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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2022/03  305 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 28.12.2021 bis 31.01.2022

      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

        vom 15.12.2021:

        1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
        Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018

        2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
        der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018

        3. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
        der Stadt Eisenhüttenstadt

        4. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
        der Stadt Eisenhüttenstadt

        5. Stadtfest 2022

        6. Abwägungsbeschlüsse zum Bebauungsplan der Innenentwicklung
        Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

        7. Satzungsbeschluss Bebauungsplan der Innenentwicklung
        Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

        8. Satzungsbeschluss 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
        Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

        9. Digitale Verwaltung Stadt Eisenhüttenstadt - Digitalisierungskonzept

        10. Empfehlung an die Vertreter der Zweckverbandsversammlung des
        TAZV bezüglich Altanschließerbeiträge

        11. Prioritätenliste 2022 und Folgejahre

        12. Fortführung der Gesamtmaßnahme Sanierungsgebiet
        »Fürstenberg« Eisenhüttenstadt

        13. Information zur 1. Änderung des Durchführungsvertrages für den
        vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage
        hinter der alten Feuerwache

        14. Beschluss der Gebietskulissen der Städtebauförderung

        15. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
        der Stadt Eisenhüttenstadt

        16. Maßnahme 1 - Konzern Stadt

        17. Maßnahme 4 - Projekt Prävention

        18. Maßnahme 9 - Stromanschlusskästen

        19. Maßnahme 11 - Tourismus

        20. Maßnahme 12 - Museum

        21. Berufung eines Wahlleiters

        22. Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner

        23. Sitzungstermine 2022 für die Stadtverordnetenversammlung
        und für den Hauptausschuss

      • Amtsblatt 2022/02  763 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Bebauungsplan
          der Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

          2. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 2.Teilaufhebung
          des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

          3. Bekanntmachung der 7. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
          Eisenhüttenstadt im Bereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung
          Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße

          4. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
          für das Kalenderjahr 2022

        • Amtsblatt 2022/01  499 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der
            Stadt Eisenhüttenstadt

            2. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der
            Stadt Eisenhüttenstadt

            3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
            Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018 und über die Entlastung
            des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
            Haushaltsjahr 2018

            4. Bestimmung weiterer Stellvertreter des Bürgermeisters der
            Stadt Eisenhüttenstadt

          • Amtsblatt 2021/32  68 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2021 bis 28.12.2021

            • Amtsblatt 2021/31  242 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Information des Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt zu den
                Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2022

                2. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
                der Stadt Eisenhüttenstadt

              • Amtsblatt 2021/30  68 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2021 bis 30.11.2021

                • Amtsblatt 2021/29  909 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
                    49 Stellflächen straßenbegleitend an der Straße Kastanienhof
                    G 416 / Abschnitt 50 teilweise

                    2. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
                    P 052 / Abschnitt 10 teilweise 72 Stellflächen

                  • Amtsblatt 2021/28  180 kB

                    • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                      vom 22.09.2021:

                      1. Antrag SPD: Schulwegsicherung und weitere Verkehrsberuhigung
                      im Bereich der Grundschule Schönfließ

                      2. Antrag CDU: Überarbeitung Förderung der sozialen Vereine und
                      Unterstützung des Vereins Frauen für Frauen e.V.

                      3. Antrag DIE LINKE.: Coworking in Eisenhüttenstadt

                      4. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
                      F 056 / Abschnitte 10 und 30

                      5. Einziehung der Verkehrsfläche Straße und 6 Stellflächen Brunnenring
                      G 305 / Abschnitte 90, 100 und 110

                      6. Einziehung der Verkehrsflächen Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
                      Stellflächen G 210 / Abschnitt 30 teilweise

                      7. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
                      Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
                      Windpark Diehlo

                      8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 6. Änderung des
                      Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich
                      Windpark Diehlo

                      9. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des
                      Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße

                      10. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
                      Verkaufssonntagen im Jahr 2021

                      11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                      Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit Sitz in
                      Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab dem 1. Januar 2020

                      12. Berufung und Abberufung Sachkundiger Einwohner

                    • Amtsblatt 2021/27  219 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2021 bis 29.10.2021

                        2. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
                        Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

                      • Amtsblatt 2021/26  90 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Öffentliche Bekanntmachung
                          Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
                          in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                          2. Öffentliche Bekanntmachung
                          Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
                          Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
                          gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)

                          3. Öffentliche Bekanntmachung
                          Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
                          gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
                          (Soldatengesetz)

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