B├╝rger informierten sich zum Haushalt


Etwa 30 B├╝rgerinnen und B├╝rger nutzten am 22.05.13 die Einwohnerversammlung zum Haushalt im Rathaus, um sich im direkten Gespr├Ąch genau zu informieren.
Zu Beginn erl├Ąuterte ich den st├Ądtischen Haushalt und ging dabei insbesondere auf das Haushaltssicherungskonzept (HSK) ein. Was ist ein HSK, wozu wird es ben├Âtigt und wie setzt es sich zusammen? All diese Fragen beantwortete ich den B├╝rgerinnen und B├╝rgern.

Die BSL-Unternehmensberatung hat insgesamt 45 Konsolidierungsma├čnahmen vorgelegt, bei denen die Vielzahl der untersuchten Bereiche deutlich wurde. Darunter sind 15 Ma├čnahmen bei denen ein konkretes Einsparpotential ermittelt werden konnte. Diese wurden alle in das HSK eingearbeitet, da nur so mittelfristig erreicht werden kann, dass die Stadt im laufenden Jahr nicht mehr Geld ausgibt, wie sie an Einnahmen hat.
Ich erl├Ąuterte dazu jede einzelne Ma├čnahme und ging auf Fragen ein. Dabei wurde auch verdeutlicht, dass bei fast allen Themen mit dem Beschluss des HSK die Verwaltung den Auftrag erh├Ąlt, die Ma├čnahmen zur Haushaltskonsolidierung anzugehen. Aufgrund der gro├čen Komplexit├Ąt der Aufgaben sind danach jedoch noch konkrete Beschl├╝sse zur Umsetzung durch die SVV zu fassen.

In einer guten sachlichen Diskussion zeigte sich, dass viele der Anwesenden erkannt haben, dass ein grunds├Ątzliches Umsteuern n├Âtig ist und es schwierig ist, zwischen den unterschiedlichen Interessen einen Konsens zu finden. Sie erwarten aber auch von allen Verantwortlichen, dass sie diesen Konsens finden und einen Haushalt auf den Weg bringen, der die grunds├Ątzlichen Weichen f├╝r die n├Ąchsten Jahre in Richtung Haushaltsausgleich stellt, schlie├člich geht es um die Zukunft der Stadt.

Alle Haushaltsunterlagen sind auf der Homepage unter ÔÇ×Finanzen der StadtÔÇť abrufbar.

2013-05-24

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