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Telefon: +49 (0) 3364 566 255
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Verweise und Links

Die auf den gelinkten Seiten (fremde Internetseiten „Links“) wiedergegebenen Meinungsäußerungen und/oder Tatsachenbehauptungen liegen in der alleinigen Verantwortung und Haftung des/der jeweiligen Autors/Autorin bzw. Anbieters dieser Seiten und spiegeln nicht die Meinung der Stadt Eisenhüttenstadt wieder. Die Stadt Eisenhüttenstadt wäre für Links auf fremde Inhalte dritter Anbieter gemäß § 5 Abs. 2 TDG nur verantwortlich, wenn sie von einem rechtswidrigen oder strafbaren Gehalt positive Kenntnis hätte und es technisch möglich und zumutbar wäre, deren Nutzung zu verhindern. Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar und es wurde bei der Erstsetzung dieser Verlinkungen zwar der fremde Inhalt daraufhin überprüft, ob eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst ist, nach dem TDG-Gesetz besteht jedoch nicht die Verpflichtung, die Inhalte, auf die es in ihrem Angebot verweist, ständig auf Änderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Diese Feststellung gilt für alle gesetzten Links und Verweise innerhalb des eigenen Internetangebotes.


Wichtiger Hinweis für den elektronischen Rechtsverkehr

Anträge, Widersprüche oder Mitteilungen, für die durch Rechtsvorschrift eine Schriftform angeordnet ist, können neben der Papierform auch elektronisch übermittelt werden.

Der elektronische Verwaltungszugang wird unter folgenden Bedingungen eröffnet:

Die Stadt Eisenhüttenstadt stellt fü E-Mails mit qualifiziert elektronisch signierten Dokumenten die zentrale E-Mail-Adresse:
 
verwaltung@eisenhuettenstadt.de [3]
 
zur Verfügung.

Wir weisen darauf hin, dass nur qualifiziert elektronisch signierte Dokumente eine rechtlich angeordnete Schriftform ersetzen können.

Bitte geben Sie in Ihrer E-Mail Ihre postalische Adresse sowie den gewünschten Empfänger mit Fachbereich und Bereich so genau wie möglich an. Ihre E-Mail kann mit diesen Angaben schneller weitergeleitet werden.

Technische Rahmenbedingungen E-Mail

Bitte beachten Sie für die übermittlung Ihrer signierten Dokumente folgende technische Hinweise:

1. Dateiformate

Folgende Dateiformate werden als Anhänge akzeptiert:

In allen Dateianhängen dürfen kein ausführbarer Code, automatisierte Abläufe, Programmierungen (Makros) oder ein Kennwortschutz verwendet werden.

Sollten Ihre Dateianhänge nicht verarbeitet werden können, wird Ihnen dies umgehend mitgeteilt.

2. Zertifikat/Signatur

Die Stadt Eisenhüttenstadt akzeptiert nur Signaturen, die mit dem Zertifikat eines bei der Bundesnetzagentur akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieters erstellt wurden. Eine übersicht der Anbieter finden Sie auf der Website der Bundesnetzagentur. [4]

Jedes Dokument ist separat zu signieren.

3. Dateigröße

Die Gesamtgröße einer E-Mail inklusive aller Anhänge ist auf eine Größe von 7 Megabyte (MB) beschränkt. Größere E-Mails können technisch nicht verarbeitet werden.

Beim Empfang von E-Mails werden diese automatisiert im Hinblick auf Spam- und Sicherheitsgesichtspunkte geprüft. Wenn Ihre E-Mail nicht den genannten Kriterien entspricht, wird sie nicht zugestellt.

Hinweise

Für alle anderen E-Mail-Adressen der Stadtverwaltung Eisenhüttenstadt wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. Sie dienen nur dem Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung. Rechtsverbindliche Erklärungen und Anträge (etwa Widersprüche), die nach geltendem Recht der Schriftform bedürfen, können an diese Adressen nicht wirksam übermittelt werden.

Bescheide und andere Mitteilungen, die einem rechtlichen Schriftformerfordernis unterliegen, werden von der Stadtverwaltung Eisenhüttenstadt bis auf Weiteres in Papierform versandt.

Bitte beachten Sie, dass die Kommunikation in Vergabeverfahren zwischen der Stadt Eisenhüttenstadt einerseits und den Bewerbern/Bietern andererseits von den hier aufgestellten Grundsätzen unberührt bleibt und im Rahmen des jeweiligen Vergabeverfahrens festgelegt wird.

 

 

 


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[3] mailto:verwaltung@eisenhuettenstadt.de
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