Amtsblatt
Amtsblätter vor dem Jahr 2016 können in Papierform im Archiv der Stadt Eisenhüttenstadt abgefordert werden.
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Amtsblatt 2022/04 254 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.02.2022 bis 28.02.2022
2. 8. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
der Stadt Eisenhüttenstadt vom 09.12.2005
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/03 305 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 28.12.2021 bis 31.01.2022
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 15.12.2021:
1. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der
Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018
2. Beschlussfassung über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
der Stadt Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018
3. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
der Stadt Eisenhüttenstadt
4. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
der Stadt Eisenhüttenstadt
5. Stadtfest 2022
6. Abwägungsbeschlüsse zum Bebauungsplan der Innenentwicklung
Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
7. Satzungsbeschluss Bebauungsplan der Innenentwicklung
Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
8. Satzungsbeschluss 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes
Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
9. Digitale Verwaltung Stadt Eisenhüttenstadt - Digitalisierungskonzept
10. Empfehlung an die Vertreter der Zweckverbandsversammlung des
TAZV bezüglich Altanschließerbeiträge
11. Prioritätenliste 2022 und Folgejahre
12. Fortführung der Gesamtmaßnahme Sanierungsgebiet
»Fürstenberg« Eisenhüttenstadt
13. Information zur 1. Änderung des Durchführungsvertrages für den
vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40-09/19 Wohnanlage
hinter der alten Feuerwache
14. Beschluss der Gebietskulissen der Städtebauförderung
15. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
der Stadt Eisenhüttenstadt
16. Maßnahme 1 - Konzern Stadt
17. Maßnahme 4 - Projekt Prävention
18. Maßnahme 9 - Stromanschlusskästen
19. Maßnahme 11 - Tourismus
20. Maßnahme 12 - Museum
21. Berufung eines Wahlleiters
22. Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner
23. Sitzungstermine 2022 für die Stadtverordnetenversammlung
und für den Hauptausschuss
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/02 763 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Bebauungsplan
der Innenentwicklung Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
2. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 2.Teilaufhebung
des Bebauungsplanes Nr. 31-03/09 Textbebauungsplan Einzelhandel
3. Bekanntmachung der 7. Berichtigung des Flächennutzungsplanes
Eisenhüttenstadt im Bereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung
Nr. 43-12/20 Sondergebiet Solarfeld Fährstraße
4. Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer
für das Kalenderjahr 2022
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2022/01 499 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der
Stadt Eisenhüttenstadt
2. 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der
Stadt Eisenhüttenstadt
3. Bekanntmachung über den geprüften Jahresabschluss der Stadt
Eisenhüttenstadt für das Haushaltsjahr 2018 und über die Entlastung
des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Eisenhüttenstadt für das
Haushaltsjahr 2018
4. Bestimmung weiterer Stellvertreter des Bürgermeisters der
Stadt Eisenhüttenstadt
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2021/32 68 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.12.2021 bis 28.12.2021
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2021/31 242 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Information des Bürgermeisters der Stadt Eisenhüttenstadt zu den
Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2022
2. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
der Stadt Eisenhüttenstadt
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2021/30 68 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.11.2021 bis 30.11.2021
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2021/29 909 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
49 Stellflächen straßenbegleitend an der Straße Kastanienhof
G 416 / Abschnitt 50 teilweise
2. Ankündigung der geplanten Einziehung von Verkehrsflächen
P 052 / Abschnitt 10 teilweise 72 Stellflächen
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
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Amtsblatt 2021/28 180 kB
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
vom 22.09.2021:
1. Antrag SPD: Schulwegsicherung und weitere Verkehrsberuhigung
im Bereich der Grundschule Schönfließ
2. Antrag CDU: Überarbeitung Förderung der sozialen Vereine und
Unterstützung des Vereins Frauen für Frauen e.V.
3. Antrag DIE LINKE.: Coworking in Eisenhüttenstadt
4. Einziehung der Verkehrsfläche Gehweg Brunnenring
F 056 / Abschnitte 10 und 30
5. Einziehung der Verkehrsfläche Straße und 6 Stellflächen Brunnenring
G 305 / Abschnitte 90, 100 und 110
6. Einziehung der Verkehrsflächen Parkplatz P 046 / Abschnitt 10
Stellflächen G 210 / Abschnitt 30 teilweise
7. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19
Windpark Diehlo
8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 6. Änderung des
Flächennutzungsplanes Eisenhüttenstadt für den Bereich
Windpark Diehlo
9. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 01A-1/91 Gewerbegebiet Buchwaldstraße
10. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Genehmigung von weiteren
Verkaufssonntagen im Jahr 2021
11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit Sitz in
Frankfurt (Oder) nach § 33 Absatz 2 GewStG ab dem 1. Januar 2020
12. Berufung und Abberufung Sachkundiger Einwohner
- II. Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
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Amtsblatt 2021/27 219 kB
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt
1. Auszug aus dem Fundverzeichnis vom 01.10.2021 bis 29.10.2021
2. Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt über die Verlängerung der
Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 39-02/19 Windpark Diehlo
- I. Bekanntmachungen der Stadt Eisenhüttenstadt