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Stadt & Verwaltung

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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

Amtsblatt 2019/28 535 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
  der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  2. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
  Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005
  
  3. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
  der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
  Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des
  vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 40-09/19 Wohnanlage
  hinter der alten Feuerwache nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
  
  5. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
  zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt
  für den Bereich Windpark Diehlo
  
  6. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses der 2. Änderung
  des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
  Buchwaldstraße / Heuweg
  
  7. Bekanntmachung der 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
  Eisenhüttenstadt im Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes
  Nr. 01B-1/91 Mischgebiet Buchwaldstraße / Heuweg
  
  8. Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin

Amtsblatt 2019/27 335 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2019 bis 30.11.2019
  
  2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
  Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019
  
  3. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo
  
  4. Satzungstext der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre für den
  Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo

Amtsblatt 2019/26 256 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  vom 11.09.2019:
  
  1. Antrag CDU-Fraktion: Altanschließerbeitragsbescheide - Umgang mit
  den Bürgern und Grundstücksbesitzern
  
  2. Antrag SPD-Fraktion: Erhöhung der Verkehrssicherheit für
  Radfahrer in Eisenhüttenstadt
  
  3. Antrag DIE LINKE.: Ausweisung von mindestens 4 Parkplätzen
  unmittelbar vor dem Eingang zum Inselbad als Frauenparkplätze
  
  4. Antrag SPD-Fraktion: Schule für Gesundheits- und Pflegeberufe e.V.
  Eisenhüttenstadt
  
  5. Einziehung der Verkehrsfläche Glasbläserstraße G 413, Abschnitt 10
  
  6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss der 1. Teilaufhebung des
  Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
  
  7. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
  (vorhabenbezogener Bebauungsplan) für den Vorhaben- und
  Erschließungsplan »Wohnanlage hinter der alten Feuerwache«
  
  8. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
  Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache
  
  9. Beschlussfassung zur Vorbereitung und Durchführung besonderer
  Aktivitäten anlässlich des Jubiläums »70 Jahre Werk und Stadt im Jahr 2020
  
  10.Berufung sachkundiger Einwohner

Amtsblatt 2019/25 53 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2019 bis 31.10.2019

Amtsblatt 2019/24 567 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.09.2019 bis 30.09.2019
  
  2. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c
  des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)
  
  3. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine
  öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft gemäß § 42 Bundesmeldegesetz (BMG)
  
  4. Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften
  in besonderen Fällen gemäß § 50 Bundesmeldegesetz (BMG)
  
  5. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen
  Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache
  
  6. Bekanntmachung über die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit
  für die Öffentlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
  Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache nach § 13a
  Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch
  
  7. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
  Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes
  Nr. 38 - 12/16 Wohngebiet Fischerstraße nach § 4a Abs. 3 S. 1 i.V.m.
  § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
  
  8. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
  Öffentlichkeitsbeteiligung zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
  Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel nach § 3 Abs. 2
  Baugesetzbuch (BauGB)

Amtsblatt 2019/23 172 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Einziehungsverfügung der Verkehrsfläche Glasbläserstraße
  G 413 / Abschnitt 10, Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 17, Flurstück 879 teilweise

Amtsblatt 2019/22 52 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.08.2019 bis 30.08.2019

Amtsblatt 2019/21 161 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Wahlbekanntmachung der Wahlbehörde für die Wahl zum 7. Landtag
  Brandenburg in der Stadt Eisenhüttenstadt
  
  2. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
  
  3. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

Amtsblatt 2019/20 244 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.07.2019 bis 31.07.2019
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
  vom 22.05.2019:
  
  1. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Eisenhüttenstadt im Ergebnis der Wahl vom 26.05.2019
  
  vom 18.06.2019:
  
  1. Bildung einer Wahlkommission
  
  2. Wahl und Verpflichtung der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  
  3. Wahl der/des Ersten und Zweiten Stellvertretenden Vorsitzenden
  
  4. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
  
  5. Bildung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung
  
  6. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt (GeschO)
  
  7. Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
  
  8. Besetzung der Aufsichtsräte
  
  9. Wahl der Vertreter der Verbandsversammlung des TAZV
  
  10. Bestätigung der Termine für Sitzungen von Stadtverordnetenversammlung und Hauptausschuss im Jahr 2019

Amtsblatt 2019/19 53 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
  1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.06.2019 bis 30.06.2019

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