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Amtsblatt

Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.

    • Amtsblatt 2020/10  428 kB

      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.05.2020 bis 31.05.2020

        2. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
        Erneute öffentliche Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes
        Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße mit dem Titel Bebauungs-
        plan Nr. 01A-1 - 4/14 «Mischgebiet Buchwaldstraße« nach § 4a Abs. 3
        Satz 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

      • Amtsblatt 2020/09  52 kB

        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.04.2020 bis 30.04.2020

        • Amtsblatt 2020/08  162 kB

          • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

            vom 26.02.2020

            1. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, AfD, BVFO/Piraten, CDU und
            B 90/Grüne: Überprüfung der Stadtverordneten der Stadt Eisenhüttenstadt
            auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
            der ehemaligen DDR

            2. Abwägungsbeschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
            Wohngebiet Fischerstraße

            3. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
            Wohngebiet Fischerstraße

            4. Satzungsbeschluss zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
            Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

            5. Widmung der Verkehrsfläche Fürstenberger Straße G 412, Abschnitt 080

            6. Prioritätenliste 2020 und Folgejahre

            7. Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

            8. 1. Satzung zur Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung

            9. Gründung einer Tochtergesellschaft der Stadtwerke Eisenhüttenstadt GmbH

            10. Besetzung der Fachausschüsse

            11. Abberufung und Berufung Sachkundiger Einwohner

            12. Besetzung Aufsichtsrat Eisenhüttenstädter Gebäudewirtschaft GmbH

            13 .Besetzung Verbandsversammlung TAZV Oderaue

          • Amtsblatt 2020/07  52 kB

            • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

              1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.03.2020 bis 31.03.2020

            • Amtsblatt 2020/06  268 kB

              • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                1. Hauptsatzung der Stadt Eisenhüttenstadt

                2. 1. Satzung zur Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung

              • Amtsblatt 2020/05  360 kB

                • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                  1. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 38 - 12/16
                  Wohngebiet Fischerstraße

                  2. Satzungsbeschluss zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
                  Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel

                  3. Ankündigung der geplanten Einziehung der Verkehrsflächen
                  Stellflächen im Lilienthalring


                • Amtsblatt 2020/04  249 kB

                  • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                    1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2020 bis 29.02.2020

                    2. Widmungsverfügung Verkehrsfläche Fürstenberger Straße
                    G 412, Abschnitt 080

                  • Amtsblatt 2020/03  104 kB

                    • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                      1. Benachrichtigung gemäß § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

                    • Amtsblatt 2020/02  399 kB

                      • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                        1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.01.2020 bis 31.01.2020

                        2. Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-12/94 »Gewerbepark Seeplanstraße«

                      • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                        Sondersitzung vom 18.12.2019:

                        1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                        Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013

                        2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                        der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013

                        3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                        Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014

                        4. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                        der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014

                        5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
                        Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015

                        6. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
                        der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015

                        7. Eilantrag SPD: Anforderungskatalog an die Landesregierung im Zusammenhang der möglichen Ansiedlung von Tesla in Grünheide

                      • III. Bekanntmachungen anderer Institutionen

                        1. Bekanntmachung Landesbetrieb Straßenwesen zur Vorbereitung des
                        Bauvorhabens »B 112, Ortsumgehung Eisenhüttenstadt/Neuzelle«

                      • Amtsblatt 2020/01  121 kB

                        • I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt

                          1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2019 bis 31.12.2019

                          2. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                          Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2013 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                          Haushaltsjahr 2013

                          3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                          Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2014 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                          Haushaltsjahr 2014

                          4. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
                          Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2015 und über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
                          Haushaltsjahr 2015

                        • II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung

                          vom 27.11.2019:

                          1. Kenntnisnahme der Sitzungstermine 2020 für die
                          Stadtverordnetenversammlung und für den Hauptausschuss

                          2. Antrag CDU: Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage auf dem
                          Bahnhofsvorplatz bzw. in unmittelbarer Nähe des Bahnhofes

                          3. Antrag CDU: Beiräte in der neuen Wahlperiode

                          4. Antrag SPD: Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
                          (INSEK)

                          5. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                          Eisenhüttenstadt Herr Danny Busse

                          6. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                          Eisenhüttenstadt Frau Kerstin Rochlitz

                          7. Wahl des Fachmitglieds des Umlegungsausschusses der Stadt
                          Eisenhüttenstadt Herr Michael Schreiber

                          8. Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt
                          Eisenhüttenstadt Steffen Böhme und Ronny Böhme sowie deren
                          Stellvertreter Egon Niemack und Dr. Kuppinger

                          9. Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eisenhüttenstadt

                          10. 5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der
                          Stadt Eisenhüttenstadt

                          11. Abwägungsbeschlüsse
                          2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                          Buchwaldstraße / Heuweg

                          12. Satzungsbeschluss
                          2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01B-1/91 Mischgebiet
                          Buchwaldstraße / Heuweg

                          13. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan
                          Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo vom 10.04.2019

                          14. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
                          Windpark Diehlo

                          15. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über eine Veränderungssperre
                          für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo gemäß § 14 Abs. 1
                          und § 16 Abs. 1 BauGB

                          16. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen
                          Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage hinter der alten Feuerwache

                          17. 7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt
                          Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005

                          18. 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der
                          Stadt Eisenhüttenstadt

                          19. Genehmigung der Eilentscheidung vom 22.10.2019
                          Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
                          Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree ab dem
                          01. Januar 2018

                          20. Berufung sachkundiger Einwohner

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