G 701 Abschnitt 30 teilweise

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Einziehung Verkehrsfläche Parkplatz Karl-Marx-Straße und Fußweg 76 Abschnitt 10

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Einziehung Verkehrsfläche Parkplatz 55 Abschnitt 10

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Einziehung Verkehrsfläche Parkplatz Glogower Ring

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Einziehung Verkehrsfläche Parkflächen Maxim-Gorki-Straße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6. Einziehung Verkehrsfläche Parkflächen Poststraße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    7. Einziehung Verkehrsfläche Maxim-Gorki-Straße G 123 Abschnitt 50



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 04.12.2013

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      für die Kommunalwahlen am 25.05.2014

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Beschlussfassung zur Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise in Vorbereitung auf die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Information zur fachlichen Ausrichtung der Grundschulen in Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Förderung sozialer Einrichtungen für Menschen in besonderen Lebenslagen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6. Beschluss der Grundzüge der Lärmaktionsplanung Phase II Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    7. Grundsatzentscheidung der Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Eisenhüttenstadt über eine mögliche Fortsetzung des Stadtfestes

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    8. Bestätigung Sitzungskalender Hauptausschuss und Stadtverordnetenversammlung für das 1. Halbjahr 2014


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung des Landrates Landkreis Oder-Spree als untere Naturschutzbehörde vom 13. Dezember 2013 Öffentliches Auslegungsverfahren zur geplanten Verordnung über die Naturdenkmäler im Landkreis Oder-Spree




                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_22_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Umlegungsausschuss Stadt Eisenhüttenstadt Bekanntmachung des Zeitpunktes der Unanfechtbarkeit der Vorwegnahme der Entscheidung Nr. 20/12

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 33-05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße”

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Bekanntmachung der 4. Berichtigung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt im Bereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33-05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße”

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35 - 12/12 „Sondergebiet Solarpark am Neuzeller Landweg”

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11. bis 30.11.2013



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_21_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Eisenhüttenstadt und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10. bis 31.10.2013


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_20_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Erteilung der Genehmigung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt am Neuzeller Landweg

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Bekanntmachung der öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme der der Stadt Eisenhüttenstadt obliegenden Aufgaben der Ausländerbehörde sowie der Bereiche Staatsangehörigkeitsangelegenheiten und Namensänderungsangelegenheiten in die Zuständigkeit des Landkreises Oder-Spree



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_19_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom vom 01.09. bis 30.09.2013



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_18_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung des Einleitungsbeschlusses zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fürstenberg (Oder)-Nord

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 36 – 06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“ vom 18.06.2013, Beschlussnummer 496/30/2013

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 36 – 06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 36 - 06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Stadt Eisenhüttenstadt Umlegungsausschuss Bekanntmachung der Inkraftsetzung des Teilumlegungsplanes „Kleingartenanlage“ gemäß § 71 Abs. 2 BauGB Umlegungsverfahren „Buchwaldstraße/Heuweg“


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2013

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Kostenspaltungsbeschluss und Vorausleistungserhebung für die Beitragsveranlagung: Erneuerung der Plantagenstraße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes im Gleichstellungsbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH sowie Städtisches Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Bestätigung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Familie, Schule und Soziales


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_17_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Wahlbekanntmachung zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages am 22.09.2013


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_16_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. 08 2013 bis 31. 08. 2013



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_15_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_14_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Glogower Ring G 608 Abschnitt 50 (teilweise)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Widmungsverfügung LKW-Parkplatz P 58 Abschnitt 10 Zufahrten von der Oderlandstraße Oderlandstraße G 427 Abschnitt 135


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_13_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. 07 2013 bis 31. 07. 2013

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2013

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Lärmaktionsplanes Phase II gem. § 47d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_12_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin vom 23. Juli 2013


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_11_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06. bis 30.06.2013


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_10_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. 1. Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Eisenhüttenstadt (Stadtordnung) vom 18.06.2013

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Bekanntmachung des Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 „Textbebauungsplan Einzelhandel“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 26-06/00 „Mischgebiet Sportweg“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Bekanntmachung der 3. Berichtigung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt im Bereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 26-06/00 „Mischgebiet Sportweg“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 36-06/13 „Gewerbegebiet Berliner Straße West“


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Abwägungsbeschlüsse Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 33 – 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (Autista)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme der der Stadt Eisenhüttenstadt obliegenden Aufgaben der Ausländerbehörde sowie der Bereiche Staatsangehörigkeitsangelegenheiten und Namensänderungsangelegenheiten in die Zuständigkeit des Landkreises Oder-Spree


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_09_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Amtliche Bekanntmachung zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahr 2013

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Informationen zur Schiedsstelle

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der der Stadt Eisenhüttenstadt obliegenden Aufgaben der Unteren Bauaufsichtsbehörde in die Zuständigkeit des Landkreises Oder-Spree


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_08_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. 05. bis 31.05.2013


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_07_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Umlegungsverfahren „Buchwaldstraße/Heuweg“ Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Bekanntmachung des Zeitpunktes der Unanfechtbarkeit der Vorwegnahme der Entscheidung Nr. 21/12

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. 04. 2013 bis 30. 04. 2013


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_06_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Einziehung der Verkehrsfläche Straße An der Schleuse,Gemarkung Eisenhüttenstadt Flur 1, Flurstück 1260 teilweise

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Bekanntmachung Umlegungsverfahren Beschluss über die Aufstellung des Teilumlegungsplanes (Kleingartenanlage)


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Abwägungsbeschlüsse 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt am Neuzeller Landweg

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Feststellungsbeschluss 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt am Neuzeller Landweg

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Abwägungsbeschlüsse vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35 - 12/12 „Sondergebiet Solarpark am Neuzeller Landweg“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35 - 12/12 „Sondergebiet Solarpark am Neuzeller Landweg“



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung Wasser- und Bodenverband „Schlaubetal/Oderauen“ zur jährlichen Grabenschau


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_05_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt zur Gestaltung von Anlagen der Außenwerbung vom 02. Februar 1994

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03. bis 31.03.2013


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg Natura 2000-Managementplanung


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_04_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Einziehungsverfügung von 3 Parkflächen (rückwärtig Lindenallee)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Einziehungsverfügung Parkplatz am Ärztehaus III

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt zur Gestaltung von Anlagen der Außenwerbung vom 02. Februar 1994

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Abstimmungsbekanntmachung Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens „Hochschulen erhalten“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02. bis 28.02.2013


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung Land Brandenburg, Ministerium der Finanzen Aufruf an Eigentümer bzw. deren Erben von Bodenreformgrundstücken


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_03_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Sportförderrichtlinie
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Anlage Formular 1 – 6

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt zur Gestaltung von Anlagen der Außenwerbung vom 02. Februar 1994


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Wahl von 2 Schiedspersonen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Öffentlich rechtliche Vereinbarung über die Übernahme der Zuständigkeit der Unteren Bauaufsichtsbehörde

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Grundsatzbeschluss über die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eisenhüttenstadt für den Bereich Fürstenberg (Oder) - Nord

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Grundsatzbeschluss über die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für Flächen westlich der Berliner Straße


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bodenordnungsverfahren Beeskow-Ost Öffentliche Bekanntmachung Bekanntgabe des Bodenordnungsplanes und Ladung zum Anhörungstermin


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_02_13.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. 01 2013 bis 31. 01. 2013

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Alleeweg G 701 Abschnitt 30


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_01_13.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen Parkflächen Maxim-Gorki-Straße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen Parkflächen Poststraße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkplatz 55 Abschnitt 10

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkplatz Glogower Ring

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen Parkplatz Karl-Marx-Straße und Fußweg 76 Abschnitt 10

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Maxim-Gorki-Straße G 123 Abschnitt 50

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    7. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 1.12.2012 bis 31.12.2012


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bürgerinformationsveranstaltung im Rahmen des Raumordnungsverfahrens „380-kV-Freileitung 3. Interconnector Eisenhüttenstadt - Plewiska (Polen) und Verstärkung Netzanschluss Umspannwerk Eisenhüttenstadt“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Bekanntmachung der Gemeinamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg vom 21. Dezember 2012


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_21_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Benutzungsordnung für die Überlassung von Schulräumen und Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Satzung über den Kostenersatz für die Durchführung der Brandverhütungsschau der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6. Satzung über die Bestimmung der angemessenen Höhe von Vergütungen als Vertreter der Stadt Eisenhüttenstadt in rechtlich selbständigen Unternehmen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    7. Genehmigung verkaufsoffener Sonntage für das Jahr 2013

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    8. Einziehung der Verkehrsflächen Fußweg F 078 Abschnitt 10 und Parkplatz 4

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    9. Einziehung der Verkehrsflächen Fußweg Fürstenberger Straße G 412 Abschnitt 40 tlw. und Parkflächen Fürstenberger Straße G 412 Abschnitt 40 tlw.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    10. Einziehung der Verkehrsflächen Parkflächen Lawitzer Straße G 416 Abschnitt 10 und 30



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_20_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt am Neuzeller Landweg gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 35 – 12/12 „Sondergebiet Solarpark am Neuzeller Landweg“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 35 – 12/12 „Sondergebiet Solarpark am Neuzeller Landweg“ gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II.Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Abwägungsbeschlüsse Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 26-06/00 „Mischgebiet Sportweg“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Satzungsbeschluss Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 26-06/00 „Mischgebiet Sportweg“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Offenlagebeschluss 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt am Neuzeller Landweg

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) für den Vorhaben- und Erschließungsplan „Solarpark am Neuzeller Landweg“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35-12/12 „Sondergebiet Solarpark am Neuzeller Landweg“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6. Befristete Übernahme des Dokumentationszentrums für Alltagskultur der DDR in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_19_12.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. November 2012 bis 30. November 2012


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 04.12.2012


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_18_12.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2012 bis 31.10.2012


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bauabgangsstatistik 2012



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_17_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Gebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten (Kita-Gebührensatzung) mit Anlage 2 - Gebührentarife - Seite 1 - 3

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Richtlinie zur finanziellen Förderung kultureller Vereine und freier Gruppen in Eisenhüttenstadt



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_16_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. 1. Satzung zur Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. 2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Straßenreinigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Bekanntmachung des Beschlusses zur Einleitung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Neuzeller Landweg

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bauprogramm Gehwegerneuerung Plantagenstraße zwischen Neuzeller Straße und Straße der Solidarität


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_15_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      nach § 18 Abs. 7 des Melderechtsrahmengesetzes
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      „Widerspruch gegen die Übermittlung von Meldedaten an
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      das Bundesamt für Wehrverwaltung“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2012 bis 30.09.2012



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_14_12.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. August 2012 bis 31. August 2012



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_13_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. 2. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Wahl eines Fachmitglieds des Umlegungsausschuss Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Bestätigung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Petition, Ordnung, Recht, Sicherheit und Liegenschaften



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_12_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. Juli 2012 bis 31. Juli 2012



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_11_12.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen 3 Parkflächen (Rückwärtig von der Lindenallee)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkplatz am Ärztehaus III

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. Juni 2012 bis 30. Juni 2012



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_10_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Qualifizierter Mietspiegel der Stadt Eisenhüttenstadt - 2. Juli 2012



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_09_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. Mai bis 31. Mai 2012




                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_08_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 18.12.2008

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt zur Gestaltung von Anlagen der Außenwerbung vom 02.02.1994

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Öffentliche Bekanntmachung zum Beschluss der Jahresrechnung 2010 sowie zur Entlastung der Bürgermeisterin gemäß § 93 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Fußweg Fürstenberger Straße und Parkfläche Fürstenberger Straße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkfläche Lawitzer Straße



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. 1. - 3. Fachmitglieder des Umlegungsausschuss Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. 4. Bestätigung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss Familie, Schule und Soziales



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung vom Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Veröffentlichung der Auslegung Kurzfassung des GEK Brieskower-Kanal



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_07_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Abstimmungsbekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung des Geschäftsführers der DEUPO - Kies und Beton Vertriebs GmbH & Co. KG



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_06_12.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. A n k ü n d i g u n g der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen Parkplatz 4

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. März bis 31. März 2012


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_04_12.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. Februar bis 29. Februar 2012


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_03_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Genehmigung verkaufsoffener Sonntage für das Jahr 2012

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Umlegungsverfahren „Buchwaldstraße/Heuweg“ Inkraftsetzung des Teilumlegungsplanes

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Umlegungsverfahren „Buchwaldstraße/Heuweg“ Unanfechtbarkeit der Vorwegnahme der Entscheidung Nr. 19/11


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. 1. Änderung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Abwägungsbeschluss BEBAUUNGSPLAN Nr. 31-03/09 „TEXTBEBAUUNGSPLAN EINZELHANDEL“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Satzungsbeschluss BEBAUUNGSPLAN Nr. 31-03/09 „TEXTBEBAUUNGSPLAN EINZELHANDEL“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Umsetzung der Kinder- und Familienfreundlichkeit

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Neuberufung eines Mitgliedes im Integrationsbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6. Neuberufung von zwei Mitgliedern im Gleichstellungsbeirat


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Landkreis Oder-Spree

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. Januar bis 31. Januar 2012



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_02_12.pdf

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2012



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_01_12.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2011 bis 31.12.2011


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bauabgangsstatistik 2011



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_18_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Eisenhüttenstadt(Schulbezirkssatzung)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Maßnahmeplan zur Durchführung einer Aufgabenkritik/ Produktkritik in der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Grundsatzentscheidung der SVV zur Durchführung des Stadtfestes 2012


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Gebührenordnung für den Evangelischen Friedhof in Fürstenberg (Oder)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Entgeltordnung für den Evangelischen Friedhof in Fürstenberg (Oder)



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Sitzungskalender der SVV für das Jahr 2012

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2011 bis 31.10.2011



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_17_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 32 -02/10 „Gewerbe- und Mischgebiet Fährstraße“ Schlussbekanntmachung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. 2. Berichtigung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt im Bereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 32 -02/10
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      „Gewerbe- und Mischgebiet Fährstraße“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Straße An der Schleuse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2011 bis 30.09.2011




                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_16_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. 1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Genehmigung von weiteren Verkaufssonntagen im Jahr 2011 (OBV Sonntagöffnung 2011)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostensatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bericht zur Jahresrechnung 2010

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Haushaltsplan 2011

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Abwägungsbeschluss Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 32-02/10 „Gewerbe- und Mischgebiet Fährstraße“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Satzungsbeschluss Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 32-02/10 „Gewerbe- und Mischgebiet Fährstraße“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Neuberufung eines Mitgliedes im Seniorenbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6. Neubesetzung der Ausschüsse und Neuverteilung der Ausschussvorsitze




                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_15_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Umlegungsverfahren „Buchwaldstraße/Heuweg“ Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. August 2011 bis 31. August 2011


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Weiterbildungsangebot der Wandbauernschule Brandenburg e. V. für Waldbesitzer und - besitzerinnen



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_14_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. Juli 2011 bis 31. Juli 2011



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_13_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bekanntmachung der Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr: 26 - 06/00 „Mischgebiet Sportweg“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Bekanntmachung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 31 - 03/09 „Textbebauungsplan Einzelhandel“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 a Abs. 3 BauGB





                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Amtsblatt_12_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Bebauungsplan Nr. 27-10/04 „Ehemalige Möbelwerke und Umgebung’“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls nach § 13 a Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 28 - 06/00 „Mischgebiet Sportweg“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Bekanntmachung der Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 26 - 06/00 „Mischgebiet Sportweg“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrechts nach § 18 Abs. 7 des Melderechtsrahmengesetzes


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Bestellung der Leiterin und der Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2. Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    3. Straßenneubenennung „Amselweg“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    4. Offenlagebeschluss Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    5. Änderung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 22 - 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    6. Offenlagebeschluss Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 26 - 06/00 „Mischgebiet Sportweg“


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    III. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    1. Öffentliches Auslegungsverfahren zur geplanten Baumschutzverordnung des Landkreises Oder-Spree

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    2.     Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. Juni 2011 bis 30. Juni 2011
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         Sitzungskalender der SVV - Stand: März 2011





                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_11_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. A n k ü n d i g u n g
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen Parkplatz Stadthafenweg Fußweg Stadthafenweg

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01. Mai bis 31. Mai 2011



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_10_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. 1. Ordnung zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Satzung zur Aufhebung der „Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt zur Gestaltung von Anlagen der Außenwerbung „
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        vom 02. Februar 1994

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Widmungsverfügung Straße Heuweg


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Abwägungsbeschluss B-Plan Nr. 27-10-04 „Ehemalige Möbelwerke und Umgebung“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 27-10/04 „Ehemalige Möbelwerke und Umgebung“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Fachplanung zur bedarfsgerechten Kinderbetreuung 2011 bis 2013

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Aufhebung des Beschlusses zur Subventionierung der Schülerspeisung


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_09_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 32 – 02/10 „Gewerbe- und Mischgebiet Fährstraße“ gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04. bis 30.04.2011


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_08_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Bebauungsplan Nr. 01B-01/91 „1. Änderung Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg“


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Nr. 32 - 02/10 „Gewerbe- und Mischgebiet Fährstraße“


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 32-02/10 „Gewerbe- und
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Mischgebiet Fährstraße“ - Nachholung von Hinweisen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Bereich Nordpassage/Waldstraße“


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 30-02/09 „Wohngebiet Am Kanal“ - Nachholung eines Hinweises


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. 1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt Bereich Wohngebiet am Kanal - Nachholung eines Hinweises


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_07_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. OBV zur Genehmigung von weiteren Verkaufsonntage 2011 im Jahr 2011 in der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Satzung für das Friedrich-Wolf-Theater der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Haus- und Besucherordnung für das Friedrich-Wolf-Theater der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Satzung zur Aufhebung der Satzung für das Kulturzentrum der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. Ordnung zur Aufhebung der Haus- und Besucherordnung für das Kulturzentrum der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      7. Ordnung zur Aufhebung der Entgeltordnung für das Kulturzentrum der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      8. Satzung für die „kleine bühne“ der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      9. Haus- und Benutzungsordnung für die „kleine bühne“ der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      10. Entgeltordnung für die Überlassung der „kleinen bühne“ der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      11. 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      12. Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen Straße Tunnelstraße



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Änderung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Weiterführung und Profilierung der Kinder- und Jugendarbeit im Objekt Kulturzentrum

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Benennung Ausschussbesetzung sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Petition, Ordnung, Recht, Sicherheit und Liegenschaften



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      III. Bekanntmachung anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverband „Schlaubtal/Oderauen“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung (Stand Februar 2011)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02. bis 28.02.2011







                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_06_11.PDF


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eisenhüttenstadt zum Auflassen von Skylaternen (OBV Skylaternen)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Schlaubetal-Oderauen“ vom 14.02.2008

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. 1. Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen, Sportanlagen und deren Einrichtungsgegenstände in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. Entgeltordnung der Stadtbibliothek Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      7. 1. Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für die städtischen Museen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      8. 1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 01. Oktober 2004 mit Anlage - Straßenreinigungsverzeichnis Seite 1 - 9

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      9. 1. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 18. Dezember 2007



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_05_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Antrag zur Aufnahme der vollständigen und ganzheitlichen Innenraumsanierung des ehemaligen Fürstenberger Rathauses in den Investitionsplan der Stadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Antrag zur Änderung der Hauptsatzung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Grundsatz der periodengerechten Abgrenzung der Geschäftsvorfälle im Rahmen des Jahresabschlusses 2010 unter Beachtung der Überleitung in die Doppik zum 01.01.2011

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Änderung der Ausschussbesetzung sachkundiger Einwohner im Ausschuss Familie, Schule und Soziales



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_04_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2011 bis 31.01.2011


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Weiterbildungsangebot der Waldbauernschule Brandenburg e.V. für Waldbesitzer und -besitzerinnen



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_03_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Bekanntmachung anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Bekanntmachung des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg „Neue deutsch-polnische Straßenverbindung im Raum Frankfurt (Oder)/Slubice - Eisenhüttenstadt/ Klopot „

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. zensus 2011 im Landkreis Oder-Spree

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Bekanntmachung zur Vorbereitung des Bauvorhabens “B 112 Ortsumgehung Neuzelle/Eisenhüttenstadt 1. und 2. PA“ vom Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg NL Ost, Frankfurt (Oder)


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_02_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2011



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_01_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      • Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2010 bis 31.12.2010


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_20_10.PDF


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Beschluss der Sonder-SVV


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      • Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      • Öffentliches Auslegungsverfahren zur geplanten Baumschutzverordnung des Landkreises Oder-Spree



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_19_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. 1. Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen, Sportanlagen und deren Einrichtungsgegenstände in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Entgeltordnung Stadtbibliothek

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. 1. Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für die städtischen Museen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Entlastung für die Jahresrechnung 2009

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. 1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt mit Anlage - Straßenreinigungsverzeichnis Seite 1 - 9

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      7. 1. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebühren satzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 18. Dezember 2007


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Neubenennung eines Mitgliedes im Behindertenbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Überplanmäßige Ausgaben Mehrwertsteuer für Investitionen (Maßnahmen Konjunkturpaket)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Außenplanmäßige Ausgaben Rückzahlung Fördermittel Zentrum Lindenkultur

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Überplanmäßige ausgaben Sammelnachweis 3 Energie und Wasser

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Grundsatzentscheidung der SVV zur Durchführung des Stadtfestes 2011

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. Änderung Beschluss der SVV Nr. 206/12/2010



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Sitzungskalender 2011 der Stadtverordnetenversammlung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Auszug aus dem Fundverzeichnis
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      vom 01.11.2010 bis 30.11.2010



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_18_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Bekanntmachung des Bebauungsplanes
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Nr. 01b - 01/91
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        1. Änderung Mischgebiet Buchwaldstraße/Heuweg

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Bekanntmachung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Nr. 27-10/04 „Ehemalige Möbelwerke und Umgebung“
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        gemäß § 3 Abs. 2 BauGB kund § 4a Abs. 3 BauGB


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_17_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      • Neubau der Bundesstraße (B) 112, Ortsumgehung Brieskow-Finkenheerd /Wiesenau, von Bau-km 0+000 bis 9+950


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Öffentliche Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      • Bauabgangsstatistik 2010





                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_16_10.PDF


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Auslegung von Planungsunterlagen zum Zwecke der Offenlage für die Erweiterung des Industriegebietes am Oder-Spree-Kanal in Eisenhüttenstadt 2. BA Nordanbindung, Bau von Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerken

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Umlegungsverfahren „Buchwaldstraße/Heuweg“ Eisenhüttenstadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Bekanntmachung der räumlichen Teilinkraftsetzung für die Änderung des Teilumlegungsplanes gemäß § 71 Abs. 2 BauGB

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2010 bis 31.10.2010





                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_15_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkplatz An der Holzwolle

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Straße Tunnelstraße



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Grundsatzbeschluss zu Grundsteuererlassanträgen im Zusammenhang mit dem Stadtumbaukonzept „Eisenhüttenstadt 2015“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Aufhebung des Beschlusses der SVV Nr. 59/11/91 - Ausländerbeauftragte

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Aufhebung des Beschlusses der SVV Nr. 146/40/02

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. B-Plan „Bereich Nordpassage/Waldstraße“ hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Abwägungsbeschluss B-Plan Nr. 01 B - 01/91 1. Änderung Mischgebiet Buchwaldstraße/Heuweg

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 01 B - 01/91 1. Änderung Mischgebiet Buchwaldstraße/Heuweg

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      7. Beschluss über die Änderung in der Besetzung des Hauptausschusses (stellvertretende Mitglieder)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      8. Bestätigung eines sachkundigen Einwohners



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      • Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.09.2010 bis 30.09.2010

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      • Sitzungskalender: Stand September 2010



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_14_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2010

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Bekanntmachung der Bürgermeisterin der Stadt Eisenhüttenstadt zur Bestimmung einer Stellvertreterin der Bürgermeisterin der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Protestresolution Polizeireform

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2010


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      III. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      • Öffentliche Bekanntmachung der Bundesnetzagentur Außenstelle Berlin Bescheinigungsverfahren nach § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz ( GBBerG)



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_13_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Widmungsverfügung Straße Kanalblick

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2010 bis 31.08.2010


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Planfeststellungsverfahren zur Oderdeichsanierung in der Neuzeller Niederung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Waldbauernschule e. V. Brandenburg Schulung für Privatwaldbesitzer



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_12_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 32 - 02/10 „Gewerbe- und Mischgebiet Fährstraße“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 32 - 02/10 „Gewerbe- und Mischgebiet Fährstraße“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Bekanntmachung des Beschlusses zur Einleitung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Diagonale

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Bekanntmachung der erneuen öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 31 - 02/09 „Textbebauungsplan Einzelhandel“ und der erneuten öffentlichen Auslegung im Verfahren zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 03/92 „Gewerbegebiet Grube Präsident“ gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB




                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_11_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.07.2010 bis 31.07.2010






                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_10_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Widmung der „Kleinen Bühne“ zum Trauzimmer des Standesamtes Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eisenhüttenstadt zum Auflassen von Skylaternen (OBV Skylaternen)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Schlaubetal-Oderauen“ vom 14.02.2008

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen Parkfläche An der Schleuse Zufahrt von der Straße An der Schleuse


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Bestellung des Kämmerers/der Kämmerin der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Widmung der „Kleinen Bühne“ zum Trauzimmer des Standesamtes Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Aufhebung Beschluss der SVV Nr. 274/17/00 - Vergabeordnung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Änderung in der Besetzung sachkundiger Einwohner


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        • Aktueller Sitzungskalender 2010

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        • Fundverzeichnis vom 01. Juni bis 30. Juni 2010






                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_10_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.05.2010 bis 31.05.2010


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg LN Ost, Hauptsitz Frankfurt (Oder)



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_08_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Bebauungsplan „Tunnelstraße“ Aufhebung des Aufstellungsbeschluss

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. B-Plan der Innenentwicklung Nr. 33 - 05/10 „Wohngebiet Fürstenberger Straße“


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Fünftes Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes zum Zweck des Kinder- und Jugendschutzes





                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_07_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.04.2010 bis 30.04.2010


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, NL Ost, Hauptssitz Frankfurt (Oder)


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_06_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I.Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche Parkplatz Lindenplatz teilweise Zufahrt von der Straße Schützenstraße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche öffentlicher Gehweg Fischerstraße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen Parkplatz Beeskower Straße (vor Haus Nr. 218) Zufahrt von der Müllroser Straße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen Parkplatz Beeskower Straße (vor Haus Nr. 220) Zufahrt von der Beeskower Straße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung weiterer Verkaufssonntage im Jahr 2010 in der Stadt Eisenhüttenstadt (OBV Sonntagsöffnung 2010)


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2012

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Haushaltsplan 2010

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm 2009 - 2030

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Befristete Übertragung der Funktion des Kämmerers für den Zeitraum vom 01.04.2010 bis 30.06.2010 an den Ersten Beigeordneten Herrn Kühn

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.03.2010 bis 31.03.2010


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg NL Ost, Frankfurt (Oder)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Beratungstätigkeit der Brandenburger Landesbeauftragten


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_05_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.02.2010 bis 28.02.2010


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_04_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. B-Plan der Innenentwicklung 32-02/10 „Gewerbe- und Mischgebiet Fährstraße“ - Aufstellungsbeschluss

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Bauprogramm zum Ausbau Planstraße A - Mischgebiet Buchwaldstraße/Heuweg

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Am Speicher“ Nr. 28-08/04 - Beendigung des Aufstellungsverfahrens

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des Ersten Beigeordneten

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Änderung bzw. Bestätigung der Besetzung der Aufsichtsräte der GeWi GmbH sowie der EFE GmbH

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Bestätigung sachkundiger Einwohner

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. Änderung des Beschlusses der SVV Nr. 126/07/09 Termine Stadtverordnetenversammlung und Hauptausschuss aktueller Sitzungskalender 2010

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      7. Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01b-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg gemäß § 3 Abs. 2 BauGB


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_03_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        für die Zeit vom 01.01.2010 bis 31.01.2010

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Bekanntmachung vereinfachtes Umlegungsverfahren „Heinrich Heine Oberschule“ VU 30

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Bekanntmachung vereinfachtes Umlegungsverfahren „Albert Schweitzer Gymnasium“ VU 33


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Bekanntmachung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Landkreis Oder-Spree

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Niederlausitzer Studieninstitut
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Berufsbegleitende Fortbildung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Landesumweltamt Brandenburg
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Planänderung gemäß § 73 Abs. 8 VwVfG im laufendes Planstellungsverfahren zur Oderdeichsanierung in der Neuzeller Niederung nach §31 WHG


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_02_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2010

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Ankündigung der geplanten Einziehung der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Verkehrsfläche Parkplatz An der Schleuse


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_01_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.12.2009 bis 31.12.2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_30_09.PDF


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2009

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Entlastung der Jahresrechnung 2008

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen, Sportanlagen und deren Einrichtungsgegenstände in
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Entschädigungssatzung für den Umlegungsausschuss


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Einschätzung des voraussichtlichen Ergebnisses des Haushaltsjahres 2009 per 30.09.2009

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Beitrittsbeschluss zur geänderten Haushaltssatzung 2009

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Veränderung bei der Subventionierung der Schülerspeisung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Entlastung der Jahresrechnung 2008

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Beschluss der SVV Eisenhüttenstadt über die Gültigkeit der Wahl

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen, Sportanlagen und deren Einrichtungsgegenstände in Trägerschaft der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      7. Ausbauprogramm Bahnhofsvorplatz Ostseite

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      8. Entschädigungssatzung Umlegungsausschuss

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      9. Grundssatzentscheidung der SVV zur Durchführung des Stadtfestes 2010

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      10. Verlängerung der befristete Übertragung der Funktion des Kämmerers für die Zeit vom 01. Januar 2010 bis 31. März 2010 an den Ersten Beigeordneten Herrn Thomas Kühn

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      11. Änderung in der Besetzung der Verbandsversammlung des TAZV

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      12. Bestätigung eines sachkundigen Einwohners

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung für 2010


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.11.2009 bis 30.11.2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      III. Bekanntmachung anderer Institutionen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Bekanntmachung vom Landesbetrieb
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Straßenwesen Brandenburg, NL Ost Frankfurt (Oder)


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_28_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Durch das Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg wurden wir aufgefordert, aufgrund aufgetretener Druckfehler die „Hinweise zur Lohnsteuerkarte 2010“ erneut und korrigiert zu veröffentlichen.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Berichtigung zum Amtsblatt Nr. 26 vom 12. Oktober 2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Wichtige Hinweise zur Lohnsteuerkarte 2010


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_26_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eisenhüttenstadt zum Auflassen von Skylaternen/ Himmelslaternen (OBV Skylaternen)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Satzung zur Aufhebung der Satzung des Seniorenbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Satzung zur Aufhebung der Satzung für den Behindertenbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Satzung zur Aufhebung der Satzung für den Gleichstellungsbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Satzung zur Aufhebung der Satzung für den Integrationsbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      7. Wichtige Hinweise zur Lohnsteuerkarte 2010


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eisenhüttenstadt zum Auflassen von Skylaternen/ Himmelslaternen (OBV Skylaternen)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Satzung zur Aufhebung der Satzung des Seniorenbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Satzung zur Aufhebung der Satzung für den Behindertenbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Satzung zur Aufhebung der Satzung für den Gleichstellungsbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Satzung zur Aufhebung der Satzung für den Integrationsbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. Bebauungsplangebiet „Wohngebiet am Kanal“ - Straßenneubenennung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      7. Bestätigung eines sachkundigen Einwohners


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01. September 2009 - 30. September 2009



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_25_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      B e k a n n t m a c h u n g


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      des Wahlausschusses der Stadt Eisenhüttenstadt über das Ergebnis der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters in der öffentlichen Sitzung am 28. September 2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_24_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Bekanntmachung der Wahlbehörde



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Gemeinsame Wahlbekanntmachung zu den Wahlen des
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      17. Deutschen Bundestages,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Landtages Brandenburg sowie
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      am 27. September 2009
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      nach § 48 Abs. 1 BWO, § 45 Abs. 1 BbgLWahlV und § 42 BbgKWahlV


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_23_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkplatz Beeskower Straße


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkplatz Beeskower Straße


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Parkplatz Lindenplatz teilweise


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg Fischerstraße teilweise


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.08.2009 bis 31.08.2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_20_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Bekanntmachung der Wahlbehörde

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahlen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      zum 17. Deutschen Bundestag
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      zum 5. Landtag Brandenburg
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      sowie
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      am 27. September 2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_19_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Auszug aus dem Fundverzeichnis
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      für die Zeit vom 01.07.2009 bis 31.07.2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_18_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Bekanntmachung der Wahlleiterin

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Wahlbekanntmachung der Wahlleiterin für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters am 27. September 2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_17_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      • 1. Bekanntmachung der 1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      • 2. Bekanntmachung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 30 - 02/09 „Wohnen Am Kanal“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      • 3. Berichtigung zum Amtsblatt Nr. 16 vom 13. Juli 2009 Beschluss aus der Stadtverordnetenversammlung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Frühzeitige Ablösung der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet Fürstenberg Anpassung der Staffelung zu den Pauschalabschlägen


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_16_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse II. Halbjahr 2009

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse aus der Stadtverordnetenversammlung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 30 - 02/09 „Wohngebiet Am Kanal“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Frühzeitige Ablösung der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet Fürstenberg Anpassung der Staffelung zu den Pauschalabschlägen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Benennung der Mitglieder im Integrationsbeirat 4. Benennung der Mitglieder im Gleichstellungsbeirat


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_09_13.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Einziehungsverfügung der Verkehrsfläche in der Gemarkung Eisenhüttenstadt im VII. WK Nord

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Einziehungsverfügung der Verkehrsfläche in der Gemarkung Eisenhüttenstadt im VII. WK Nord

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Bekanntmachung der Änderung des räumlichen Geltungsbereiches und der öffentlichen Auslegung des “Textbebauungsplanes Einzelhandel” Nr. 31 – 03/09 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Anlage 2 - Geltungsbereich - 19 Seiten)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Bekanntmachung der Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungs- planes Nr. 27-10/04 “Ehemalige Möbelwerke und Umgebung”

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. Bekanntmachung der Beteiligung der öffentlichkeit des Bebauungsplanes Nr. 27-10/04 Ehemalige Möbelwerke und Umgebung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Befristete Übertragung der Funktion des Kämmerers für den Zeitraum vom 01.06.2009 bis 31.12.2009 an den Ersten Beigeordneten Herrn Thomas Kühn

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Einzelhandels- und Zentrenkonzept Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den einfachen Bebauungsplan Nr. 31 - 03/09

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Billigung des Entwurfes des Textbebauungsplanes Einzelhandel für die Offenlage

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. B-Plan Nr. 27 - 10/04 Ehemalige Möbelwerke und Umgebung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      7. Beteiligung der Öffentlichkeit Bebauungsplanentwurf Nr. 27 - 10/04 Ehemalige Möbelwerke und Umgebung

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      8. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 20-02/09 „Am Kanal“ hier: Abwägungsbeschluss

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      9. Einziehung Parkplatz Heinrich-Pritzsche-Straße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      10. Einziehung sonstige öffentliche Verkehrsfläche Zufahrt von der Straße Kastanienhof

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      11. Benennung der Mitglieder im Seniorenbeirat

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      12. Benennung der Mitglieder im Behindertenbeirat 13. Bestätigung eines sachkundigen Einwohners

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      III. Bekanntmachungen anderer Institutionen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      • Bekanntmachung des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_09_13_Fst.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Anlage 2 Geltungsbereich Textbebauungsplan Einzelhandel


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_09_12.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Wahlbekanntmachung der Wahlbehörde zur Wahl zum europäischen Parlament


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_9_11.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Bekanntmachung der Schließzeit im Rathaus am 22.05.2009

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 07. Juni 2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_09_10.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.04.2009 bis 30.04.2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_08_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.03.2009 bis 31.03.2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_07_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Geschäftsordnung der SVV 3. Aufstellungsbeschluss für einen einfachen Bebauungsplan Nr. 31 - 03/09 „Textbebauungsplan Einzelhandel“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Bestätigung der Mitglieder der Aufsichtsräte


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_06_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Bekanntmachung der Stadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 29 - 04/07 „Erweiterung des Industriegebietes am Oder-Spree-Kanal“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Bekanntmachung anderer Institutionen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Bekanntmachung des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_05_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.02.2009 bis 27.02.2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_04_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Bekanntmachung anderer Institutionen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Bekanntmachung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg vom 12. Dezember 2008

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Bekanntmachung des Landesumweltamtes Brandenburg vom 12. Dezember 2008


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_03_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung weiterer Verkaufssonntage im Jahr 2009 in der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt 4. Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Eisenhüttenstadt (Einwohnerbeteiligungssatzung - EbetS)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Bekanntmachung des Beschlusses zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Bereich Mielenzhafen“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 30 - 02/09 „Wohngebiet Am Kanal“

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des „Wohngebiet Am Kanal“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 30 - 02/09

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      7. Widmung Straßenverkehrsfläche Uferpromenade Bollwerk

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      8. Widmung Gemeindestraße Bollwerk zwischen Straße Bollwerk und Oderberge

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      9. Widmung Straßenverkehrsfläche Gasse 1 und Gasse 2 zwischen Oderberge und Bollwerk

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      II. Beschlüsse
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung weiterer Verkaufssonntage im Jahr 2009 in der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      2. Widmung Straßenverkehrsfläche Gasse 1 und Gasse 2 zwischen Oderberge und Bollwerk

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Widmung Gemeindestraße Bollwerk zwischen Straße Bollwerk und Oderberge

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      4. Widmung Straßenverkehrsflächen Uferpromenade Bollwerk

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      5. Gesellschafterverträge der städtischen Eigengesellschaften

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      6. Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      7. Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Eisenhüttenstadt (Einwohnerbeteiligungssatzung)

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      III. Bekanntmachung anderer Institutionen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Familienferienzuschüsse für das Jahr 2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_02_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01.01.2009 bis 31. Januar 2009


                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Amtsblatt_01_09.PDF

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      I. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Auszug aus dem Fundverzeichnis für die Zeit vom 01. Dezember bis 31. Dezember 2008



                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      zum Seitenanfang