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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2017/02  872 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Einleitungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße

        2. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße

      • Amtsblatt 2017/01  307 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2016 bis zum 31.12.2016

        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

          1. Antrag CDU-Fraktion: Abstimmung in der Zweckverbandsversammlung zur Altanschließerproblematik

          2. Antrag SPD-Fraktion: Evaluation der Umsetzung der BSL-Studie aus 2013

          3. Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) - Vorschrift § 2 b UStG neu eingefügt

          4. Ausbau der Oderlandstraße von der Beeskower Straße bis zum Kreisverkehrsplatz

          5. Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
          Eisenhüttenstadt für den Bereich Fischerstraße

          6. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße

          7. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater der Stadt Eisenhüttenstadt

          8. 5. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

          9. 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

          10. Gebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten
          (Kita-Gebührensatzung)

          11. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2016, AT 012-2016, in der
          Stadtverordnetenversammlung am 12.10.2016

          12. Berufung sachkundiger Einwohner

          13. Bestätigung der Sitzungstermine 2017 für die Stadtverordnetenversammlung und den Hauptausschuss

        • Amtsblatt 2016/25  204 kB

          • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

            1. Gebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten
            (Kita-Gebührensatzung)

            2. Entgeltordnung für das Friedrich-Wolf-Theater der Stadt Eisenhüttenstadt

            3. Bekanntmachung Sitzungstermine der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung 2017

          • Amtsblatt 2016/24  62 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

              2. 5. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

            • Amtsblatt 2016/23  29 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2016 bis zum 30.11.2016

              • Amtsblatt 2016/22  738 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96
                  Scheunenviertel - Wilhelmstraße

                  2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bekanntmachung eines Verfahrenswechsels und der erneuten
                  öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße

                • Amtsblatt 2016/21  126 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2016 bis zum 31.10.2016

                    2. Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum
                    Landrat des Landkreises Oder-Spree am 27. November 2016

                    3. Wahlbekanntmachung der Wahlbehörde für die Wahl zum Landrat des Landkreises Oder-Spree am 27. November 2016

                    4. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)

                    5. 1. Änderung der Kulturförderrichtlinie vom 14.12.2015

                  • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                    1. Antrag CDU-Fraktion: Personalentwicklung bis 2026

                    2. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide

                    3. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide - Umgang mit den Bürgern und Grundstücksbesitzern

                    4. Antrag SPD-Fraktion: Kontrolle der Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt

                    5. Mögliche Konsequenzen des Beschlusses - Antrag SPD zur Beschlussvorlage Nr. 154-2016 - Haushaltssicherungskonzept 2016
                    zur weiteren Kürzung des Budgets der Stadtbibliothek auf 350.000,00 Euro ab 2017

                    6. 1. Änderung der Kulturförderrichtlinie vom 14.12.2015

                    7. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 1. Teilaufhebung des
                    Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße vorgebrachten Belange

                    8. Satzungsbeschluss 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 18 - 12 / 96 Scheunenviertel - Wilhelmstraße

                    9. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)

                    10. Eröffnungsbilanz der Stadt Eisenhüttenstadt zum Bilanzstichtag 01. Januar 2011

                    11. Stadtfest 2017

                    12. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag der SPD Fraktion vom 18.05.2016 zur Vorlage BV 154-2016 in der
                    Stadtverordnetenversammlung am 18.05.2016 - Begrenzung des städtischen Zuschusses für die Bibliothek

                    13. Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Antrag der SPD Fraktion vom 18.05.2016 zur Vorlage BV 155-2016 in der
                    Stadtverordnetenversammlung am 18.05.2016 - Bereitstellung von Mitteln im Produktbereich Schulen

                  • Amtsblatt 2016/20  250 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Eröffnungsbilanz der Stadt Eisenhüttenstadt zum Bilanzstichtag 1. Januar 2011

                    • Amtsblatt 2016/19  89 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2016 bis zum 29.09.2016

                        2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

                        3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42
                        Bundesmeldegesetz (BMG)

                        4. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)

                      • Amtsblatt 2016/18  29 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2016 bis zum 31.08.2016

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