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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2022/23  62 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2022 bis 30.11.2022

      • Amtsblatt 2022/22  1.2 MB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

          2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

          3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

          4. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

          vom 12.10.2022:

          1. Antrag Ausschuss für Familie, Schule und Soziales: Sprach-Kita

          2. Antrag DIE LINKE.: Verhinderung von Strom- und Gassperren
          im Bereich der Stadtwerke Eisenhüttenstadt

          3. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
          Stadt Eisenhüttenstadt

          4. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
          Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019

          5. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
          der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019

          6. Außerplanmäßiger Aufwand von Städtebaufördermitteln
          Teilprogramm Rückbau

          7. Prioritätenlisten 2023 und Folgejahre

          8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung des
          Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96 Neuzeller Straße

          9. Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes
          Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«

        • Amtsblatt 2022/21  67 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2022 bis 31.10.2022

          • Amtsblatt 2022/20  940 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. 9. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
              der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

              2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
              Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der
              1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - 1/96
              Neuzeller Straße nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

            • Amtsblatt 2022/19  83 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2019 und über die Entlastung
                des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                Haushaltsjahr 2019

              • Amtsblatt 2022/18  82 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Öffentliche Bekanntmachung
                  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von
                  Melderegisterauskünften in besonderen Fällen
                  gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                  2. Öffentliche Bekanntmachung
                  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von
                  Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
                  gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)


                  3. Öffentliche Bekanntmachung
                  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung
                  gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten
                  (Soldatengesetz)

                • Amtsblatt 2022/17  294 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2022 bis 30.09.2022

                  • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                    vom 24.08.2022

                    1. Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg

                    2. Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

                  • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                    1. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die
                    Vorhaben »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf
                    Grundstücken im Bereich der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal

                    2. Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112,
                    Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich der
                    Gemarkungen Pohlitz, Eisenhüttenstadt, Diehlo, Fünfeichen, Möbiskruge, Neuzelle,
                    Streichwitz, Wellmitz

                    3. Bekanntmachung und gleichzeitige Anhörung über beabsichtigte Vorarbeiten
                    zur Vorbereitung der Planung für die Vorhaben »B 112, Ortsumgehung
                    Eisenhüttenstadt/Neuzelle« auf Grundstücken im Bereich
                    der Gemarkungen Eisenhüttenstadt und Schlaubetal

                  • Amtsblatt 2022/16  468 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2022 bis 31.08.2022

                      2. Haushaltssatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2022

                    • Amtsblatt 2022/15  206 kB

                      • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                        1. Öffentliche Bekanntmachung Kataster- und
                        Vermessungsamt Oder-Spree
                        Geschäftszeichen.: 62.03-51.20-5.2-0693/21 (QL)

                      • Amtsblatt 2022/14  192 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2022 bis 31.07.2022

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                          vom 29.06.2022:

                          1. Antrag AfD: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur
                          Aufklärung der Umstände und Konsequenzen der Freistellung
                          von Till Frohne als Geschäftsführer der Gesellschaft Städtisches
                          Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH gemäß § 43 (1) BbgKVerf

                          2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Dialog statt Gewalt

                          3. Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 45
                          Abs. 1b und 1c Straßenverkehrsordnung (StVO)

                          Konzept zur Verkehrsberuhigung für die Wohnkomplexe I bis IV
                          sowie den Bereich An der Holzwolle

                          TEMPO 30-ZONEN und VERKEHRSBERUHIGTE BEREICHE

                          4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan der
                          Innenentwicklung Nr. 42-10/20 Wohngebiet Semmelweisstraße

                          5. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Teilaufhebung des
                          Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                          6. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Integrierten
                          Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Eisenhüttenstadt

                          7. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von
                          Verkaufssonntagen für das Jahr 2022 in der Stadt Eisenhüttenstadt

                          8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                          Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit
                          Sitz in Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab
                          01. Januar 2022

                          9. Beitrittsbeschluss zur geänderten Haushaltssatzung 2022

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